Le modèle des autorités de régulation indépendantes en France et en Allemagne
In: Collection de l'UMR de droit comparé de Paris 25
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World Affairs Online
In: Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht 5. Jahrgang (2022), Sonderausgabe 1/2022
Cover -- Vorwort -- Inhalt -- 1. Teil: Die Anwendung der europäischen Grundrechtecharta durch die Mitgliedstaaten -- Jörg Gerkrath: Als krönender Abschluss des Grundrechtsschutzes in der EU verlangt die Charta nach einer breiten und dezentralisierten Anwendung -- I. Die Auslegung des Anwendungsbereichs der Charta bedarf weiterer Klärung -- A. Ein Anwendungsbereich mit variabler Geometrie -- 1. Eine lex generalis in Widerspruch zum Wortlaut der beigefügten Erläuterungen -- 2. Die in einigen Bestimmungen enthaltenen leges speciales -- 3. Das Protokoll Nummer 30 -- B. Ein ungenügend präziser Anwendungsbereich -- 1. Der Anwendungsbereich der Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts -- 2. Die möglichen Lesarten des Art. 51 Abs. 1 GRCh -- C. Ein Anwendungsbereich, der dazu bestimmt ist, eine Ausweitung zu erfahren -- 1. Die vorgebrachten Gründe -- 2. Die in Betracht zu ziehenden Kriterien -- 3. Die Ausweitung kann der (dezentralisierten) Rechtsanwendung der mitgliedstaatlichen Gerichte anvertraut werden -- II. Die dezentralisierte Anwendung der Charta muss sich harmonisch in den europäischen Raum der Grundrechte einfügen -- A. Eine im Grundsatz kumulative Anwendung -- 1. Grundsätzliche Anwendung -- 2. Kumulative Anwendung -- 3. Die Ausnahme der nationalen Verfassungsidentität -- B. Eine konziliante Auslegung der Charta -- C. Die Rollenaufteilung bei der Anwendung der Charta -- 1. Eine subsidiäre Anwendung der Charta durch die Instanzen einer Union des Rechts -- 2. Eine gewöhnliche Anwendung der Charta durch die nationalen Gerichte gemäß einer noch zu definierenden "Doktrin der Achtung" -- Schluss -- Oliver Lepsius: Grundrechtspluralismus in Europa -- I. Gerichte im Grundrechtswettbewerb -- II. Materielle Abgrenzungen -- III. Veränderungen -- 1. Konventionsrecht -- 2. Unionsrecht -- 3. Zwischenfazit
World Affairs Online
In: Grundlagen des Verwaltungsrechts 1
Der Band dokumentiert das 9. Treffen des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht 2018, welches in Paris stattgefunden hat. Von der Erkenntnis geleitet, dass ein seriöser grenzüberschreitender Vergleich von Rechtsprechungen auch und gerade in den Blick zu nehmen hat, unter welchen prozeduralen, institutionellen und rechtskulturellen Bedingungen die gerichtlichen Entscheidungen zustande kommen und in welcher Art und Weise sie begründet werden, hat sich der Gesprächskreis mit Eigenart und Unterschieden der Herstellung und Darstellung von Gerichtsentscheidungen aus deutscher, französischer und europäischer Perspektive beschäftigt.Der Band enthält Beiträge von Anna-Bettina Kaiser und Thomas Hochmann zum Verfassungsrecht, von Markus Möstl und Jean-François Lafaix zum Verwaltungsrecht sowie von Thomas Groß und Catherine Haguenau-Moizard zum Europarecht.
Der Band dokumentiert das 7. Treffen des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht 2014. Dieser hat sich aus einer vergleichenden deutsch-französischen Perspektive mit dem Verhältnis von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis beschäftigt. Während für Deutschland über die Juristenausbildung, die Wissenschaftsorientierung der (höchstrichterlichen) Rechtsprechung und die Rechtsprechungsorientierung der Jurisprudenz ein grundsätzlich flächendeckendes Nähe- und Austauschverhältnis charakteristisch ist, stellt sich in Frankreich die Situation weder so einheitlich noch so kooperativ und aufeinander orientiert dar. Daraus erwachsen je unterschiedliche Herausforderungen und Sichtverengungen.Der Band enthält Beiträge von Renaud Baumert und Franz C. Mayer zum Verfassungsrecht, von Jean-François Lafaix und Karl-Peter Sommermann zum Verwaltungsrecht sowie von Francesco Martucci und Christian Walter zum Europa- und Völkerrecht.
In: Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte 64
Main description: Unter den Themen Menschenwürde, Demokratie und christliche Gerechtigkeit fasst der Band Vorträge eines wissenschaftlichen Kolloquiums zusammen, das anlässlich des 80. Geburtstags von Ernst-Wolfgang Böckenförde im September 2010 in der Siemens Stiftung in München abgehalten wurde. Böckenförde wird in seinem Wirken als Wissenschaftler, als Verfassungsrichter und als engagierter Katholik gewürdigt. Den Charakter des Versprechens "Unantastbarkeit" der Menschwürde auszuloten unternehmen Beiträge von Christoph Enders und Ute Sacksofsky. Der Spannung zwischen Demokratie und der europäischen Integration wenden sich die Beiträge von Jutta Limbach und Hans Hugo Klein zu. Reinhard Marx hinterfragt die moralische Dimension der freiheitlichen Marktordnung unter dem Gesichtpunkt der christlichen Gerechtigkeit. Neben einer Laudatio von Dieter Gosewinkel sowie den Dankesworten des Jubilars enthält der Band eine vollständige Bibliographie der Werke von Ernst-Wolfgang Böckenförde.
In: Beck-online
In: Bücher
Der Band dokumentiert das 10. Treffen des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht 2021, das in Münster stattgefunden hat. Angesichts der Veränderung der Parteienlandschaft in beiden Ländern und der damit verbundenen Herausforderungen für die Demokratie, hat der Gesprächskreis die Stellung der Parteien als Mittler zwischen Volk und Amtsträgern zum Thema gemacht und diese aus deutscher, französischer und europäischer Perspektive beleuchtet.In dem Band finden sich Beiträge von Gernot von Sydow und Andrea Hamann zum Verfassungsrecht, von Bettina Schöndorf-Haubold und David Capitant zum Kommunalrecht sowie von Mattias Wendel und Francesco Martucci zum Europarecht.Inhalts+uuml;bersichtGernot Sydow: Parteien als Mittlerorganisationen in der Demokratie – Andrea Hamann: Politische Parteien als Anachronismen der zeitgenössischen Demokratie? – Bettina Schöndorf-Haubold: Politische Parteien als Mittler der Demokratie – auf der Ebene der Kommunen – David Capitant: Politische Parteien als Mittler der Demokratie auf kommunaler Ebene – Mattias Wendel: Die politischen Parteien als Mittler der Demokratie auf europäischer Ebene – Francesco Martucci: Politische Parteien als Träger der Demokratie in der Europäischen Union