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Das politische System Ecuadors wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Bd. 1. Der internationale Handel, die Handelspolitik und der deutsche Zollverein.--Bd. 2. Die Theorie des Nationalen Systems der politischen Oekonomie. ; Mode of access: Internet.

Die Konsolidierung eines demokratischen politischen Systems vollzieht sich, so die Verfasser, auf vier Ebenen: der politischen Institutionen, der intermediären Organisationen, des Verschwindens demokratiebedrohender Vetomächte und der Verankerung einer demokratiestabilisierenden politischen Kultur. Die Konsolidierung dieser untereinander vernetzten Ebenen des sozio-politischen Systems dauerte in Portugal, wie in anderen jungen Demokratien, unterschiedlich lange. Die ersten stabilisierenden Impulse gingen zweifellos von der strukturellen Ebene der zentralen politischen Institutionen aus, die mit der Verabschiedung der Verfassung 1976 etabliert wurden. Freilich war deren definitive Konsolidierung erst nach der ersten bedeutenden Verfassungsrevision von 1982 abgeschlossen. Schon vor diesem Zeitpunkt konnten die bei den folgenden Systemebenen als konsolidiert gelten. Dies gilt insbesondere für das stabile Vierparteiensystem und die Tatsache, dass zu Beginn der 1980er Jahre keine relevante Vetomacht die Demokratie mehr herausforderte. Der Konsolidierungsprozess auf der vierten Ebene, jener der politischen Kultur, ist noch nicht abgeschlossen. Die politisch-kulturelle Unterfütterung der demokratischen Institutionen, Organisationen und Verfahren durch eine von der überwiegenden Bevölkerungsmehrheit internalisierte und habitualisierte Zivilkultur ist noch nicht abgeschlossen. Aber auch die politische Kultur der Demokratien der "zweiten Welle", wie der Bundesrepublik Deutschland und Italien, war noch 15 Jahre nach dem Zusammenbruch der faschistischen Diktaturen keineswegs ausreichend demokratisch fundiert. Offensichtlich können Demokratien, die auf den ersten drei Ebenen hinreichend konsolidiert sind, auch für eine längere Periode ohne die "diffuse Unterstützung" der Bevölkerungsmehrheit "überleben". Dies gilt insbesondere, wenn wie in Portugal autoritäre "Alternativen" zum demokratischen System nur noch von einer kleinen Minderheit präferiert werden. Über 25 Jahre nach der Nelkenrevolution kann kein Zweifel bestehen, dass Portugal eine stabile Demokratie ist. (ICF2)

Der Beitrag enthält eine systematische und detaillierte Analyse des Gesetzgebungsprozesses und der Gesetzesfunktionen in Dänemark. Er ist Teil eines umfassenden Handbuches, das die nationalen Gesetzgebungssysteme von insgesamt 15 westeuropäischen Staaten darstellt. Alle Länderbeiträge sind ähnlich aufgebaut und informieren über formelle wie auch informelle Strukturen und Prozesse. Neben der politikwissenschaftlichen Perspektive kommen auch staatsrechtliche Aspekte zur Geltung. Auch liegen der Analyse zahlreiche empirische Daten zugrunde. Der Beitrag behandelt folgende Themen: Zunächst wird das Regierungssystem Dänemarks aufgezeigt (1) und der formale Rahmen des Gesetzgebungsprozesses abgesteckt (2). Der eigentliche Gesetzgebungsprozess - von der Gesetzesinitiative bis zur Verabschiedung und Veröffentlichung der Gesetze - wird in den folgenden Kapiteln 3 bis 5 beschrieben: Kapitel 3 beinhaltet Ausführungen zu Gesetzesinitiativen über Regierungsvorlagen (3.1) und von Folketingsabgeordneten (3.2). Kapitel 4 befasst sich mit der parlamentarischen Behandlung der Gesetzesvorschläge und in Kapitel 5 geht es um die Ausfertigung und das fakultative Referendum. Weitere Kapitel informieren über Verfassungsänderungen und obligatorische Referenden (6) und die Haushaltsgesetzgebung (7). Das letzte Kapitel vor dem Ausblick ist der Kompetenzübertragung auf internationale Organisationen und der Behandlung von EU-Vorlagen gewidmet (8). Schließlich greift der Ausblick (9) nochmals die wichtigsten Entwicklungen und Besonderheiten der Gesetzgebung im politischen System Dänemarks auf. (ICB2)

