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In what follows, "persons" are ideal-typical concepts of human beings, deployed expressly or supposed implicitly in particular theoretical contexts. Thus, the person of Kantian moral philosophy is a pure bearer of moral predicates, bereft of all properties that empirically distinguish human beings from one another: properties that, in Kant's view, are irrelevant to moral deliberation. No man or woman, actual or possible, could be so starkly featureless. But Kant's aim was not to describe human beings in actual or possible deliberations, but moral agency as such. Similarly, homo oeconomicus, economic man, is not a composite man or woman, but also a person, a theoretical construct introduced for explanatory purposes in models of economic behavior. My aim is to investigate capitalist persons: ideal-typical concepts of human beings deployed in justifying theories of capitalist property relations.I shall identify two capitalist persons, and impugn one of them. To situate my position historically, I call the impugned person Lockean, and the other Kantian. It is tempting to designate the Lockean person "the capitalist person." However, this characterization would be misleading. Justifying theories of capitalism can employ either concept, and both can serve in accounts of socialist economies. Nevertheless, the Lockean person is tendentially procapitalist while the Kantian person is not.What follows is therefore relevant to the broader capitalism/socialism debate. To fault the Lockean person is not quite to fault capitalism itself. But a case against the Lockean person, if successful, would undermine an important strain of procapitalist argument. More importantly, the considerations I will adduce suggest a way of thinking about distributive justice and, ultimately, an ideal of equality that socialism, but not capitalism, can in principle accommodate.

In Polen ist eine neue gesellschaftliche Bewegung entstanden, die trotz Corona-Pandemie in Massen auf den Straßen der polnischen Städte protestiert. Wird sie etwas in der polnischen Politik verändern? Aufgrund der großen Unsicherheit infolge der Corona-Pandemie, aber auch des angedrohten Vetos der polnischen Regierung gegen das EU-Haushaltspaket ist es schwer, vorherzusagen, welche Ereignisse Chancen haben, in allernächster Zeit auf eine echte politische Veränderung in Polen hinzuwirken. Zweifellos wird aber eine wesentliche kulturelle Veränderung eintreten – die Abkehr der Polen, insbesondere der jungen Menschen, von der Religiosität und das zunehmende Bedürfnis, die Gleichheit der Geschlechter sowie auch der LGBT+-Personen zu garantieren. Diese kulturelle Veränderung treibt die gesellschaftliche Bewegung an, die vom Netzwerk »Landesweiter Frauenstreik« (Ogólnopolski Strajk Kobiet) organisiert wird. Sie kann der wichtigste Faktor sein, der dem Regierungslager der Vereinigten Rechten (Zjednoczona Prawica) in den kommenden Wahlen die Macht entzieht – unabhängig davon, ob die Wahlen ins Frühjahr 2021 vorgezogen oder regulär erst in drei Jahren stattfinden werden. Allerdings wird auch viel davon abhängen, inwieweit die Opposition fähig sein wird, das Potential der Bewegung zu nutzen.

Die Reformen des polnischen Justizsystems, welche die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) seit 2015 durchführt, tragen nicht nur zu einer möglicherweise fehlerbehafteten Rechtsprechung bei, sie fördern auch das Misstrauen in die polnische Rechtsstaatlichkeit und führen zu Konflikten im internationalen Bereich. Soeben hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Polen zu einer Strafzahlung verurteilt, da die Regierung die 2018 eingeführte Disziplinarkammer (Izba Dyscyplinarna) am, oder besser gesagt, über dem Obersten Gericht (Sąd Najwyższy) noch nicht aufgelöst hat. Die Veränderungen im Rechtssystem reichen tief und stellen Polens Zugehörigkeit zur europäischen Rechtsgemeinschaft infrage. Das Ziel der Regierung ist es, durch die Reform Justizpersonal, vor allem Richter, auszutauschen, um die Judikative als eine unabhängige Macht auszuschalten. Somit setzen die wesentlichen Maßnahmen – die Schaffung eines regierungskonformen (aber verfassungswidrigen) Landesjustizrates (Krajowa Rada Sądownictwa – KRS), die Disziplinarkammer am Obersten Gericht und die Verabschiedung des »Maulkorbgesetzes « – auf die Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit durch Beförderung politisch opportuner Richter oder Personen mit fehlenden Qualifikationen in Richterpositionen. Auf der anderen Seite bestraft die Regierung Richter, Staatsanwälte, Anwälte oder Rechtsberater, wenn sie ihren verfassungsmäßigen Pflichten nachgehen und sich der politischen Willkür im Justizbereich widersetzen.

