Das politische System Portugals

In: Die politischen Systeme Westeuropas, S. 765-818

Abstract

Die Konsolidierung eines demokratischen politischen Systems vollzieht sich, so die Verfasser, auf vier Ebenen: der politischen Institutionen, der intermediären Organisationen, des Verschwindens demokratiebedrohender Vetomächte und der Verankerung einer demokratiestabilisierenden politischen Kultur. Die Konsolidierung dieser untereinander vernetzten Ebenen des sozio-politischen Systems dauerte in Portugal, wie in anderen jungen Demokratien, unterschiedlich lange. Die ersten stabilisierenden Impulse gingen zweifellos von der strukturellen Ebene der zentralen politischen Institutionen aus, die mit der Verabschiedung der Verfassung 1976 etabliert wurden. Freilich war deren definitive Konsolidierung erst nach der ersten bedeutenden Verfassungsrevision von 1982 abgeschlossen. Schon vor diesem Zeitpunkt konnten die bei den folgenden Systemebenen als konsolidiert gelten. Dies gilt insbesondere für das stabile Vierparteiensystem und die Tatsache, dass zu Beginn der 1980er Jahre keine relevante Vetomacht die Demokratie mehr herausforderte. Der Konsolidierungsprozess auf der vierten Ebene, jener der politischen Kultur, ist noch nicht abgeschlossen. Die politisch-kulturelle Unterfütterung der demokratischen Institutionen, Organisationen und Verfahren durch eine von der überwiegenden Bevölkerungsmehrheit internalisierte und habitualisierte Zivilkultur ist noch nicht abgeschlossen. Aber auch die politische Kultur der Demokratien der "zweiten Welle", wie der Bundesrepublik Deutschland und Italien, war noch 15 Jahre nach dem Zusammenbruch der faschistischen Diktaturen keineswegs ausreichend demokratisch fundiert. Offensichtlich können Demokratien, die auf den ersten drei Ebenen hinreichend konsolidiert sind, auch für eine längere Periode ohne die "diffuse Unterstützung" der Bevölkerungsmehrheit "überleben". Dies gilt insbesondere, wenn wie in Portugal autoritäre "Alternativen" zum demokratischen System nur noch von einer kleinen Minderheit präferiert werden. Über 25 Jahre nach der Nelkenrevolution kann kein Zweifel bestehen, dass Portugal eine stabile Demokratie ist. (ICF2)