Das politische System Nicaraguas wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Argentiniens wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Kubas wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Cover -- Titel -- Impressum -- Inhalt -- Einleitung -- I. Verfassungspolitische Spielregeln -- 1. Rechtsstaat, Republik, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, offener Staat -- 2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit -- II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten -- 1. Die Wähler und ihre soziale Zusammensetzung -- 2. Wahlsystem -- 3. Wahlbeteiligung -- 4. Wen die Wähler wählen -- III. Parteien, Verbände, Medien, Zivilgesellschaft: Vermittler zwischen Bürgern und Staat -- 1. Politische Parteien -- 2. Parteiensystem -- 3. Verbände, Medien, Zivilgesellschaft -- IV. Der Deutsche Bundestag -- 1. Das «Herz der Demokratie» -- 2. Abstimmungsregeln -- 3. Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle, Kommunikation -- 4. Der Deutsche Bundestag im «semisouveränen Staat» -- V. Die Exekutive des Bundes: «Kanzlerdemokratie» mit vielen Mitregenten -- 1. Ein parlamentarisches Regierungssystem -- 2. Bundeskanzler und Bundeskanzlerwahl -- 3. Der zweite Kopf der Exekutive: der Bundespräsident -- 4. Machtressourcen der Bundesregierung -- 5. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetomächte -- VI. Ein Staat mit 17 Regierungen -- 1. Bundesländer und Bundesrat -- 2. Mitregierung der Länder an der Gesetzgebung -- 3. Verwaltungsföderalismus, Wahlen, Europapolitik -- 4. Unitarischer Bundesstaat und Politikverflechtung -- 5. Der Bundesstaat und die Corona-Pandemie -- 6. Deutschlands Bundesstaat im internationalen Vergleich -- VII. «Regieren mit Richtern» -- 1. Das Bundesverfassungsgericht -- 2. Politische Bedeutung des Karlsruher Gerichts -- 3. Ein Richterstaat? -- VIII. Deutschland in der Europäischen Union -- 1. Europäisierung des politischen Systems -- 2. Gewinner und Verlierer der Europäisierung -- 3. Europäisierung der Staatsaufgaben -- 4. Schattenseiten der Europäisierung -- IX. Innen- und außenpolitische Staatstätigkeit seit 1949 -- 1. Außenpolitische Grundentscheidungen.

Cover -- Titel -- Impressum -- Inhalt -- Einleitung -- I. Verfassungspolitische Spielregeln -- 1. Rechtsstaat, Republik, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, offener Staat -- 2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit -- II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten -- 1. Die Wähler und ihre soziale Zusammensetzung -- 2. Wahlsystem -- 3. Wahlbeteiligung -- 4. Wen die Wähler wählen -- III. Parteien, Verbände, Medien, Zivilgesellschaft: Vermttler zwischen Bürgern und Staat -- 1. Politische Parteien -- 2. Parteiensystem -- 3. Verbände, Medien, Zivilgesellschaft -- IV. Der Deutsche Bundestag -- 1. Das «Herz der Demokratie» -- 2. Abstimmungsregeln -- 3. Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle, Kommunikation -- 4. Der Deutsche Bundestag im «semisouveränen Staat» -- V. Die Exekutive des Bundes: «Kanzlerdemokratie» mit vielen Mitregenten -- 1. Ein parlamentarisches Regierungssystem -- 2. Bundeskanzler und Bundeskanzlerwahl -- 3. Der zweite Kopf der Exekutive: der Bundespräsident -- 4. Machtressourcen der Bundesregierung -- 5. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetomächte -- VI. Ein Staat mit 17 Regierungen -- 1. Bundesländer und Bundesrat -- 2. Mitregierung der Länder an der Gesetzgebung -- 3. Verwaltungsföderalismus, Wahlen, Europapolitik -- 4. Unitarischer Bundesstaat und Politikverflechtung -- 5. Der Bundesstaat und die Corona-Pandemie -- 6. Deutschlands Bundesstaat im internationalen Vergleich -- VII. «Regieren mit Richtern» -- 1. Das Bundesverfassungsgericht -- 2. Politische Bedeutung des Karlsruher Gerichts -- 3. Ein Richterstaat? -- VIII. Deutschland in der Europäischen Union -- 1. Europäisierung des politischen Systems -- 2. Gewinner und Verlierer der Europäisierung -- 3. Europäisierung der Staatsaufgaben -- 4. Schattenseiten der Europäisierung -- IX. Innen- und außenpolitische Staatstätigkeit seit 1949 -- 1. Außenpolitische Grundentscheidungen.