"Von den nach fünf großen Vertreibungswellen (1944/45 bis 1949) im polnischen Herrschaftsbereich noch verbliebenen ca. 1,7 Millionen Deutschen wurden nur diejenigen in Niederschlesien, Pommern und in der Neumark als Deutsche anerkannt. Nur ihnen wurde der Gebrauch der Muttersprache erlaubt. In Niederschlesien gab es bis zur Aussiedlung 1958/59 in gewissen Grenzen ein deutsches kulturelles Leben. Im südlichen Ostpreußen (Ermland und Masuren), im Danziger Bereich und in Oberschlesien hingegen, die nach Auffassung der polnischen Behörden von einer 'autochthonen', also angeblich ursprünglich polnischen Bevölkerung bewohnt waren, wurden die 'Einheimischen' zurückgehalten, in mehreren Etappen teilweise gewaltsam 'verifiziert' und 1951 schließlich in einer Sammeleinbürgerung dem polnischen Volksverband inkorporiert. Vor allem aus diesen Gebieten stammt bis in die jüngste Zeit die Mehrzahl der in mehreren Etappen (vor allem 1955/56, 1958/59 und 1975/83) in die Bundesrepublik ausgereisten Personen aus dem polnischen Herrschaftsbereich. Bis 1956 waren die 'Autochthonen' einem starken Polonisierungsdruck und vielfachen Diskriminierungen ausgesetzt; so war ihnen der Gebrauch der deutschen Sprache bei Strafe verboten. Ihre Zahl betrug nach Abschluß der 'Verifikation' nach amtlichen Angaben 1.165.000 Personen, die im Jahre 1950 noch knapp ein Fünftel der dort ansässigen Bevölkerung stellten. Wie deutsche und polnische Politiker und Wissenschaftler in den letzten Jahren aufgezeigt haben, ist deren unvermindert anhaltender Ausreisewille - neben der desolaten Wirtschaftslage und den politischen Verhältnissen im Lande - vor allem das Resultat der gewaltsamen Assimilationspolitik der polnischen Behörden in den ersten Nachkriegsjahren. Das Problem der Anzahl der nach deutschem Staatsbürgerrecht unstreitig deutschen im polnischen Bereich noch verbliebenen Personen ist nach wie vor ebenso aktuell wie umstritten; die Zahl der Ausreiseanträge zeigt eine steigende Tendenz." (Autorenreferat)

Die Reformen des polnischen Justizsystems, welche die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) seit 2015 durchführt, tragen nicht nur zu einer möglicherweise fehlerbehafteten Rechtsprechung bei, sie fördern auch das Misstrauen in die polnische Rechtsstaatlichkeit und führen zu Konflikten im internationalen Bereich. Soeben hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Polen zu einer Strafzahlung verurteilt, da die Regierung die 2018 eingeführte Disziplinarkammer (Izba Dyscyplinarna) am, oder besser gesagt, über dem Obersten Gericht (Sąd Najwyższy) noch nicht aufgelöst hat. Die Veränderungen im Rechtssystem reichen tief und stellen Polens Zugehörigkeit zur europäischen Rechtsgemeinschaft infrage. Das Ziel der Regierung ist es, durch die Reform Justizpersonal, vor allem Richter, auszutauschen, um die Judikative als eine unabhängige Macht auszuschalten. Somit setzen die wesentlichen Maßnahmen - die Schaffung eines regierungskonformen (aber verfassungswidrigen) Landesjustizrates (Krajowa Rada Sądownictwa - KRS), die Disziplinarkammer am Obersten Gericht und die Verabschiedung des "Maulkorbgesetzes" - auf die Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit durch Beförderung politisch opportuner Richter oder Personen mit fehlenden Qualifikationen in Richterpositionen. Auf der anderen Seite bestraft die Regierung Richter, Staatsanwälte, Anwälte oder Rechtsberater, wenn sie ihren verfassungsmäßigen Pflichten nachgehen und sich der politischen Willkür im Justizbereich widersetzen.

