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Im dritten konjunkturellen Nachkriegszyklus setzt die Anwerbung und Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer massiv ein. Aus der relativen Stärke der Arbeiterbewegung in der BRD in einer Phase sich beschleunigender Akkumulation erklärt sich, daß das Kapital gezwungen war, die exploitable Arbeitsbevölkerung aus weniger entwickelten Ländern zu vergrößern, deren Lebensansprüche unter denen der Arbeiterklasse in der BRD lagen. Diese Entwicklung setzt sich im vierten Konjunkturzyklus fort, dessen Ende durch eine Krise gekennzeichnet ist. Der fünfte Zyklus zeichnet sich durch eine schwache Nachfrage nach Arbeit und eine relativ große Reservearmee aus. Seit dem sechsten Zyklus sinkt die Erwerbsquote der ausländischen Bevölkerung, die Wohnbevölkerung bleibt dagegen konstant. Die Verfasser gehen auf die veränderten Bedingungen der Emigration in dieser Phase ein. Obwohl die ausländischen Arbeiter in besonderem Maße den Belastungen der kapitalistischen Produktion ausgesetzt sind, ist ihr gewerkschaftlicher Organisationsgrad zunächst verhältnismäßig niedrig, er erhöht sich mit dem Übergang zum sechsten Zyklus. Der DGB nahm, was die Vertretung der Interessen der ausländischen Arbeitnehmer anbelangt, erst im Übergang zu der 70er Jahren Abschied von der Vorstellung einer kurzfristigen Beschäftigung ausländischer Arbeiter und einer bloßen Vertretung ihrer aus dem Arbeitsleben entspringenden Interessen. Die Verfasser gehen auf die Aktivitäten des DGB in diesem Bereich ein. (SD)

Der neue OECD-Bericht "Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte: Deutschland" beschäftigt sich mit der Frage, ob es der deutschen Migrationspolitik gelingt, die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts zu erfüllen, ohne dadurch die Entwicklungsperspektiven in den Herkunftsländern zu beeinträchtigen. Er konzentriert sich auf die gesteuerte Arbeitsmigration, also jene Zuwanderung, die der direkten Kontrolle durch die Politik unterliegt. "Die OECD kritisiert die deutsche Einwanderungspolitik und fordert neue Gesetze. Zuzug müsse zur Regel werden und dürfe nicht die Ausnahme sein" (ZEIT). "Gerade in den vergangenen Jahren hatte die Bundesrepublik die Zuwanderung von Fachkräften erleichtert: Die Mindesteinkommensschwellen für Hochqualifizierte wurden mit Einführung der "Blauen Karte" der EU gesenkt, und für bestimmte Mangelberufe fielen die Vorrangprüfungen weg. Zudem wurde die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse von Einwanderern erleichtert. Das Lob der OECD für die deutschen Regeln gilt aber vor allem für die Anwerbung hochqualifizierter Arbeitskräfte. Bei Personen mit mittlerer Qualifikation stelle sich die Situation ganz anders dar. Hier gebe es Beschränkungen wie das generelle Anwerbeverbot, das eine internationale Personalbeschaffung verhindere. Zusammenfassend stellt die OECD fest, "dass die bestehenden Rahmenbedingungen für die Arbeitsmigration in Deutschland kein Hindernis für die qualifizierte Zuwanderung darstellen, sie könnten jedoch verbessert und stärker an die sich wandelnden Erfordernisse des Arbeitsmarkts angepasst werden" (SZ)

Die Autorin stellt die Rechtsposition ausländischer Arbeitnehmer in den Bereichen Arbeitsvertragsrecht, Qualifizierung, Urlaub und Sozialbedingungen dar und kommt abschließend zu folgendem Resumee: "Die in den vergangenen Jahren von der DDR praktizierte Ausländerpolitik war betont einseitig auf den Aufenthalt ausländischer Arbeitskräfte ausgerichtet und wurde im wesentlichen auf eine gesetzgeberische Regelung zum Aufenthalt der Arbeitskräfte reduziert. Die Regierungsabkommen und dazugehörige Richtlinien trugen reglementierenden Charakter. Das führte dazu, daß das Verhältnis zu den in der DDR tätigen Ausländern staatlicherseits überwiegend durch Pragmatismus und formale Züge gekennzeichnet war. Es entstand ein Widerspruch zwischen der oft erfolgreichen Betreuung und Eingliederung der Ausländer in den Betrieben und ihrer ungenügenden Integration in anderen Lebensbereichen. Bei aller Kritikwürdigkeit einzelner Festlegungen können die Regierungsabkommen dort, wo sie eingehalten werden, auf Grund der in ihnen garantierten sozialen Rechte für die ausländischen Werktätigen angesichts zunehmender Arbeitslosigkeit und Unsicherheit eine bestimmte Schutzfunktion ausüben. In diesem Zusammenhang ergibt die Darstellung des Inhalts der Regierungsabkommen und ihrer Realisierung sowohl positive als auch negative Ergebnisse." (IAB2)