Cover -- Titel -- Zum Buch -- Über den Autor -- Impressum -- Einleitung -- I. Spielregeln der Verfassung -- 1. Rechtsstaat, Republik, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat und «offener Staat» -- 2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit -- 3. Politisch-institutionelle Ergebnisse -- II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten -- 1. Wählerschaft -- 2. Wahlsystem -- 3. Wahlbeteiligung -- 4. Wen die Wähler wählen -- 5. Bundestags- und Landtagswahlen -- III. Parteien, Verbände und Massenmedien: Vermittler zwischen Bürgern und Staat -- 1. Deutschlands wichtigste politische Parteien -- 2. Parteiensystem -- 3. Ein Verbändestaat? -- 4. Massenmedien als vierte Gewalt? -- IV. Der Deutsche Bundestag -- 1. Ein parlamentarisches Regierungssystem – kein Präsidentialismus -- 2. Zwischen Mehrheitsentscheid und «Staat der Großen Koalition» -- 3. Parlamentsfunktionen: Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle, Kommunikation -- 4. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent? -- V. Die Exekutive des Bundes: starke Kanzler, geschwächte Präsidenten -- 1. Parlamentarisches Regierungssystem mit Kanzlerdominanz -- 2. Wie Bundeskanzler gewählt werden -- 3. Machtmittel der Bundesregierung -- 4. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetomächte -- VI. Ein Staat mit 17 Regierungen: Deutschlands Föderalismus -- 1. Wie Bundesländer und Bundesrat mitregieren -- 2. Der unitarische Bundesstaat -- 3. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung -- 4. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf -- 5. Sozialstaatsföderalismus -- 6. Deutschlands Bundesstaat im internationalen Vergleich -- VII. Deutschland in der Europäischen Union -- 1. Europäisierung des politischen Systems -- 2. Gewinner und Verlierer der Europäisierung -- 3. Europäisierung der Staatsaufgaben: Trends seit 1957 -- 4. Schattenseiten der Europäisierung

Aus dem Vorwort: Dieses Buch versteht sich als Versuch, in knappem Rahmen für den nicht vorgebildeten Leser die konstanten Strukturmerkmale des politischen Systems der USA herauszuschälen, um ihm dadurch ein abgewogenes Verständnis der oft verwirrend oder widersprüchlich erscheinenden Phänomene amerikanischer Politik zu erleichtern. Es soll jedoch keine Regierungslehre im traditionellen Sinne sein; der Stellenwert der formalen Strukturen und Prozesse soll hier eher interpretiert werden.

Der Beitrag enthält eine systematische und detaillierte Analyse des Gesetzgebungsprozesses und der Gesetzesfunktionen in Belgien. Er ist Teil eines umfassenden Handbuches, das die nationalen Gesetzgebungssysteme von insgesamt 15 westeuropäischen Staaten darstellt. Alle Länderbeiträge sind ähnlich aufgebaut und informieren über formelle wie auch informelle Strukturen und Prozesse. Neben der politikwissenschaftlichen Perspektive kommen auch staatsrechtliche Aspekte zur Geltung. Auch liegen der Analyse zahlreiche empirische Daten zugrunde. Der Beitrag behandelt folgende Themen: Zunächst werden der verfassungsrechtliche und politische Rahmen der Gesetzgebung abgesteckt (1). Anschließend wird die Funktion der Gesetze in den Zusammenhang der Staatstätigkeit und der Rechtskultur gestellt (2). Den zentralen Teil bildet das Kapitel zum Gesetzgebungsprozess (3). Es beginnt mit Ausführungen zu Gesetzesinitiativen (3.1). Der weitere Verlauf von der Gesetzesinitiative bis zur Verabschiedung und Veröffentlichung wird in den folgenden Kapiteln beschrieben: Ausarbeitung von Gesetzentwürfen der Regierung (3.2), Gesetzesvorschläge aus dem Parlament (3.3), Beratung und Beschlussfassung in der Abgeordnetenkammer (3.4), Rolle des Senats (3.5), Sanktionierung und Ausfertigung der Gesetze (3.6). Weitere Kapitel informieren über die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit (3.7), die verfassungsändernde Gesetzgebung (3.8), die Haushaltsgesetzgebung und Haushaltskontrolle (3.9) sowie über Abstimmungsverfahren bei der Vertragsgesetzgebung bei internationalen Verträgen, darunter die Verträge der Europäischen Union (3.10). Das letzte Kapitel vor dem Ausblick ist der Beratung von Vorlagen der Europäischen Union (4) gewidmet. Schließlich greift der Ausblick (5) nochmals die wichtigsten Entwicklungen und Besonderheiten der Gesetzgebung im politischen System Belgiens auf. (ICB2)

Das politische System Mexikos wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)