Über den Staat
In: Universal-Bibliothek Nr. 9812
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In: Universal-Bibliothek Nr. 9812
In: Politische Ökonomie 5
In: Friedrich-Ebert-Gedächtnis-Vorträge
In: SWP-Studie, Band S 31
'Seit Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush im Januar 2005 ist in den Vereinigten Staaten eine 'Wiederentdeckung' der NATO zu beobachten. Diese Wiederannäherung an die transatlantische Allianz ist dabei insofern pragmatisch, als dass ein großer Teil der Vorbehalte, die die Exekutive seit dem Jahr 2001 gegenüber der Organisation geäußert hat, nicht ausgeräumt sind. Vertreter der Regierung Bush und wichtige Stimmen der außenpolitischen Debatte im Kongress bewerten aber nunmehr den aus der Zusammenarbeit in bzw. mit der NATO erwachsenden Nutzen höher als die daraus hervorgehenden Beschränkungen. Zugleich haben sie erkannt, dass die nordatlantische Allianz ein wirksames Instrument sein kann, um die Teile der weltpolitischen Grand Strategy der Vereinigten Staaten zu verwirklichen, die nicht unmittelbar mit Fragen der euro-atlantischen Sicherheit verknüpft sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie die wichtigsten Positionen der gegenwärtigen NATO-Debatte in den Vereinigten Staaten und erörtert die Folgen einzelner Optionen für die deutsche Politik. Das Augenmerk liegt dabei auf denjenigen Vorschlägen der Exekutive, des amerikanischen Kongresses und von außenpolitischen Forschungseinrichtungen, die auf die zukünftige Gestaltung der Form wie der Funktionen der NATO zielen. Nicht alle skizzierten Vorschläge werden sich in der offiziellen NATO-Politik der Vereinigten Staaten niederschlagen. Es lassen sich aber Entwicklungslinien der Debatte herausarbeiten, die diejenigen amerikanischen Verhandlungspositionen beeinflussen, auf die die Bundesregierung in der NATO treffen wird.' (Autorenreferat)
In: Moderne (Staats)Bürgerschaft: nationale Staatsbürgerschaft und die Debatten der Citizenship Studies, S. 311-322
Durch ethnische und kulturelle Heterogenisierung wird in modernen Gesellschaften der einheitliche Status der Staatsbürgerschaft in Frage gestellt, und aus behaupteten kulturellen oder ethnischen Besonderheiten werden Forderungen nach Gruppen- oder Sonderrechten abgeleitet. Der Verfasser analysiert die philosophischen Grundlagen dieser Auseinandersetzung. Er unterscheidet mit der "Politik gleicher Würde" und der "Politik der Anerkennung" zwei sozialphilosophische Prinzipien, die gleichermaßen universalistisch argumentieren, sich im Kern jedoch grundlegend voneinander unterscheiden: Während die "Politik der Würde" ein differenzblindes, universalistisches Prinzip darstellt, das alle Menschen ungeachtet ihrer jeweiligen Unterschiede als Gleiche behandelt, behauptet die "Politik der Anerkennung", dass diese Vorstellung eine Unmöglichkeit darstellt und von der Gleichheit aller Menschen nur dann die Rede sein kann, wenn sie in ihren jeweiligen Besonderheiten anerkannt sind. (ICG2)
Terdapat hubungan yang erat antara politik dan bahasa.Wacana politik tidak bisa dipisahkan dengan bahasa.Dalam kehidupan politik terutama dalam era demokrasi dibutuhkan komunikasi yang intens baik secara vertikal maupun horizontal.Bahasa dipergunakan sebagai media dalam komunikasi politik.Bahasa standar harus diperhatikan dalam menyusun Undang Undang. Dengan demikian bahasa yang digunakan tidak menyimpan berbagai tanda tanya atau interpretasi yang membingungkan. Sebelum Undang Undang disahkan, mestinya dilakukan kajian bahasa yang menjunjung tinggi politik bahasa yang mengedepankan kepentingan publik daripada kepentingan penutur bahasa tertentu
BASE
In: Entstaatlichung: neue Perspektiven auf das Gemeinwesen, S. 102-116
Die Ideologie des Handlungsbedarfs in der staatstheoretischen und politischen Diskussion wird kritisiert, um der herrschenden Politik nachzuweisen, daß sie auf ein umfassendes Netz vorgreifender und kontrollierender Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung abzielt. Diese Orientierung auf den Zentralstaat wird auch der politischen Linken und den Protestbewegungen vorgeworfen, die dabei als Antwort auf die Krise des Sozialstaates ebenfalls nach mehr Staatlichkeit verlangen. Es wird als verhängnisvolles Manko der politischen Ethik der Bundesrepublik angesehen, daß der Staat selbst an die Stelle von inhaltlichen Prinzipien wie Demokratisierung und Selbstbestimmung tritt. Für die Zukunft wird es als entscheidend betrachtet, ob es gelingt, in diesem Land eine demokratische Tradition zu begründen. (KG)
In: WSI-Mitteilungen: Zeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Band 62, Heft 5, S. 235-242
ISSN: 0342-300X
"Eine aktive Rolle des Staates wird im Zuge der aktuellen Krisenentwicklungen vermehrt gefordert, sodass ein systematisches Nachdenken über politische Leitbilder auf der Tagesordnung steht. Diese prägen die öffentliche Wahrnehmung und Interpretation konkreter Ereignisse und Entwicklungen. Zugleich sind sie selbst das Produkt gesellschaftlicher Verhältnisse und Kämpfe. Dies gilt nicht zuletzt für die Leitbilder über die Rolle des Staates, die in gesellschaftlichen Umbruch- und Krisenkonstellationen immer wieder infrage gestellt und neu definiert werden. In dem Beitrag wird rekonstruiert, wie sich in den zurückliegenden Jahrzehnten der Wandel staatlicher Leitbilder in Deutschland vom keynesianischen Wohlfahrtsstaat über den schlanken Wettbewerbsstaat zum aktivierenden Regulierungs- und Gewährleistungsstaat vollzogen hat. Zuletzt sind auch die Leitbilder des aktivierenden Sozialstaats und Gewährleistungsstaats im Zuge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise in die Kritik geraten. Daher stellt sich die Frage, ob das neue Leitbild eher der Vorstellung vom Staat als Katastrophenschützer oder der Konzeption eines demokratischen Sozial- und Investitionsstaates entspricht." (Autorenreferat)
Schwerpunkte der Befragung waren die Einstellungen der Befragten zum Staat und Vertrauen in Institutionen, zu Akteuren und Maßnahmen in der Corona-Krise (COVID-19), ihr Gesellschaftsbild und aktuelle Einstellungen, ihr persönliches Befinden und ihre Erfahrungen in der Corona-Krise sowie die Mediennutzung.
