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'Obgleich die Zustimmung der von einem Konflikt betroffenen Staaten und die Kooperationsbereitschaft ihrer Bevölkerungen wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung sind, kann es im Rahmen des Peacebuilding durchaus erforderlich sein, unter Anwendung von Zwang in völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter einzugreifen. Davon ist insbesondere auszugehen, wenn im Zuge des Konflikts politische, wirtschaftliche und soziale Strukturen bereits erheblich zersetzt oder im Wege einer militärischen Intervention gezielt beseitigt wurden. In solchen Eingriffssituationen muss Klarheit über die juristische Grundlage des Einschreitens, den Status der beteiligten Akteure und die Rechtsfolgen des Eingriffs herrschen. Die politische Relevanz dieser Fragen besteht vor allem in der Tatsache, dass nur ein völkerrechtsgemäßes Vorgehen konkreten Peacebuilding-Projekten die erforderliche Legitimität und Akzeptanz verleihen kann. Die völkerrechtlichen Voraussetzungen für den Umgang mit Staaten und Gesellschaften, die von einem Konflikt betroffen waren, erschließen sich jedoch nicht systematisch aus internationalen Verträgen. Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieses Defizit unter Rückgriff auf allgemeine völkerrechtliche Grundsätze kompensiert werden kann. Sie versucht insbesondere aus der Charta der Vereinten Nationen und dem Völkergewohnheitsrecht Elemente eines 'ius post bellum' abzuleiten, die den Handlungsspielraum im Rahmen der Friedenskonsolidierung zumindest in groben Umrissen vorgeben und den Beteiligten in der Nachkonfliktphase einen Mindeststandard an rechtlicher Sicherheit und Vorhersehbarkeit garantieren sollen.' (Autorenreferat)

Cedermann, Lars-Eric: Zur Rolle der Zivilgesellschaft in Friedensprozessen. - S.4-9. Schmeidl, Susanne: Das Afghan Civil Society Forum als Beitrag zur zivilen Friedensförderung in Afghanistan. - S.10-15. Krummenacher, Heinz: ACSF als Feldprojekt von swisspeace: zwischen Theorie und Pragmatismus. - S.16-17. Paffenholz, Thania: Evaluation von Interventionen ziviler Friedensförderung. - S.18-26. Schnabel, Albrecht: Evaluationen zivilgesellschaftlicher Akteure: Minimalvoraussetzungen und realistische Erwartungshaltung. - S.27-29. Reimann, Cordula: Grenzen der Evaluation von zivilgesellschaftlichen Projekten in Friedensprozessen. - S.30-32. Dannecker, Rudolf: Mögliche Ansätze für die Evaluation von ACSF. - S.33-37. Mlodoch, Karin ; Enste, Gregor: Evaluierungsansätze für das Projekt "Tribal Liason Office" in Afghanistan. - S. 38-40. Goetschel, Laurent: Grenzen und Potentiale der Förderung der Zivilgersellschaft in Friedensprozessen - Schlussbemerkungen. - S.41-44

Tabea Seidler untersucht die Frage, wie die direkte Demokratie auf die Außenpolitik der Schweiz wirkt. Sie betrachtet dazu zwei außenpolitische Felder als Beispiele, die friedenserhaltenden Operationen und die Landminenfrage. Dabei stellt die Autorin fest, dass sich die direkte Mitsprache der Schweizer unterschiedlich auswirken kann: beim Beispiel der friedenserhaltenden Operationen hemmte sie die außenpolitische Entwicklung, im Fall der Landminen erwies sich die direkte Demokratie als Schwungrad. Als entscheidend für die Bevölkerungsmeinung sieht Tabea Seidler den Informationsstand der Stimmbürger sowie den Einfluss von Interessengruppen und der politischen Kultur. Diese Faktoren zeigten sich bei den Referenden zur Teilnahme von bewaffneten Schweizer Truppen an friedenserhaltenden Operationen. Hier lenkten unter anderem die Angst vor einem Neutralitätsverlust und die ungenügenden und einseitigen Informationen das Abstimmverhalten und bremsten die Ausweitung der Sicherheitskooperation. Anders sah es bei der Landminenfrage aus. Hier leisteten zahlreiche Nichtregierungsorganisationen gründliche Aufklärungsarbeit und schürten zugleich Emotionen. Daraufhin setzten sich viele Bürger für ein Anti-Personenminenverbot ein und beschleunigten damit das Schweizer Engagement für menschliche Sicherheit. Tabea Seidler zeigt, wie wichtig eine ausreichende Information der Bürger und eine transparente Außenpolitik ist - besonders wenn die Bürger große Mitsprachemöglichkeiten haben.

