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Die CSU : Akteure, Entscheidungsprozesse und Inhalte einer Partei am Scheideweg.

Über Jahrzehnte hinweg hieß es: Bayern und die CSU gehörten zusammen. Doch dann kam der plötzliche "Liebesentzug" durch den bayerischen Bürger bei der Landtagswahl 2008 und Bundestagswahl 2009. Wie ist dieser rasche Abstieg der Christsozialen zu erklären? Diese Leitfrage wird durch einen detaillierten Blick auf die internen Entscheidungsprozesse der CSU beantwortet.Die Schriftenreihe wird herausgegeben von Karl-Rudolf Korte (NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen)

Der Verfasser untersucht die Rivalität zwischen dem State Department und den Sicherheitsberatern im Weißen Haus während der letzten acht Jahre. In ihr kommen als Konstanten amerikanischer Außenpolitik unter Ronald Reagan u. a. zum Ausdruck: die Führungsschwäche des Präsidenten, die Beständigkeit der Konfliktstrukturen im außenpolitischen System und das Fehlen einer kohärenten außenpolitischen Strategie. Die Ära Reagan ist über die Sicherheitsberater durch eine Konzentration der außenpolitischen Führung im Weißen Haus gekennzeichnet, unter loyaler Zusammenarbeit des Außenministers. (DGAP-Smz)

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind in die Erscheinungsformen des Lobbyismus, der Auslagerung von Teilen des Entscheidungsprozesses aus den Parlamenten und in die Mitwirkung an intransparenten Mechanismen von Global Governance eingebunden. Als "außerparlamentarische Opposition" sind sie nicht Teil des formalisierten, politischen Systems und verfügen nicht über eine Repräsentativität im strengen Sinne, selbst wenn sie mitunter große Menschenmassen mobilisieren. Sie stehen in einem gewissen Maß quer zu den offiziellen Institutionen der Demokratie und ziehen einen Teil ihrer Wirksamkeit häufig gerade aus einer begrenzten Verletzung der formellen Spielregeln. Diese Informalität muss aber nicht automatisch und pauschal als undemokratisch klassifiziert werden. Es handelt sich bei den NGOs - wie im vorliegenden Beitrag näher gezeigt wird - um eine ambivalente Erscheinung, die unter Demokratieaspekten je nach Situation positive oder negative Effekte haben kann. Der Autor geht auf einige historische Erfahrungen der Gewerkschaften ein, da hier die Probleme des Verhältnisses zwischen Informalität und formalem politischen System besonders deutlich werden. Weitere Fallbeispiele zeigen, dass informelle Politikformen in bestimmten Konstellationen demokratisierend wirken, in anderen zu Intransparenz und Anpassung führen. Wenn sie jedoch in eine umfassendere Strategie eingebettet sind, die auch öffentliche Kampagnen und die Fähigkeit zu konfrontativen Aktionsformen umfasst sowie die Verbindung mit sozialen Bewegungen herstellt, können die Risiken unter Kontrolle gehalten werden. (ICI2)

The aim of this thesis is to analyse how the political system of the Canton Schaffhausen works. The first part deals with the actors (parties, associations, press and local authority) and institutions (parliament, government and administration) which are involved in the decision making process. The second part analyses material decision making processes in the period 1989-2002. The improvement for political science is the removal of two deficits in research. One is the federalism research of Switzerland and the other the research on very small components in federal states. Although Switzerland is one of the most federal countries in the world there is a lack of specific literature on the cantonal level. Above all are comparative treatises on elements like election system or referendum. Very small components in federal states are characterized by a very little population (in absolute terms) and are hence confronted with specific problems but also prospects. This thesis is a contribution to this young research discipline. The statistical datas are made by a mixture of methods: literature, interviews with experts, questionnaire to cantonal MP´s and analyse of official documents.