Themen: Größte persönliche Belastung bzw. Einschränkung wegen der Corona-Krise (1. Nennung, 2. Nennung); Institutionenvertrauen (Gerichte, Wissenschaft und Forschung, Kirchen, Polizei, Bundesregierung, Politiker, Parteien); Demokratiezufriedenheit; Meinung zur Demokratie in Deutschland als beste Staatsform; Einstellung zum Sozialstaatsprinzip; Gesellschaftliche Konfliktlinien: Stärke der Konflikte zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen (Arm und Reich, Arbeitgebern und Arbeitnehmern, Jungen und Alten, Ausländern und Deutschen, Ostdeutschen und Westdeutschen, Frauen und Männern); richtige Personen in den führenden Positionen in Deutschland; Zustimmung zu Aussagen über Staat und Politik (Der Staat mischt sich in der Corona-Krise zu sehr in unser Leben ein, Bürger werden von der Politik gut über die aktuellen Maßnahmen in der Corona-Krise informiert, Sorgen, dass viele Maßnahmen und Einschränkungen nach der Corona-Krise nicht zurückgenommen werden, die Politik in Deutschland macht bei der Bewältigung der Corona-Krise das meiste richtig); Bewertung der Zusammenarbeit des Bundes mit Ländern und Gemeinden; Meinung zum Umfang der Gesetze und Vorschriften wegen der Corona-Krise; Beurteilung der Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung für Unternehmen und Betriebe, für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sowie für die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung; Ausmaß der empfundenen Einschränkung im eigenen Leben durch die Corona-Krise; Auswirkungen der Corona-Krise auf die eigene wirtschaftliche Lage; persönliche Erfahrung mit Behörden und Institutionen im Rahmen der Corona-Krise (Gesundheitsamt, Arbeitsagentur, zuständige Behörden für Zuschüsse und Unterstützungsleistungen der Wirtschaft, Polizei oder Ordnungsamt bei einer Kontrolle zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen) und Bewertung dieser Erfahrungen; Einschätzung des Zusammenhalts in der Gesellschaft im Rahmen der Corona-Krise; erwartetes Anhalten des größeren bzw. geringeren Zusammenhalts in der Gesellschaft auch nach der Corona-Krise; Beurteilung des Verhaltens der Menschen in der Corona-Krise als eher vernünftig oder eher unvernünftig; Einschätzung des Verhaltens der Menschen, wenn es statt Vorschriften und Regeln durch den Staat nur Empfehlungen gäbe; Informationsquellen und Häufigkeit der Mediennutzung für Nachrichten und Informationen zu Corona (Fernsehen, Radio oder Zeitung, offizielle Seiten z.B. der Bundesregierung oder des Robert-Koch-Instituts im Internet, soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter); Beurteilung dieser Informationen als eher richtig oder eher nicht richtig; Häufigkeit von Gesprächen mit Familie und Freunden über Corona; Beurteilung der Informationen über Corona in diesen Gesprächen als eher richtig oder eher nicht richtig; Parteisympathie; Lebenszufriedenheit; Zukunftsoptimismus.
Demographie: Geschlecht; Alter (klassiert); Bildung: Schulabschluss bzw. angestrebter Schulabschluss; Hochschulabschluss; Berufstätigkeit; Sicherheit des Arbeitsplatzes; ´systemrelevante´ Tätigkeit; berufliche Stellung; Haushaltsgröße; Anzahl der Personen im Haushalt ab 18 Jahren; deutsche Staatsbürgerschaft.
Zusätzlich verkodet wurde: Befragten ID; Bundesland; Berlin Ost/West; Ortsgröße; Gewichtungsfaktoren; Informationen für Dual-Frame-Gewichtung: Frame: erreicht über Mobilfunk oder Festnetz; Anzahl der Festnetznummern und Mobilfunknummern über die man erreichbar ist; nur Mobil: zuhause oder woanders erreicht; über eine zusätzliche Festnetznummer (Homezone oder ZuhauseOption) auf dem Handy erreichbar; Festnetzanschluss im Haushalt; weitere Handynummer; nur Festnetz: Handybesitz.
GESIS
In: Der Staat: Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht, Band 39, Heft 1, S. 69-109
ISSN: 0038-884X
World Affairs Online
In: Zukunft: die Diskussionszeitschrift für Politik, Gesellschaft und Kultur, Heft 6, S. 6-7
ISSN: 0044-5452