Sammlung zeitgeschichtlicher Zeugnisse der Jahre 1960-2005 aus allen Erdteilen, wo der Friede durch Intoleranz und Gewalt gefährdet war. "Veteranen" berichten in Anekdoten und Kurzgeschichten, in die auch viel Persönliches einfließt, über ihre Bemühungen im Einsatz für den Frieden in der "Friedensbewegung", für Toleranz und Menschenwürde in allen Regionen der Erde. Schwerpunkte sind die USA, die NATO (Nachrüstung) und die VR China, aber auch die UdSSR bzw. Rußland und GUS, insbesondere zur Zeit und nach der Wende, die Krisengebiete um den Kosowo und der Nahe und Mittlere Osten. Berichet wird über die "Ostermärsche", Sitzblockaden und andere Aktionen von verbliebener Aktualität. Mit kritischem Resumée über die Etappen der Berichterstattung und der Aktionen mit zum Teil tief greifenden Opfern für die Akteure. (2)

Auch deutsche Frauen und Männer beteiligen sich an dem Ökumenischen Friedensdienst in Palästina und in Israel. Das Evangelische Missionswerk in Deutschland (EMW), der Evangelische Entwicklungsdienst (EED), Brot für die Welt und die katholische Organisation Pax Christi unterstützen die Begleiter, die bis zu sechs Monaten im Nahen Osten in internationalen Wohngemeinschaften leben und Menschen im öffentlichen Leben begleiten. Mittlerweile haben mehr als zweihundert Freiwillige - davon 20 aus Deutschland - an dem Programm, das auf Initiative des Ökumenischen Rates der Kirchen initiiert wurde, teilgenommen, nachdem Christen in Jerusalem um Hilfe gebeten hatten. In dem Berichtsband werden nun die Erfahrungen von zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer veröffentlicht.

Das vorliegende Buch ist auf dem Hintergrund der Frage, ob es Alternativen zum militärischen Eingreifen in internationale und innerstaatliche Konflikte gibt, geschrieben worden. Es bietet einen Überblick über staatliche und nicht-staatliche Formen ziviler Konfliktbearbeitung in der Form der Konfliktintervention. An drei Initiativen werden die Konzepte genauer dargestellt: Am Beispiel des Balkan Peace Teams, des Zivilen Friedensdienstes und des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze in Berlin. Wie erfolgreich kann zivile Konfliktintervention sein und welche Rahmenbedingungen sind für ihren Erfolg von nöten?

In dem Buch werden die persönlichen Lebensgeschichten von knapp einem Dutzend Frauen aus Krisenregionen erzählt, die sich in beispielhafter Weise um den Frieden bemühen. Diese >Friedenstreiberinnen< engagieren sich in Afghanistan, Bosnien, Großbritannien, Indien, Irak, Israel-Palästina, Kolumbien und Ruanda oder auch im weltumspannenden Rahmen. Sie schützen Flüchtlinge, unterstützen traumatisierte Kriegsopfer, schulen Menschen in gewaltfreier Konfliktbearbeitung, blockieren Atomwaffenlager, bringen Kriegsverbrecher vor Gericht oder organisieren politische Lobbyarbeit bei der UNO. Ihre Methoden sind dabei verblüffend ähnlich und ihre Erfolge machen sie zu Mutmacherinnen für uns alle

