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"Wenngleich ein heute verfasster sicherheitspolitischer 'Zukunftsatlas' seriöserweise nur erste, überaus schemenhafte Skizzen in Bezug auf die sicherheitsbezogene Akteurs-, Bedrohungs- und Risikolandschaft im Jahre 2025 beinhalten kann, erlaubt dessen Betrachtung doch Aufschluss darüber, dass die internationale Sicherheitspolitik an einem epochalen Wendepunkt angekommen ist. Die weitgehende Entgrenzung des geografischen Raumes infolge von Globalisierung und Massenmobilität, der partielle Verlust staatlicher Steuerungsfähigkeit in der Sicherheitspolitik, die kontinuierlich wachsende Abhängigkeit von hochverletzlichen kritischen Infrastrukturen und alltagsbeherrschenden Technologien, die Herausbildung eines globalen hochmanipulationsanfälligen Informationsraums, der schleichende Verlust der bislang unangefochtenen westlichen Technologieführerschaft einschließlich der scheinbar unkontrollierbaren Verbreitung disruptiver Technologien, die Erosion der einst hermetisch geglaubten Grenze zwischen ziviler und militärischer Sphäre, das sich grundlegend neu austarierende Rollenverhältnis zwischen Individuum, Gesellschaft und Staat, der wachsende Einfluss von Schwellenländern, transnationalen Organisationen und nichtstaatlichen Akteuren sowie die bereits heute teils dramatischen sozialen, ökonomischen und demografischen Umwälzungen in vielen Teilen der Erde sind nur erste sichtbare Randmarken der ansonsten noch weitgehend verschwommen erscheinenden Sicherheitslandkarte 2025." (Autorenreferat)

Ausgehend von einer Einschätzung der sowjetischen Perzeption der NATO-Abschreckungspolitik und einer Skizzierung der Grundlagen und Leitlinien des herkömmlichen sowjetischen Sicherheitskonzepts, unterzieht der Autor die seit 1987 in der sowjetischen Sicherheitsrhetorik wiederkehrenden Formeln von der "Nicht-Zulassung des Krieges", der "vernünftigen Hinlänglichkeit" sowie der "nicht-offensiven Verteidigung" einer kritischen Überprüfung im Hinblick auf Anzeichen eines substantiellen Konzeptwandels in der Sicherheitspolitik der UdSSR. Seine Kritik gilt dabei insbesondere der sowjetischen Ablehnung des NATO-Konzepts der auf Europa erweiterten nuklearen Abschreckung und der mit dieser Ablehnung verbundenen Forderung nach einem auf konventioneller Abschreckung basierenden Sicherheitssystem. (BIOst-hml)

Der Bericht befaßt sich mit der Rolle geheimdienstlicher Methoden im allgemeinen und der Spionage im besonderen des KGB in der sowjetischen Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Grund dafür, daß diese Themen bisher in Theorie und Praxis der Politik sowie der Sowjetologie nur wenig diskutiert worden sind, scheint offenbar an einer grundlegenden Ambivalenz der westlichen demokratischen politischen Kultur zu liegen.

"Eine internationale Gruppe politikwissenschaftlicher Forschungsinstitute aus Europa unter Beteiligung der DGAP und unter Koordination des Istituto Affari Internazionali (IAI) hat eine Studie zur Weltraum- und Sicherheitspolitik in Europa vorgelegt, deren deutschsprachige Kurzfassung mit der DGAP-Analyse Nr. 28 erschienen ist. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass weltraumgestützte Fähigkeiten mittlerweile erhebliche sicherheits- und verteidigungspolitische Bedeutung haben. Gleichwohl verfügt Europa im Vergleich zu den USA noch nicht über hinreichende Fähigkeiten. Der Dual-Use-Charakter weltraumgestützter Anwendungen ist aber geeignet, eine sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung in Europa zu befördern, die die gegenwärtigen nationalen Verteidigungsprogramme mit den in erster Linie zivilen europäischen Weltraumvorhaben verknüpft. Es mangelt indes an einem ausreichenden 'europäischen Bewusstsein' für den Nutzen gemeinsamer Weltraumsysteme. Auch fehlt es Europa derzeit an einer Institution, in der sämtliche weltraumbezogenen Aktivitäten überblickt werden und die einen übergreifenden Ansatz zum Aufbau benötigter Fähigkeiten formulieren könnte. Die Studie berücksichtigt derartige strategische Fragestellungen ebenso wie weltraumbezogene industriepolitische Zielsetzungen." (Autorenreferat)

