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Nachgetragen fürs Archiv: Mit einem Rückkehrerappell auf dem Flugplatz Wunstorf ist am (gestrigen) Samstag die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in Mali auch formal beendet worden. Die deutschen Soldaten und Soldatinnen des letzten MINUSMA-Kontingents wurden von Verteidigungsminister Boris Pistorius von ihrem Auftrag entbunden; damit endete für die Bundeswehr nach drei Jahrzehnten auch vorerst die Ära der großen Auslandseinsätze. Zur Dokumentation: • Die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in dem westafrikanischen Land dauerte formal zwar gut ein Jahrzehnt. Von einem zehn

Deutsche Eurofighter der Luftwaffe, die derzeit in Rumänien die Luftraumüberwachung an der Südostflanke der NATO verstärken, sind in der vergangenen Nacht alarmiert worden und zu einem Abfangeinsatz aufgestiegen. Nach einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) soll es dabei um eine mögliche Bedrohung durch russische Drohnen gegangen sein. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Die Luftwaffe ist derzeit auf einer Militärbasis nahe der Standt Konstanza am Schwarzen Meer mit mehreren Eurofightern stationiert. Der Alarm sei am (gestrigen) Mittwochabend ausgelöst

Fürs Protokoll: Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Anträge zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze bei der NATO-Mission Sea Guardian im Mittelmeer und der UN-Truppe im Südsudan beschlossen. Die Mandate sollen – mit kleinen Ausnahmen – unverändert fortgeführt werden und liegen nun dem Bundestag zur Abstimmung vor. Da sich (so weit erkennbar) an den Aufträgen für die Streitkräfte wenig ändert außer dem Datum und der Drucksachennummer, greife ich schamlos auf meine Berichterstattung aus dem vergangenen Jahr zurück. Das neue Mandat für

Der Bundestag hat den am längsten laufenden deutschen Auslandseinsatz, die 1999 begonnene Beteiligung an der NATO-Mission im Kosovo, erneut verlängert. Wie angespannt die Sicherheitslage weiterhin ist, zeigen neue Zusammenstöße zwischen der serbischen Minderheit und Kosovaren im Norden des Landes. Das Parlament billigte am (heutigen) Freitag das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 20/6654) für die Bundeswehr-Beteiligung an der Kosovo Force (KFOR). Gegenüber dem bisherigen Mandat (Bundestagsdrucksache 20/1976) ist es praktisch unverändert – und auch die Abstimmung lief weitgehend wie im Vorjahr: Die Koalitionsfraktionen

Ein Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission des Bundestages arbeiten noch daran, das Scheitern des internationalen Engagements in Afghanistan aufzuarbeiten. Die akademische Diskussion zu den Hintergründen der desaströsen Bilanz ist schon weiter. Der Beitrag skizziert einige Kontroversen dieser Ursachenforschung und warnt vor einem prominenten Erklärungsangebot, welches das Scheitern in Afghanistan auf die Beendigung des Einsatzes verkürzt.

Erstmals seit mehr als 100 Jahren begleitet wieder ein Militärrabbiner deutsche Streitkräfte in einen Einsatz. An Bord des Tenders Donau, der einen Minenabwehrverband der NATO führt, schiffte sich am (gestrigen) Dienstag Rabbiner Konstantin Pal ein. In deutschen Streitkräften hatte es zuletzt während des Kaiserreiches und im Ersten Weltkrieg Militärrabbiner im Einsatz gegeben. Während bei der evangelischen und katholischen Militärseelsorge die Begleitung von Bundeswehrsoldat*innen in Einsatzgebieten seit Jahrzehnten Praxis ist, betritt die 2021 eingerichtete jüdische Militärseelsorge mit der Entsendung von Pal

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz ist nicht auf zivile Zwecke begrenzt. Die Kriege in der Ukraine und in Gaza zeigen, wie umfassend KI bereits aktiv von militärischen Akteuren eingesetzt und getestet werden. Diese Entwicklung wirft jedoch erhebliche völkerrechtliche Fragen zum Einsatz solcher Systeme auf: Wie können maschinelle Entscheidungen kontrolliert und für eine Zuschreibung von Verantwortung nachvollzogen werden? Welche Rolle spielt der Mensch in diesen Prozessen? Dieser Blog diskutiert internationale Regulierungsinitiativen, die in der EU und den Vereinten Nationen im vergangenen Jahr angestoßen wurden.
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Thomas Reinhold



Dr. Thomas Reinhold ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Programmbereich "Internationale Sicherheit" und im CNTR-Projekt. Er forscht zur Militarisierung des Cyberspace, KI und Möglichkeiten zur Rüstungsbegrenzung, -kontrolle und Abrüstung dieser Technologien. // Dr Thomas Reinhold is a researcher at the research department "International Security" and in the CNTR project. He conducts research on the militarization of cyberspace, AI and possibilities for arms control and disarmament of these technologies.

