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Sarah Roja Azimi untersucht die Rechtsgrundlagen und die Modalitäten von Vertragsstörungen bei internationalen Handelsgeschäften, genauer die Störung des Warenexports von Deutschland in den Iran durch ein Wirtschaftsembargo. Sie geht der Frage nach, wie die beiden sehr unterschiedlichen Rechtssysteme mit den Sanktionen umgehen, bzw. welche Auswirkungen die Sanktionen auf Kaufverträge zwischen iranischen und deutschen Geschäftspartnern haben. Die Autorin setzt dies in Beziehung zum iranischen Rechtssystem, um die in der Islamischen Republik Iran inhärenten Widersprüche aufzudecken bzw. die Frage zu klären, inwieweit die Scharia Einfluss auf das iranische Recht hat. Der Inhalt • Internationale handelsrechtliche Regularien • Begriff der Scharia • Die Islamische Republik Iran und das Verhältnis des Rechtssystems zur Scharia • Vertragsstörungen und die Folgen nach deutschem Recht (vor und nach Inkrafttreten eines Embargos) • Vertragsstörungen und die Folgen nach iranischem Recht (Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen im iranischen Rechtssystem) Die Zielgruppen • Dozierende und Studierende der Rechtswissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften, der Islamwissenschaften • Fach- und Führungskräfte aus dem Handel und Export/Import Die Autorin Dr. Sarah Roja Azimi war wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Leuphana Universität, Professional School & Law School, Lüneburg

Sarah Roja Azimi untersucht die Rechtsgrundlagen und die Modalitäten von Vertragsstörungen bei internationalen Handelsgeschäften, genauer die Störung des Warenexports von Deutschland in den Iran durch ein Wirtschaftsembargo. Sie geht der Frage nach, wie die beiden sehr unterschiedlichen Rechtssysteme mit den Sanktionen umgehen, bzw. welche Auswirkungen die Sanktionen auf Kaufverträge zwischen iranischen und deutschen Geschäftspartnern haben. Die Autorin setzt dies in Beziehung zum iranischen Rechtssystem, um die in der Islamischen Republik Iran inhärenten Widersprüche aufzudecken bzw. die Frage zu klären, inwieweit die Scharia Einfluss auf das iranische Recht hat. Der Inhalt • Internationale handelsrechtliche Regularien • Begriff der Scharia • Die Islamische Republik Iran und das Verhältnis des Rechtssystems zur Scharia • Vertragsstörungen und die Folgen nach deutschem Recht (vor und nach Inkrafttreten eines Embargos) • Vertragsstörungen und die Folgen nach iranischem Recht (Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen im iranischen Rechtssystem) Die Zielgruppen • Dozierende und Studierende der Rechtswissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften, der Islamwissenschaften • Fach- und Führungskräfte aus dem Handel und Export/Import Die Autorin Dr. Sarah Roja Azimi war wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Leuphana Universität, Professional School & Law School, Lüneburg

Intro -- VORWORT -- INHALTSVERZEICHNIS -- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS -- A. Einleitung -- B. Begriff der Vertragsstörung -- I. Pflichtverletzung im Sinne von 280 BGB -- II. Störung der Geschäftsgrundlage -- III. Differenzierte Rechtsgebiete international -- C. Begriff des Wirtschaftsembargos -- I. Effekte von Wirtschaftsembargos -- II. Arten des Wirtschaftsembargos -- III. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen -- IV. Beispiele der Wirtschaftsembargos der Europäischen Union -- 1. Wirtschaftsembargo gegen Russland -- 2. Wirtschaftsembargo gegen den Iran -- V. Ermächtigungsgrundlagen -- 1. Nationale Bestimmungen -- a) Das deutsche Außenwirtschaftsrecht -- b) Die Novellierung des Außenwirtschaftsgesetzes -- 2. Unionsrechtliche Bestimmungen -- a) Gemeinsame Handelspolitik -- b) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik -- c) Wesentliche Bestimmungen -- d) Ausfuhrgenehmigungspflicht -- e) Zuständigkeit des BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) -- f) Zuständigkeit der Deutschen Bundesbank -- g) Komplexität der Regelwerke -- 3. UN-Sanktionen -- a) UN-Sanktionen gegen den Iran -- b) Rechtsschutzmöglichkeiten -- c) Unionsrecht vs. Völkerrecht -- 4. EU-Verordnung Nr. 267/2012 "Iran-Embargo" -- a) Gelistete Güter -- b) Nicht gelistete Güter -- 5. Total-Embargo der Vereinigten Staaten von Amerika -- 6. Verstöße gegen diese Bestimmungen -- IV. Verfassungsrechtliche Probleme -- 1. Unechte Rückwirkung -- 2. Der Schutzbereich des Art. 14 GG -- a) Inhalt und Schrankenbestimmung -- b) Sonderopfer -- c) Ergebnis -- 3. Entschädigung aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland -- 4. Unionsrechtliche Haftung -- a) Möglichkeit des Individualrechtschutzes -- b) Möglichkeit der Haftung -- aa) Außergewöhnlichkeit des Schadens -- bb) Balance zwischen den politisch notwendigen Maßnahmen und den Auswirkungen auf die Unternehmen.