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Den "Widerspruch des Sozialen" sieht der Autor darin, dass die wohlfahrtsstaatlichen Methoden der Kompensation von Unsicherheit selbst "unsicher" geworden sind. Wir haben es mit einer Unsicherheit zweiter Ordnung zu tun, der Unsicherheit der sozialen Sicherung. Das Festhalten an den herkömmlichen Methoden der Risikoabwehr ist selbst riskant geworden oder wird zum Ausgangspunkt neuer Arten von Risiken. Funktionale Äquivalente, die den Sicherheitsbedarf auf neue Weise decken könnten, stehen (noch) nicht zur Verfügung. Es wird die These zur Diskussion gestellt, dass die sozialmoralische Grundlage der Arrangements sozialer Sicherung, also das Ethos der Solidarität, Schaden genommen hat. Nur so ist zu erklären, dass die Forderung, den Sozialstaat "umzubauen", sogar bei großen Teilen seiner potentiellen Nutznießer Beifall und Unterstützung genießt. Darin manifestiert sich der "Widerspruch des Sozialen" auf politischer Ebene. Das neoliberale Regime kann sich mit einem gewissen Recht darauf berufen, dass die Forderung nach "Eigenverantwortung", die materielle Bestrafung der "Versager" und angeblichen Sozialschmarotzer, die Popularität von Vorschlägen, anderer Leute Gürtel enger zu schnallen - mit einem Wort: die Solidaritätsverweigerung sich großen und eher noch zunehmenden Anklanges erfreut. (ICA2)

Wenn der Prozeß weltweiter kultureller Amerikanisierung nicht primär als eine Form des kulturellen Imperialismus zu verstehen ist, sondern als unvorhergesehene Einlösung des kulturellen Versprechens der Moderne auf individuelle Selbstverwirklichung, dann liegt die These nahe, daß der gegenwärtige globale Einfluß amerikanischer Populärkultur alle Tendenzen globaler Homogenisierung unterlaufen wird, denn er wird zwangsläufig zu einem Prozeß fortlaufender Binnendifferenzierung führen. Der Beitrag verfolgt die Implikationen dieser These. Der Prozeß der Globalisierung, der zunächst als endgültiger Durchbruch kultureller Standardisierung erscheinen mag, wird diese Standardisierung zugleich auch ständig unterminieren. Dominant wird nicht eine bestimmte nationale Kultur sein, sondern nur noch jener rastlose Individualismus, der täglich nach neuen Möglichkeiten sucht und sich dabei aus einem wachsenden Zeichenfundus bedient: "Oder, um es anders auszudrücken: Wir werden nicht amerikanisiert. Wir 'amerikanisieren' uns selbst." (pre)

Die Bundesregierung hat kürzlich einen Gesetzentwurf zur "Modernisierung des Gesundheitssystems" vorgelegt. Welche Änderungen des Gesundheitswesens sind beabsichtigt? Wie sind sie zu bewerten? Eberhard Wille, Stefan Felder und Anja Olbrich sowie Peter Oberender nehmen Stellung.

Die Beschaffung eines neuen Luftverteidigungssystems auf der Grundlage von MEADS ist ein Meilenstein in der Rüstungspolitik. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger durch gewählte Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber gehört zu den Prinzipien der deutschen Sozialversicherung. In den letzten Jahrzehnten nahmen kritische Stimmen zu ihrer Legitimation und Funktionsfähigkeit zu. Trotz einiger Reformversuche in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beklagten selbst deren Selbstverwalter ihre schwindende Handlungsfähigkeit. Ob daran eine Modernisierung der Sozialwahlen und weitere Maßnahmen etwas ändern können, war Gegenstand eines sozial- und rechtswissenschaftlichen Gutachtens, an dem 2007/08 im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Wissenschaftler der Universitäten Bremen und Halle sowie der Hochschule Neubrandenburg arbeiteten. Bei aller Kritik an ihrem Status quo bewerten sie Selbstverwaltung im Vergleich mit anderen Modellen der Verwaltungspartizipation als grundsätzlich überlegenes Modell. Zu den allerdings auch dann notwendigen Reformen gehört vor allem die Transformation der Selbstverwaltung von der bisherigen Beitragszahler- und Arbeitnehmer-Institution in eine Betroffenen-Institution. Hinzu kommt die Forderung, Sozialwahlen nur noch verpflichtend als Ur-Wahlen mit kompetitivem Charakter durchführen zu können. Die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung muss schließlich durch eine Konkretisierung ihrer gesetzlichen Aufgaben sowie durch Pflichten verbessert werden, zwischen den Sozialwahlen mehr und besser über ihre Tätigkeit zu informieren