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Abstract
Mit den Sozialwahlen, laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales das "Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung" (BMAS 2010), wurden 2011 wieder die Verwaltungsräte der Krankenkassen aus Vertretern der Arbeitgeber und Versicherten konstituiert. Die meisten Krankenkassen nutzten dabei die Möglichkeit sogenannter Friedenswahlen, bei denen die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ohne Wahlhandlung als gewählt gelten, wenn es nicht mehr Bewerber/-innen als Mandate gibt. Der vorliegende Beitrag untersucht die Legitimation der Sozialwahlen und berücksichtigt dabei den Wahlmodus, den institutionellen Rahmen und die Präferenzen der Akteure.

Der Verfasser geht kritisch der Frage nach der tatsächlichen Bedeutung von Wahlen und Wahlergebnissen als politische Steuerungsinstrumente und nach ihrem Potential, auf die Lösung gesellschaftlicher Probleme einzuwirken, nach. Das Spannungsverhältnis zwischen Legitimation und Effektivität wird als Merkmal demokratischer Staatstätigkeit vor dem Hintergrund der Dynamik wachsender Staatstätigkeit in der Demokratie in Betracht gezogen. Der Einfluss von Wahlen auf die Staats- und Regierungstätigkeit wird als eine abhängige Variable von institutionellen Strukturen des Regierungssystems betrachtet. Die Globalisierung wird als wesentlicher Einflussfaktor für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dargestellt. Dabei werden sowohl nationale als auch internationale Erfahrungen analysiert. (ICG)

Das neue Werk des Historikers über Vorbedingungen und Geschichte der WeimarerRepublik und ihre Bedeutung bis in die Gegenwart. Die Weimarer Republik, ungefestigte Demokratie zwischen dem bolschewistischen Willen zur Weltrevolution un der radikalfaschistischen Gegenbewegung des Nationalsozialismus, wurde zerrieben durch den Kampf der beiden gewalttätigen Ideologien, die im 20. Jahrhundert die Welt veränderten und das politische Denken breiter Bevölkerungsschichten beherrschten. Heute ist dieses Zeitalter Vergangenheit, und aus dem Historischwerden beider Ideologien ergibt sich die Chance der geschichtswissenschaftlichen Historisierung, deren oberste Maxime das Streben nach größtmöglicher Objektivität und damit nach historischer Wahrheit ist.

Es geht um die Ausrichtung und Legitimation der Politik und der politischen Aktuere in der aktuellen Finanzkrise. Die Folgen der Krisen und der Rettungsmaßnahmen für die demokratische Kultur und Verfassung in den EU-Ländern aufzuzeigen, ist uns ein politisches Anliegen. Sie werden weit in die Zukunft wirken.

Der Text skizziert Grundlagen, Ziele und Arbeitsrahmen für ein Schulentwicklungsprogramm der Bund-Länder-Kommission unter dem Titel "Demokratie lernen und leben". Das erste Kapitel skizziert die empirische Ausgangslage (Gewalt, Politikverdrossenheit, Rechtsextremismus), die im zweiten Kapitel hinsichtlich der Folgen und im Blick auf pädagogische Konsequenzen analysiert wird. Im Anschluss an Zwischenüberlegungen zur Systematik der Analyse wird der normative Rahmen dargelegt, in dem das Modellprogramm steht. Demokratie wird als politischer und pädagogischer Begriff entfaltet. In weiteren Kapiteln wird die Struktur des vorgeschlagenen Modellprogramms dargestellt. Ein weiteres Kapitel definiert mit den "Modulen" die grundlegenden institutionellen Entwicklungsbereiche des Modellprogramms für die Schule. Es folgen die programmspezifischen Angebote professioneller Kompetenzerweiterung sowie der Beitrag des Programms zur Schulentwicklung. Nach einer zusammenfassenden Übersicht der Programmstruktur werden Aspekte der Vernetzung, Kooperation und Qualifikation, der angestrebten Innovation sowie Überlegungen zur Sicherung des Transfers erörtert. Schließlich folgen systematische Ausführungen zur Evaluation und ein Strukturvorschlag zu Organisation und Steuerung des Programms. (DIPF/Orig./St.)