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In: Die politische Meinung, Volume 53, Issue 11, p. 10-14
Im Kaukasus sind nicht nur uralte ethnische und staatliche Rivalitäten wirksam, sondern auch sich zuspitzende ölbestimmte und strategische Interessengegensätze zwischen den USA und Russland. Der Konflikt hat Züge eines Stellvertreterkrieges. Die Russen wollen ihren über zwei Jahrhunderte ausgeübten Einfluss in der Region nicht verlieren. US-Militär-Basen an ihrer Südflanke sind für sie eigentlich nicht vorstellbar. Den USA wiederum dient Georgien als strategischer Brückenkopf am Kaukasus. Es ist ein wichtiges Transitland für Öl- und Erdgaslieferungen aus Aserbaidschan. Der georgische Präsident konnte die Propagandadimension des Konfliktes mithilfe der USA und einiger osteuropäischer Staaten weitgehend für sich besetzen. Zwar ist das Konzept des georgischen Präsidenten nicht aufgegangen, Amerika, Europa und die NATO militärisch in seinen Streit mit Russland zu verwickeln. Die Krise hat aber, so die These, hinreichend Potenzial, die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland ernsthaft zu belasten, wenn jetzt nicht durch kluge Diplomatie mäßigend auf die Beteiligten eingewirkt und rasch eine politische Lösung gefunden wird. (ICF2)
In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft 4611
In: Wirtschaft
Aus der Einleitung: Der Computer, mit dessen Hilfe diese Arbeit entstanden ist, wird fünf Jahre alt, damit hat er das elektronische Rentenalter schon fast erreicht. Das Gerät muss also bald auf den Müll. Die Frage ist nur auf welchen? Gleiches gilt für die vielen kleinen elektronischen "Helfer", sei es der Radiowecker, die Kaffeemaschine oder der Wasserkocher, sie alle gehören für uns ganz selbstverständlich zum Alltag. So verkaufen Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten pro Jahr ca. 1,1 Mio. Tonnen neue Geräte in diesem Bereich. Gerade die Elektrobranche steht unter dem Druck, immer neue und leistungsfähigere Produkte auf den Markt zu bringen. Somit unterliegen die Elektrogeräte schnellen und kurzlebigen Innovationszyklen und funktionsfähige Geräte werden oft einfach nur gegen neuere und schnellere Geräte ausgetauscht. Dadurch steigt die Abfallmenge ausgedienter Elektrogeräte und dieses lässt die Elektroschrottberge stetig wachsen. Elektrogeräte stellen eine vergleichsweise schadstoffhaltige und ressourcenintensive Abfallfraktion dar. Sie enthalten eine Reihe von Stoffen, die den Menschen und die Umwelt belasten können. Durch die Entsorgung der Elektrogeräte auf Deponien können unkontrolliert Schadstoffe in die Umwelt gelangen, und durch die Verbrennung der Geräte in Müllverbrennungsanlagen werden zusätzlich umweltbelastende Emissionen freigesetzt. Bislang waren in Deutschland allein die kommunalen Entsorger für die Entsorgung von Elektrogeräten zuständig. Dabei lag der Zielansatz in einer möglichst weitgehenden Schadstoffentfrachtung des Restmülls, d. h. vorrangig wurden beispielsweise bei Kühlschränken schadstoffhaltige Bauteile entfernt, und die verbliebenen Reststoffe über die Mischschrottfraktionen verwertet. Ein Großteil der Elektro- und Elektronikabfälle, vor allem die Elektrokleingeräte wie z. B. Haartrockner, Rasierapparate und Mobiltelefone, landeten aber weiterhin in dem Restabfall und damit später auf einer nicht basisdichten Deponie oder wurden einer thermischen Verwertung zugeführt. Die Europäische Union (EU) reagierte auf diese wachsenden Elektroschrottberge und die damit verbundenen Entsorgungsprobleme. So formulierte sie zwei Richtlinien, die zum einen die Schadstoffeinträge reduzieren und zum anderen eine möglichst vollständige Verwertung der Elektrogeräte gewährleisten sollten. Die deutsche Umsetzung der europäischen Vorgaben erfolgte darauf hin in dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Demnach sind künftig Hersteller verpflichtet ihre in den Verkehr gebrachten Elektrogeräte nach der Nutzung zurückzunehmen und nach bestimmten ökologischen Standards zu entsorgen. Der bisherige Zielansatz einer weitgehenden Schadstoffentfrachtung der Elektrogeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorger wird damit um die Produktverantwortung der Hersteller erweitert. Dabei stehen die Ziele wie Abfallvermeidung, Wiederverwendung und stoffliche Verwertung im Vordergrund. Die vorliegende Arbeit versucht, das ElektroG einer umweltökonomischen Bewertung zu unterziehen, da im ElektroG das umweltpolitische Instrument einer Rücknahmeverpflichtung angewendet wird. Dabei soll das ElektroG aus zwei theoretischen Sichtweisen näher betrachtet werden. Zum einen wird das Gesetz aus Perspektive der neoklassischen Umwelt- und Ressourcenökonomik (URÖ) näher betrachtet, und zum anderen aus Sicht der ökologischen Ökonomik. Anhand verschiedener umweltökonomischer Beurteilungskriterien werden diese beiden Ansätze auf das ElektroG bezogen und miteinander verglichen. Die Einordnung der gesetzlich getroffenen Vorgaben in diese beiden Theorien soll dem Verständnis dienen, letztendlich eine Aussage darüber treffen zu können, ob sich das ElektroG in eines der beiden Modelle einordnen lässt. Es stellt sich die Frage, inwieweit die gesetzlich getroffenen Maßnahmen zu einer Reduzierung des Elektroabfalls beitragen, und inwiefern die eingangs erwähnten Entsorgungsprobleme gelöst werden können. In Kapitel 2 werden die neuen gesetzlichen Anforderungen näher beschrieben. Des Weiteren werden die Rechte und Pflichten der betroffenen Akteure dargestellt und ausführlicher beleuchtet. Nach einer einführenden Problembeschreibung der Entsorgung von Elektroaltgeräten stehen dann unter Kapitel 3 umweltpolitische Aspekte im Mittelpunkt. Anschließend wird eine instrumentelle Einordnung des ElektroG vorgenommen. Ferner wird in Kapitel 4 das ElektroG aus Sicht der neoklassischen URÖ bewertet, um dieses dann drei alternativen Systemen zur Entsorgung von Elektroabfall gegenüberzustellen. Das Kapitel 4 schließt mit einem Zwischenfazit ab. Unter Kapitel 5 folgt eine weitere umweltökonomische Betrachtung aus Perspektive der ökologischen Ökonomik. Nach einem weiteren Zwischenfazit werden alternative Lösungsansätze vorgestellt, um die das ElektroG erweitert werden könnte. Abschließend erfolgt unter Kapitel 6 ein Fazit aus den gewonnenen Erkenntnissen.
