Suchergebnisse

Zugang zu Land ist begehrt und umkämpft. Das verdeutlichen Konflikte, die weltweit im Zusammenhang mit land grabbing auftreten. Wie aber lassen sich Entstehung und Verlauf dieser Konflikte erklären? Dieser Frage nähert sich die Autorin in einer Fallstudie zu zwei Konflikten um Zugang zu Land im Kontext der Umsetzung agrarindustrieller Vorhaben in Ghana. Aus machtkritischer Perspektive beleuchtet sie die Rolle traditioneller Autoritäten, die zentrale Akteur*innen in diesen Konflikten sind. Ihre Analyse entschlüsselt die Bedeutung unterschiedlicher Machtformen für Konfliktentstehung und -verlauf und zeigt soziale Ungleichheitsverhältnisse im Kontext von land grabbing auf.

Nach dem Brexit will das Vereinigte Königreich (VK) sich unter dem Leitmotiv "Global Britain" als eigenständige Führungsmacht mit globaler Reichweite positionieren. Das unterstreicht die Integrated Review vom 16. März 2021. Praktisch wird dieser Anspruch sichtbar in dem ambitionierten Programm für den dies­jährigen Vorsitz der G7 und der Klima­konfe­renz COP26 sowie erhöhten Verteidigungs­ausga­ben. Damit will London auch die neue US-Administration von seinem stra­te­gi­schen Wert überzeugen. Eine institutionalisierte Zu­sam­menarbeit mit der Europäischen Union (EU) in der Außen- und Sicherheits­politik lehnt die Regierung von Boris Johnson hin­gegen ab; stattdessen setzt sie auf flexible For­mate mit einzelnen EU-Staa­ten. Das stellt Deutsch­land vor einen Ziel­konflikt: Einer­seits will es London in euro­pä­ische Außen- und Sicherheitspolitik ein­binden, anderer­seits darf dies nicht auf Kosten der EU und europäischer Geschlos­sen­heit gehen. Angesichts der aktuell belasteten Bezie­hungen zwischen der EU und dem VK scheint eine institu­tio­na­lisierte Kooperation erst lang­fristig möglich. Mittel­fristig sollte der Fokus auf infor­mellen bi- und multi­lateralen Formaten liegen. (Autorenreferat)

Anlässlich des 70. Gründungsjubiläums der nationalen Marine findet am 23. April 2019 vor der Küste von Qingdao eine Flottenparade mit mehr als dreißig chinesischen Schiffen statt. Chinas Marine hat sich - auch dank jahrzehntelanger russischer Rüs­tungshilfe - zur größten Asiens entwickelt; Moskau hat "den Drachen gefüttert". Aus Sicht Pekings haben die chinesischen Streitkräfte aber ein schwerwiegendes Manko: mangelnde Einsatzerfahrung. Auch hier unterstützt der Kreml. Seit dem ersten gemein­samen Manöver im Jahr 2005 hat die Zusammenarbeit auf vielen Ebenen zugenommen. Sino-russische Seemanöver dienen inzwischen auch als Drohkulisse für Chinas Besitzansprüche im Südchinesischen Meer oder bei den sino-japanischen Streitig­keiten im Ostchinesischen Meer. Moskau und Peking nutzen die gemeinsamen Marine­übungen, um geopolitische Signale zu setzen. Allem Misstrauen zum Trotz scheint die Kooperation auf einem relativ stabilen Fundament partnerschaftlicher Beziehungen zu ruhen. Aber handelt es sich deshalb schon um eine Allianz? (Autorenreferat)

Der Krieg geht dem Ende zu, nun wird um die politische Zukunft Syriens gerungen. Russland spricht sich für ein international finanziertes Wiederaufbauprogramm aus, während die EU-Staaten dafür ein Mindestmaß an politischer Veränderung verlangen. Auf jeden Fall braucht man Gesprächskanäle nach Damaskus, auch offizielle. (IP)

Frankreich will Europas Verteidigung außerhalb der EU-Strukturen organisieren, mit dem Ziel, besser und schneller gemeinsame Militärinterventionen durchführen zu können. Die Europäische Interventionsinitiative soll die Länder zusammenführen, die politisch willens und militärisch fähig sind, Einsätze durchzuführen. Neun Länder u. a. Großbritannien hat Frankreich bisher eingeladen. Deutschland sieht diese Initiative kritisch, sollte sich ihr aber dennoch anschließen.