Der Beitrag behandelt aktuelle feministische Ansätze auf dem Gebiet der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik. Ausgangspunkt ist die Auffassung, dass die Friedens- und Sicherheitspolitik immer noch eine Männerdomäne ist und dass die Bedeutung der Geschlechterverhältnisse für die Konfliktforschung im Allgemeinen vernachlässigt wird. Opfer von Gewaltkonflikten sind fast immer Zivilisten. Im Abschluss an einen Überblick über aktuelle internationale Entwicklungen erörtert die Verfasserin Möglichkeiten und Grenzen verschiedener feministischer Politikansätze, die die Geschlechtsblindheit der Friedens- und Sicherheitspolitik aufbrechen, Frauen politisch gleichberechtigt beteiligen und geschlechterpolitische Aspekte auf allen Gebieten der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik verankern wollen. Im Mittelpunkt stehen feministische Politikansätze in Deutschland und Europa, es werden jedoch auch internationale Perspektiven erörtert. (ICEÜbers)

In näherer bis mittelfristiger Zukunft werden Militärroboter menschliche Soldatinnen und Soldaten zunehmend unterstützen, sie teilweise sogar ersetzen. Bislang sind solche Vorgänge vor allem im begrenzten taktisch-operationellen Bereich zu beobachten; doch mehr und mehr wird sich das Aufgabenfeld den wachsenden technologischen Fähigkeiten der Robotik anpassen. Mit fortschreitender Automatisierung wachsen die Kompetenzen, die Robotern übertragen werden - diese agieren so zunehmend autonom. Im Zuge der Entwicklung werden Maschinen ein immer breiteres Spektrum an Tätigkeiten abdecken, so dass der menschliche Operateur nur noch übergeordnete Kontrollfunktionen wahrnimmt. Kommt es dabei zu autonomen maschinellen Entscheidungen, ob Waffengewalt anzuwenden ist, wird eine ethische Linie überschritten und eine grundsätzliche Frage nach der Qualität des Gewalteinsatzes aufgeworfen: Dürfen Maschinen über Leben und Tod von Menschen befinden? Auch aus militärischer Sicht müssten dann bislang geltende Prinzipien des Humanitären Völkerrechts maschinell umgesetzt werden, vor allem was das Gebot betrifft, zwischen Kombattant/innen und Zivilist/innen zu unterscheiden. Militärische Robotik könnte einen Paradigmenwechsel einläuten, der die Gleichungen und das Gleichgewicht der internationalen Sicherheitspolitik revolutioniert. Der Autor analysiert den Entwicklungsstand der Technologie, die Möglichkeiten ihres Einsatzes, die Auswirkungen auf strategisch-politische Entscheidungen - etwa das Für und Wider eines Militäreinsatzes überhaupt - und die zu erwartende Veränderung von Konfliktformen. Er empfiehlt der Bundesregierung, ihre internationalen Anstrengungen zur Verregelung der Technologie und ihres Einsatzes fortzuführen und zu verstärken. (SWP-Studien)

Die weltweite Aufmerksamkeit für sicherheitspolitische Ereignisse wie die Terroranschläge des 11. September oder der Irak-Krieg 2003 rücken die kommunikationstheoretische Frage nach einer Weltöffentlichkeit in den Mittelpunkt der Betrachtung. Aufgrund politischer, ökonomischer und kultureller Überlegungen zur internationalen Kommunikation soll nachgewiesen werden, dass derzeit noch die in Staaten und Kulturräumen etablierten Akteure den medialen Informationsfluss und die Meinungs- und Entscheidungsbildung zur Sicherheitspolitik bestimmen. Die Rolle von Politik und Medien im internationalen System wird daraufhin näher betrachtet. Die Frage nach dem Machtfaktor Öffentlichkeit mündet in die Erkenntnis, dass Defizite im sicherheitspolitischen Diskurs vorliegen