In: Die Friedens-Warte: journal of international peace and organization, Volume 81, Issue 2, p. 101-116
ISSN: 0340-0255
World Affairs Online
In: Europarecht, Volume 40, Issue 3, p. 277-301
ISSN: 0531-2485
World Affairs Online
In: Europarecht, Volume 40, Issue 3, p. 277-301
In: Kinderarmut, p. 182-197
Im Mittelpunkt dieses Beitrags steht die theoretische Analyse der ökonomischen Probleme des öffentlichen Personennahverkehrs. Dabei wird von den derzeitigen sektorspezifischen Institutionen in Deutschland (Personenbeförderungsgesetz, Verkehrsverbünde, öffentliche Zuschüsse etc.) weitgehend abstrahiert. All diese Institutionen bedürfen der Rechtfertigung. Sie können nicht Input sondern allenfalls Output einer konsequenten netzökonomischen Analyse sein. Der Beitrag unterscheidet die drei Problemfelder Wettbewerb, Allokation und Finanzierung. Es wird zunächst die jeweils dahinter stehende allgemeine Problematik in Netzen vorgestellt, bevor dann die sektorspezifische Relevanz des jeweiligen Problems im ÖPNV erläutert wird. Es zeigt sich, dass es auch im wettbewerblichen ÖPNV der Zukunft noch wichtige Aufgaben für die staatliche Wirtschaftspolitik gibt.
BASE
In: Die Personalvertretung: PersV : Fachzeitschrift des gesamten Personalwesens für Personalvertretungen und Dienststellen, Issue 12
ISSN: 1866-0185, 1868-7857
In: Archiv des Völkerrechts, Volume 42, Issue 1, p. 142
ISSN: 1868-7121
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Issue 159, p. 42-53
Die Zahl der auf diesem Planeten lebenden Menschen ist in relativ kurzer Zeit schnell gewachsen. Menschen werden immer älter. Hierfür wird oft der anschauliche Begriff Bevölkerungsexplosion verwendet. Seit Marx' grundlegender Kritik an Malthus hat die Linke diese Thematik fast vollständig vernachlässigt. Daher fehlt es der Linken auch heute noch an einem Konzept demographischer Entwicklung. Der Verfasser diskutiert zwei Modelle: der Mensch als bio-psycho-soziales Wesen und das Modell des demographischen Übergangs. Er kommt so zu der wichtigsten Frage sozialer Emanzipation: Wie viele Kinder erfordert ein sinnerfülltes Leben aus individueller und als gesellschaftlicher Perspektive? Die Antwort auf diese Frage, so der Verfasser, ergibt kein Bevölkerungsgesetz, sondern ein demographisches Konzept. (ICEÜbers)
In: DIW-Wochenbericht, Volume 70, Issue 5, p. 74-82
"2002 verzeichnete Deutschland einen Rekordüberschuss im Außenhandel in Höhe von 83,6 Mrd. Euro, mehr als doppelt so viel wie im Jahre 2001. Der Maschinenbau ist nach der Automobilindustrie die zweitgrößte Exportbranche. Seine Exportquote belief sich im Jahre 2000 auf nahezu die Hälfte des Produktionswertes. Da die Weltmarktanteile für alle Länder in der Regel einheitlich in US-Dollar berechnet werden, belastete dessen Stärke in der zweiten Hälfte der 90er Jahre das Erscheinungsbild der deutschen und europäischen Exporte im internationalen Vergleich. Zugleich aber verbesserte er ihre preisliche Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten. Davon profitierte auch der Maschinenbau. Seit dem vergangenen Jahr gewinnt der Euro zunehmend an Stärke. Dies schönt nun zwar das Bild der deutschen Exporte, doch die Wettbewerbsfähigkeit ist gefährdet. Es gibt Indizien dafür, dass im Maschinenbau und in anderen Branchen dieser Gefahr nicht ausreichend mit einer Steigerung von Produktivität und Innovationen begegnet wird. Dies ist umso bedenklicher, als die europäische Konkurrenz stark ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)
World Affairs Online
I. Entstehungsgeschichte II. Programmatik, Zielsetzung und Strategie der Blockfreien III. Organisation und Struktur IV. Bilanz der 40 Jahre V. Ausblick
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