Schiitische militante Gruppen sind seit der Islamischen Revolution von 1979 für Tehe­ran das wichtigste Instrument, um seinen Einfluss in der arabischen Welt auszuweiten. Mit ihrer Hilfe gelingt es der iranischen Führung seit 2011, neben dem Libanon - wo die irantreue Hizbullah seit 1982 operiert - die militärische und politische Lage im Irak und in Syrien stark zu beeinflussen und auf die im Jemen zumindest einzuwir­ken. Im Libanon und im Irak haben die Milizen bereits "Staaten im Staate" aufgebaut, die die Politik beider Länder in Abstimmung mit Teheran maßgeblich mitbestimmen. In Syrien dürfte das Regime auch weiterhin auf die Milizen der Iraner angewiesen sein, da es ihm selbst an Soldaten mangelt. Im Jemen ist der Einfluss Teherans immer noch begrenzt. Doch er wächst, je länger der Krieg zwischen den Huthi-Rebellen und ihren Gegnern dort andauert. (Autorenreferat)

Die deutsche Ausbildung der irakischen Streitkräfte bedarf einer klar formulierten Strategie, welche Partner mit welchen Zielen ausgebildet werden und was sinnvolle Indikatoren für die Zielerreichung und Wirkungsüberprüfung sind. Dafür sind unabhängige Evaluierungsmöglichkeiten der Mission notwendig.
Kampfmittelräumung und Sanitätsdienste sollten ausgebaut werden. Die militärische Befähigung irakischer Sicherheitskräfte sollte die Bundesregierung einstellen, weil sie die dringend notwendigen Versöhnungs- und Ausgleichsprozesse in der Gesellschaft potenziell torpediert. Waffen- und Kampfmittellieferungen in den Irak dürfen nicht wieder aufgenommen werden.
Die Bundesregierung sollte die Zentralregierung und die kurdische Autonomieregierung drängen, symbolische und materielle Zugeständnisse gegenüber Minderheiten zu machen z.B. durch die Anerkennung lokaler Bedrohungs- wahrnehmungen, Verhandlungen über Schutzmechanis- men für Minderheiten und die Erarbeitung einer Strategie für Rückkehrmöglichkeiten der Binnenvertriebenen.
Die Bundesregierung sollte ihre Unterstützung für die Zentral- und Autonomieregierung an deren Bereitschaft knüpfen, einen Verfassungsklärungsprozess zu den Artikeln 111/112 und 140 einzuleiten und auf die erneute Ausweitung des Mandats für UNAMI als geeignete Mediationsinstitution hinwirken.
Landrestitutionsprozesse in vergleichsweise weniger strittigen Gebieten sollten zur Identifikation von best practices für nachhaltige Konfliktmediation dienen. Dazu kann die Beratung und Expertise deutscher Rechtsberater angeboten werden. Die materielle Unterstützung der Bundesregierung für den Wiederaufbau sunnitischer Provinzen und Minderheitengebiete sollte lokale Initiativen zum Infrastruktur(wieder)aufbau einschließen.

"Unter Vermittlung der VN nähern sich Vertreter der libyschen Konfliktparteien einem Machtteilungsabkommen, das die Bildung einer Einheitsregierung vorsieht. Sollte es zu seiner Besiegelung kommen, so wird das Abkommen auf wackligen Füßen stehen. Denn es dürfte auf den Widerstand mächtiger Akteur/innen stoßen. Deutschland und die EU sollten sich mit verstärktem politischem Engagement um den Abschluss und die Umsetzung des Abkommens bemühen - sowohl gegenüber den Vertragsparteien als auch gegenüber jenen, die das Übereinkommen ablehnen oder nicht am Verhandlungstisch sitzen. Was gezielte Sanktionen betrifft, ist indes Vorsicht anzuraten. Internationale Akteurinnen und Akteure, die die Implementierung des Abkommens unterstützen wollen, sollten nicht nur die Forderungen einer Einheitsregierung berücksichtigen, sondern auch die in Libyen stark ausgeprägte Sensibilität gegenüber einer Einmischung von außen. Eine Präsenz ausländischer Truppen würde dem Abkommen schaden." Autorenreferat)