In Polen ist eine neue gesellschaftliche Bewegung entstanden, die trotz Corona-Pandemie in Massen auf den Straßen der polnischen Städte protestiert. Wird sie etwas in der polnischen Politik verändern? Aufgrund der großen Unsicherheit infolge der Corona-Pandemie, aber auch des angedrohten Vetos der polnischen Regierung gegen das EU-Haushaltspaket ist es schwer, vorherzusagen, welche Ereignisse Chancen haben, in allernächster Zeit auf eine echte politische Veränderung in Polen hinzuwirken. Zweifellos wird aber eine wesentliche kulturelle Veränderung eintreten - die Abkehr der Polen, insbesondere der jungen Menschen, von der Religiosität und das zunehmende Bedürfnis, die Gleichheit der Geschlechter sowie auch der LGBT+-Personen zu garantieren. Diese kulturelle Veränderung treibt die gesellschaftliche Bewegung an, die vom Netzwerk "Landesweiter Frauenstreik" (Ogólnopolski Strajk Kobiet) organisiert wird. Sie kann der wichtigste Faktor sein, der dem Regierungslager der Vereinigten Rechten (Zjednoczona Prawica) in den kommenden Wahlen die Macht entzieht - unabhängig davon, ob die Wahlen ins Frühjahr 2021 vorgezogen oder regulär erst in drei Jahren stattfinden werden. Allerdings wird auch viel davon abhängen, inwieweit die Opposition fähig sein wird, das Potential der Bewegung zu nutzen.

Die Sicherheitsphilosophie in Polen wird gegenwärtig durch Begriffe wie kommunale Kriminalprävention, "community policing", Privatisierung der Sicherheit, Subsidiaritätsprinzip oder Mitverantwortung der Bürger umschrieben. Welche davon charakterisieren die aktuelle Politik in Polen? Welche Sicherheitsstrategie findet sich in der Stadt Krakau in den letzten Jahren? Dies sind die wichtigsten Fragen, die zum Gegenstand des vorliegenden Aufsatzes gemacht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass auf der zentralstaatlichen politischen Ebene immer noch die Philosophie der Prävention durch Repression vorherrscht. So wie in Deutschland treten auch in Polen rechtsstaatlich orientierte Strafrechtler und empirisch orientierte Kriminologen den Forderungen nach ständiger Verschärfung des Strafrechts zwar entgegen, ohne jedoch nennenswerten Einfluss auf die Gesetzgebung ausüben zu können. Insbesondere vor Parlamentswahlen nutzen verschiedene populistische Parteien autoritäre Strömungen in der Gesellschaft und unterstützen und fördern damit eine Politik der Strafverschärfung. Argumente über die beschränkte Wirksamkeit dieser Politik bleiben ebenso wie die Information ungehört, dass ca. 30.000 verurteilte Personen auf einen Platz im Gefängnis warten - ein Beweis mehr, dass die Strafverschärfung auch aus dieser Perspektive unwirksam bleibt. (ICI2)

von Rosa Luxemburg ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Polon. 58 sp

A group of Polish displaced persons (DPs) was stranded in the British zone of occupation in 1945, a smaller part of a much broader population upheaval in Europe in the 1940s that included Nazi forced labour and resettlement plans, as well as the expulsion of Germans from Eastern Europe. The relationship between British military officials, welfare workers and the Polish DPs within the British zone deteriorated quickly after German surrender. Using the issue of repatriation as a focal point, this article will explore the growing tensions between the British and Polish who had fought alongside one another and place these within the wider context of increasing East-West tensions in the immediate post-war world. As the British tendency to look upon the Polish DPs as a troublesome 'nuisance' can be viewed as a by-product of pressure on an economically weakened Britain straining to live up to its pre-war stature, in this context the need to help the very people who embodied the provocation for going to war became irrelevant.