Die ausschließliche Legitimationsbasis für eine Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen bildet das Friedenssicherungsrecht der UN-Charta, dessen Instrumente ursprünglich für eine Einflußnahme auf staatliche Akteure konzipiert wurden. Die Herausforderung besteht darin, mit diesen Instrumenten Bedrohungen zu begegnen, die von transnational operierenden nicht-staatlichen Terrornetzwerken ausgehen. Ziel der Studie ist es, einen systematischen Überblick über die völkerrechtlichen Probleme des Einsatzes militärischer Gewalt zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu geben und die Grenzen des geltenden Friedenssicherungsrechts auszuloten. Dabei ist auch der Frage nachzugehen, ob eine Fortentwicklung einzelner völkerrechtlicher Normen erforderlich und realistisch ist. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß das geltende Friedenssicherungsrecht durchaus anpassungsfähig ist und eine ausreichende Rechtsgrundlage bietet, um auf nichtstaatliche terroristische Bedrohungen reagieren zu können. Allerdings sind die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Selbstverteidigungsrechts in Artikel 51 UN-Charta nur unzureichend normiert. Daher besteht die Gefahr einer rechtsmißbräuchlichen Überdehnung dieser Norm. Obwohl eine Reform von Artikel 51 bislang noch nicht absehbar ist, müssen die damit zusammenhängenden Probleme frühzeitig thematisiert werden. Die besondere Herausforderung besteht darin, die Voraussetzungen und Schranken des Selbstverteidigungsrechts zu überprüfen und möglichst präzise zu fixieren, ohne dem Tatbestand seine Flexibilität vollständig zu nehmen. Außerdem sollten sich die Bemühungen darauf konzentrieren, der Gefahr eines Rechtsmißbrauchs durch Verschärfung der formellen Kriterien für die Inanspruchnahme des Selbstverteidigungsrechts zu begegnen.

Aus dem "Projekt Weltethos" (1990) für den interreligiösen und -kulturellen Dialog ging 1996 die "Stiftung Weltethos" hervor, die sich mit der praktischen Umsetzung der wissenschaftlichen Grundlagen des "Projektes" befasst. Themen sind in beiden Fällen nicht nur die Weltreligionen und -kulturen (s. "Das Christentum"; BA 1/95 "Das Judentum", BA 12/91; "Der Islam, geplant 2004), sondern gleichermaßen Weltpolitik und -wirtschaft. Dieser Titel dokumentiert Beiträge eines Symposiums an der Uni Tübingen in 2002. Die Herausgeber beweisen mit ihren Beiträgen zum "Paradigmenwechsel" in Weltpolitik und -ethos, dass sie nach wie vor zum Urgestein der kritischen Theologie (Küng) bzw. der kritischen Friedensforschung (Senghaas) gehören. Daneben befassen sich 10 weitere Autoren, Politik-, Rechtswissenschaftler, Philosophen und Theologen, mit den ethischen Herausforderungen angesichts der neuen Weltlage, möglichen Konzepten einer Weltordnungspolitik und "Auswegen" aus den Gewaltorgien, hier am Beispiel Afrika. Teils recht abstrakt, teils sehr konkret können die Autoren ethische Fragestellungen gut vermitteln. (3)