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Der Beitrag Der militärische Einsatz künstlicher Intelligenz braucht Regeln: Nur welche, darüber besteht keine Einigkeit erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät. Zum Nachhören und fürs Archiv das Statement des Ministers auf der Hessen: (Wenn's ein bisschen künstlich klingt, hat

Die Fregatte Hessen der Deutschen Marine ist zu einem ihrer absehbar gefährlichsten Einsätze bisher ausgelaufen: Im Rahmen der EU-Mission Aspides soll das Kriegsschiff Handelsschiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen schützen. Die EU billigte grundsätzlich die Operation Aspides und betraute Griechenland mit der Führung. Nachdem die von Iran unterstützten Huthi bereits seit November immer wieder Frachter und Tanker im Roten Meer vor der Küste Jemens mit Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen angriffen, meiden inzwischen zahlreiche Reedereien diesen

Am 08. März 2023 wurde Ilwad Elman mit dem Hessischen Friedenspreis 2022 der Albert-Osswald-Stiftung ausgezeichnet. Über ihre Projekte setzt Elman sich gemeinsam mit ihrer Mutter unermüdlich für die Rechte und den Schutz von Minderheiten, Frauen und Kindern in Somalia ein, um einen nachhaltigen Frieden in dem Land am Horn von Afrika zu erreichen.
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PRIF Redaktion



Für diesen Beitrag ist die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Peace Research Institute Frankfurt (PRIF) verantwortlich. // The Press and Public Relations Department of the Peace Research Institute Frankfurt (PRIF) is responsible for this article.

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Der Beitrag Mutiger Einsatz für die Menschlichkeit: Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2022 an Ilwad Elman erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Die deutsche Fregatte Hessen hat bei ihrem Einsatz im Roten Meer erstmals zwei Drohnen abgeschossen, die vermutlich von Huthi-Milizen aus dem Jemen abgefeuert wurden. An Bord des Schiffes gab es keine Schäden. Die Drohnen seien am späten Dienstagabend vom Radar der Fregatte entdeckt worden, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Zunächst sei eine Drohne bekämpft worden, wenig später eine weitere. Zu Details wie den eingesetzten Flugkörpern zur Abwehr und damit zur Entfernung, in der die Hessen die unbemannten Systeme zerstörte,

Mit dieser Ausgabe verabschiedet sich die Lage in die Sommerpause. Wir melden uns wieder am 8. September, rechtzeitig zur Bundestagswahl. Eventuell gibt es zwischendrin noch etwas, aber das können wir noch nicht versprechen. Wir wünschen Euch einen schönen Sommer!

Vielen Dank für Eure Arbeit im Lagezentrum. Wir sprechen gegen Ende der Sendung darüber.

Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht, wenn Ihr die Lage hört:

team (AT) lagedernation.org

Zu sehen sind die Bilder im Fotoalbum bzw. auf unserer LageKarte.

Philip und Ulf



G20



G20-Kritik: "Ein Durchregieren der Großen und Starken" (heute.de)

G20-Liveblog: Gipfel beginnt - Rauchwolken über Altona (NDR.de)



Katar



Katar (Wikipedia)

OP-ED CONTRIBUTOR: Qatar Stands Up to the Neighborhood Bullies (NY Times)


Qatar's Gulf Neighbors Vow to Press Blockade After a Deadline Passes (NY Times)


5 Arab Nations Move to Isolate Qatar, Putting the U.S. in a Bind (NY Times)


Arab Nations Demand Qatar Shut Al Jazeera, Cut Islamist Ties and Detail Funding (NY Times)

Grafik: Isolating Qatar




Feedback: Wahlprogramme


"Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Regierungsprogramm 2017 – 2021" (CDU)



Trump: Prügel-Tweet



Trumps twittert CNN-Prügel-Video


Forum für Kindesmissbrauch ausgehoben


Schlag gegen Kinderpornographie: Ermittler schalten Darknet-Seite mit 87.000 Nutzern ab (heise.de)

BKA: Pressetermin der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Bundeskriminalamts am 07.07.2017, 10:00 Uhr, im Bundeskriminalamt Wiesbaden (Bundeskriminalamt Pressestelle)



AlgorithmWatch: Datenspende BTW17



datenspende.algorithmwatch.org




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