Die Autorin stellt die Rechtsposition ausländischer Arbeitnehmer in den Bereichen Arbeitsvertragsrecht, Qualifizierung, Urlaub und Sozialbedingungen dar und kommt abschließend zu folgendem Resumee: "Die in den vergangenen Jahren von der DDR praktizierte Ausländerpolitik war betont einseitig auf den Aufenthalt ausländischer Arbeitskräfte ausgerichtet und wurde im wesentlichen auf eine gesetzgeberische Regelung zum Aufenthalt der Arbeitskräfte reduziert. Die Regierungsabkommen und dazugehörige Richtlinien trugen reglementierenden Charakter. Das führte dazu, daß das Verhältnis zu den in der DDR tätigen Ausländern staatlicherseits überwiegend durch Pragmatismus und formale Züge gekennzeichnet war. Es entstand ein Widerspruch zwischen der oft erfolgreichen Betreuung und Eingliederung der Ausländer in den Betrieben und ihrer ungenügenden Integration in anderen Lebensbereichen. Bei aller Kritikwürdigkeit einzelner Festlegungen können die Regierungsabkommen dort, wo sie eingehalten werden, auf Grund der in ihnen garantierten sozialen Rechte für die ausländischen Werktätigen angesichts zunehmender Arbeitslosigkeit und Unsicherheit eine bestimmte Schutzfunktion ausüben. In diesem Zusammenhang ergibt die Darstellung des Inhalts der Regierungsabkommen und ihrer Realisierung sowohl positive als auch negative Ergebnisse." (IAB2)

"In den siebziger Jahren hat sich infolge verschlechterter ökonomischer Bedingungen in Westeuropa insgesamt der Bedarf an ausländischen Arbeitskräften wesentlich verringert. In die Herkunftsländer zurückkehrende Arbeitskräfte stehen jedoch einer Fülle von ökonomischen und sozialen Wiedereingliederungsproblemen gegenüber, die von den Regierungen der jeweiligen Länder geradezu systematisch vernachlässigt werden. Doch auch die feststellbaren individuellen Reintegrationsmaßnahmen (Hausbau bzw. Wohnungskauf, Investition der Ersparnisse vor allem in den Dienstleistungsbereich) sind eher skeptisch zu beurteilen; denn die kurzfristige Förderung der Baukonjunktur schafft langfristig keine Arbeitsplätze wie auch die Häufung von Dienstleistungsangeboten in den klassischen Emigrationsgebieten bzw. um die Großstädte herum eine solche Verwendung der Ersparnisse im nachhinein häufig als irrational erscheinen läßt. Es esteht der Wunsch nach einer erneuten Emigration, die jedoch infolge des Anwerbestopps nicht möglich ist. Die Schwierigkeiten bei der Reintegration verweisen die Sozialwissenschaftler auf ein bisher vernachlässigtes Forschungsfeld: international angelegte, vergleichende Untersuchungen der Reintegrationsprobleme." (Autorenreferat)

Der Aufsatz vermittelt einen Überblick über den Umfang und die Zusammensetzung der Rückwanderungsbewegungen aus der Bundesrepublik Deutschland in die wichtigsten Anwerbeländer (Griechenland, Italien, Jugoslawien, Spanien, Türkei). "Dabei sollen neben den politischen, sozialen und ökonomischen Randbedingungen sowie den Motiven für die Rückwanderung auch Wiedereingliederungsprobleme in den Herkunftsländern der Remigranten diskutiert werden." Im Rahmen des verfügbaren Datenmaterials werden nationenspezifische und nationenübergreifende Charakteristika der Rückwanderungsproblematik analysiert. (IAB2)

Literaturverz. S. 165 - 171