"Mit der Veröffentlichung der sogenannten road map des Nahost-Quartetts (USA, EU, Rußland und die Vereinten Nationen) und dem Gipfel von Aqaba im Juni 2003 ist Hoffnung auf eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses in Nahost geweckt worden. Erste wichtige Schritte zur Beendigung der gewalttätigen Auseinandersetzungen sind getan: die Verkündung einer dreimonatigen Waffenruhe seitens der militanten palästinensischen Gruppierungen und der Abzug israelischer Truppen aus dem nördlichen Gaza-Streifen und aus dem Stadtgebiet von Bethlehem. Die road map könnte in der Tat ein Instrument darstellen, um den Friedensprozeß wiederzubeleben. Ob dieser erfolgreich sein wird, wird nicht nur vom Verhalten der Konfliktparteien abhängen, sondern auch von einem intensiven und nachhaltigen Engagement der internationalen Gemeinschaft. In diesem Zusammenhang wird es eine Herausforderung für die EU sein, ein nachhaltiges amerikanisches Engagement einzufordern. Gleichzeitig kann die EU direkt zu einer Konfliktlösung beitragen. Dabei sollten die Herbeiführung einer dauerhaften Waffenruhe, die Unterstützung einer Verhandlungslösung und der Aufbau eines lebensfähigen palästinensischen Gemeinwesens im Vordergrund stehen. Die Studie analysiert Zielsetzung, Ansatz und Maßnahmen der EU-Unterstützung für den Friedensprozeß seit 1993, zeigt Problemfelder auf und formuliert auf der Basis der bisherigen Erfahrungen Empfehlungen. Die Studie wird durch eine Materialsammlung ergänzt, die einen Überblick über die finanzielle Unterstützung der EU, Texte wichtiger EU-Deklarationen sowie internationaler Friedensinitiativen enthält. Zudem findet sich im Anlageband ein Rückblick, der die wichtigsten Entwicklungen des mit der Konferenz von Madrid 1991 eingeleiteten Nahost-Friedensprozesses rekapituliert." (Autorenreferat)

Der vorliegende Sammelband enthält folgende Einzelbeiträge: Vorwort (Andreas Prüfert); Laudatio zu Ehren von Dr Detlef Bald anlässlich seines 60sten Geburtstages (Jakob Knab); Festbeitrag zu Detlef Balds 60stem Geburtstag (Ralph Giordano); Dialog statt Abschottung und Ausgrenzung (Reinhard Brühl); "Rechtfertigung" des Weltanschauungskrieges (Manfred Messerschmidt); Zum Mentalitätswandel in Deutschland seit 1945 (Wolfram Wette); Auf der Suche nach einer Friedensordnung (Dieter S Lutz); Die Vereinten Nationen - Perspektiven der Friedensforschung in der Zukunft? (Werner Ruf); Zwischen Viktimisierung und Diabolisierung - Der nationalsozialistische Krieg und die symbolische Ordnung des Militärs als Problem der Geschichtswissenschaft (Thomas Kühne) Curriculum Vitae; Das literarische Werk von Detlef Bald.

Es gibt Autoren, die eine blutige Konfrontation zwischen der islamischen und der westlichen Welt heraufkommen sehen, und diese aufgrund ihrer auseinanderstrebenden Kulturen und Interessen. Einige meinen sogar, daß der Islam an sich eine aggressive Religion sei und darauf abziele, mit allen Mitteln, auch mit den Mitteln der Gewalt, eine ausgedehnte politische Herrschaft zu erlangen; so sei es und werde es kaum möglich sein, ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen einzurichten. - Wie steht aber der Islam wirklich dem Frieden, und welche Friedenspotentiale birgt er? Auf diese Frage will dieses Buch eine Antwort vorlegen

Ferdowsi, M. A.: Kriege in den Entwicklungsregionen: Dimensionen und Folgen. - S. 1-13. Matthies, V.: Krisenprävention und Friedenskonsolidierung: neue Aufgaben für die Entwickungszusammenarbeit. - S. 15-46. Betz, J.: Die "neue deutsche Entwicklungspolitik". - S. 47-60. Waller, P. P.: Krisenprävention und Konfliktbearbeitung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit - ein Erfahrungsbericht. - S. 61-71. Kühne, W.: Fortentwicklung von Krisenprävention und Friedenseinsätze - von den Blauhelmen zu multidimensionalen Einsätzen. - S. 73-86