"Die Terrororganisation Boko Haram wird auf mittlere Sicht die innen- und sicherheitspolitische Agenda in Kamerun bestimmen. Für das Land erwächst daraus eine doppelte Herausforderung, denn es weist ungeachtet der von Boko Haram ausgehenden Bedrohung eine unterschätzte, strukturell und politisch bedingte Krisen- und Konfliktanfälligkeit auf. Die Fähigkeiten von Staat und Gesellschaft Kameruns, diese zweifache Herausforderung zu meistern, sind sehr viel begrenzter, als es das oft bemühte Diktum vom »regionalen Stabilitätsanker« erwarten lässt. Die deutsche Außenpolitik sollte jetzt Ansätze für die Krisenprävention entwickeln." (Autorenreferat)

Fast drei Jahre nach Beginn des Aufstands in Syrien haben sich islamistische Gruppen verschiedener Ausrichtung als dominierende Kraft unter den Rebellen durchgesetzt. Die Jihadisten stellen mit der "Nusra-Front" und dem "Islamischen Staat im Irak und Syrien" zwei besonders mächtige Gruppierungen. Ihr Erstarken hat nicht nur dazu geführt, dass die internationale Unterstützung für die Rebellen nachgelassen hat. Es hat auch gewaltsame Konflikte unter den Aufständischen nach sich gezogen. Dies hat die Position des Präsidenten Asad gestärkt, der seit 2011 argumentiert, dass es sich bei seinen Gegnern um Terroristen handele. Heute sind islamistische Terroristen tatsächlich vor Ort und machen die Suche nach einer Syrien-Strategie für den Westen noch schwieriger. Weder ein Fortbestand des Asad-Regimes noch eine Machtübernahme durch die Aufständischen sind im deutschen Interesse. Solange dieses Dilemma fortbesteht, sollte sich Deutschland neben humanitärer Hilfe vor allem auf die Terrorismusbekämpfung konzentrieren und zu diesem Zweck die Zusammenarbeit mit der Türkei verbessern. (Autorenreferat)

In den letzten Monaten haben sich die bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien immer weiter zugespitzt. Regime und Aufständische sehen sich in einem Überlebenskampf, der keine Kompromisslösung erlaubt. Externe Unterstützer beider Seiten betrachten den Konflikt als Nullsummenspiel mit weitreichenden, teils existentiellen Konsequenzen für ihre eigene strategische Position. Daher sind sie entschlossen, einen aus ihrer jeweiligen Sicht nachteiligen Ausgang des Bürgerkriegs zu verhindern. Durch ihre diplomatische, finanzielle und teils auch militärische Unterstützung fachen sie die Auseinandersetzung weiter an und stärken die Hardliner auf beiden Seiten. Es spricht viel dafür, dass der Konflikt auf absehbare Zeit weder politisch geregelt noch militärisch entschieden werden kann. Für Deutschland und seine europäischen Partner sollte es Priorität haben, die Gewalt einzudämmen und inklusive zivile Strukturen zu unterstützen. Letztere können dazu beitragen, die Lebensbedingungen auf lokaler Ebene zu verbessern und den radikalen und zentrifugalen Tendenzen entgegenzuwirken. (Autorenreferat)

"The article examines shifts in the social make-up of the Bavarian officer corps during the German confederation and the development of the role the officers played in Bavarian society. The study explores social patterns of recruitment and careers as well as the military conditioning of the officers as it related to their social status. It analyses the social prestige, the inner coherence and the social self-concept of the Bavarian officer corps and detects continuities and changes in these sectors as well as their reciprocal relations over the period of examination of five decades. The analysis clearly shows that the development of the Bavarian officer corps had different characteristics than that of the Prussian. The Bavarian officer corps emerges as a socially inhomogeneous military elite lacking the Prussian social exclusiveness. The officers stayed in constant touch with the milieu of their family background. Only the military reform beginning in 1868 based on the Prussian model created an unprecedented level of education and assimilation of the officers and led to an increasing convergence to the situation of the Prussian officer corps." (author's abstract)

"Sanctions have been imposed on number of rogue regimes including Iran, Cuba, Myanmar, and North Korea by the U.S., European Union, or the United Nations. The situations have varied in their strength and objective. This paper discusses the effectiveness of sanction efforts." (adapted from the source document)