Die sogenannte Friedenspflicht zählt zu den wichtigsten Verpflichtungen, die im Tarifvertrag zwischen den unmittelbar Beteiligten - Arbeitgeberverband und Gewerkschaft beim Verbandstarifvertrag, Arbeitgeber und Gewerkschaft beim Firmentarifvertrag - begründet werden. Zugleich entfaltet die Friedenspflicht nach allgemeiner Auffassung gewisse Wirkungen gegenüber Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sofern diese an den Tarifvertrag gebunden sind. Die Frage nach der Begründung und dem Inhalt dieser Wirkungen bildet den Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Nicht zufällig gilt dabei besonderes Augenmerk der schwierigen Frage nach der Erkämpfbarkeit eines Firmentarifvertrags zwischen einem verbandsangehörigen Arbeitgeber und der Gewerkschaft. Denn angesichts einer zunehmend kritischen Bewertung von Verbandstarifverträgen rückt das Regelungsinstrument des Firmentarifvertrags immer mehr in den Blickpunkt auch des wissenschaftlichen Interesses. Auch die praktische Bedeutung des Firmentarifvertrags nimmt stetig zu. -- Zweck der vorliegenden Untersuchung ist es, Art und Ausmaß der Drittwirkungen der Friedenspflicht näher zu bestimmen und auf dieser Grundlage zu klaren Aussagen über die tarifvertraglichen Grenzen der Erkämpfbarkeit von Firmen- und Verbandstarifverträgen im Verhältnis von tarifgebundenem Arbeitgeber und tarifgebundenem Arbeitnehmer zu gelangen. Den Ausgangspunkt bildet dabei die noch immer nicht befriedigend geklärte Frage, worin die Friedenspflicht des Tarifvertrags eigentlich ihre rechtliche Grundlage hat, wenn insoweit entsprechende Vereinbarungen der Parteien fehlen. Dabei wird gezeigt, daß die Friedenspflicht "in Wirklichkeit" auf einer Wertung des objektiven Rechts beruht. Ausgehend von dieser Erkenntnis, wird die Reichweite der Friedenspflicht zugunsten und zu Lasten der Verbandsmitglieder näher bestimmt. Was die Frage nach der Erkämpfbarkeit eines Firmentarifvertrags gegenüber einem verbandsangehörigen Arbeitgeber betrifft, so kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, daß die Arbeitskampffreiheit der Gewerkschaft insoweit aufgrund des Tarifvertrags eingeschränkt ist.

Die Idee des zivilen Friedensdienstes wurde in Deutschland zuerst nach dem 1. Weltkrieg umgesetzt, erfuhr in den 50er-Jahren eine Renaissance, aber erst in den 90ern wurden organisatorische Maßnahmen getroffen, damit Friedensdienste mit staatlicher Förderung kontinuierlich arbeiten können. Sie sind nicht zu verwechseln mit dem in der Wehrpflicht eingebundenen Zivildienst. Friedensdienste wollen mit Freiwilligen vorbeugend oder "heilend" in Krisengebieten die Konflikte bearbeiten und so Kriege verhindern. Im vorliegenden Titel beschreiben 37 Autorinnen und Autoren, nicht nur aus dem deutschen Sprachraum, in 31 Aufsätzen auf sehr unterschiedliche Art und Weise Ideen, Handlungsformen, Geschichte sowie Ausbildung und Praxis dieser Art nichtmilitärischer Krisenbewältigung. Ohne Vorwissen dürfte der Leser Probleme haben, sich zu orientieren. Erst in einem historischen Abriss bekommt er einen systematischen Zugang zu der in der Öffentlichkeit leider kaum bekannten Einrichtung. Für das friedenspolitisch engagierte Publikum eine detailreiche, vertiefende Lektüre mit informativem Anhang. (3) (Helmut Lange)