Unter den russischen Bedingungen ist die Investitionspolitik einberufen die Involviertheit in den wirtschaftlichen Umsatz neuer Territorien und Ressourcen, die Annäherung der Niveaus der Entwicklung der Regionen zu gewähren.
Ausgehend von der kommunalen Selbstverwaltung als Teil der entscheidungspolitisch dezentralen Staatsorganisation wird die zunehmende Einbindung speziell der kommunalen Investitionen in übergreifende Ziele von Bund und Ländern diskutiert. Die finanzwirtschaftlichen Konsequenzen dieser Entwicklung werden entscheidungstheoretisch weniger als einseitige Beschränkung der kommunalen Investitionspolitik, sondern vielmehr als zunehmende Interdependenz der Ebenen untereinander interpretiert. Längs- und Querschnittsanalysen finanzstatischer Daten testen dann die Spielräume der Gemeinden bei der Abwicklung öffentlicher Investitionen seit 1960. Die Ergebnisse weisen sowohl auf Tendenzen der Dezentralisierung wie auch einer zunehmenden Verflechtung der Entscheidungen hin.
In der EU-Handels- und Investitionspolitik gibt es viele Baustellen. Um die bestehenden und geplanten Freihandelsabkommen beurteilen zu können, werden die einzelnen Effekte detailliert aufgezeigt. Die Wirkungen der europäischen Handelspolitik sowie des neuen Protektionismus der USA werden untersucht und erläutert. ; There are many controversial and contentious aspects of the EU's trade and investment policy. To evaluate existing and forthcoming free trade agreements, the paper describes their potential economic effects. It analyses the effects of EU trade policy and of the new protectionism of the US.
Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 ist die Zuständigkeit für Investitionsverträge mit Drittstaaten auf die Europäische Union (EU) übergegangen und wurde somit Teil der Gemeinsamen Handelspolitik. Das vorliegende Working Paper beschreibt mögliche Auswirkungen dieser Kompetenzübertragung und die damit zusammenhängenden Diskussionen und Kontroversen auf EU-Ebene. Zudem werden wesentliche Inhalte aktueller Investitionsabkommen beschrieben, potentielle Risken erläutert und anhand von Fallbeispielen illustriert. Den Abschluss bilden Überlegungen, welche Herausforderungen sich für die Formulierung der neuen europäischen Investitionspolitik stellen. Ein Exkurs skizziert Zusammenhänge zwischen Investitionsverträgen, Investitionen und Wachstum/Entwicklung. ; With the entering into force of the Lisbon Treaty in December 2009 "Foreign direct investment" (FDI) has been added to the list of competences belonging to the EU common trade policy. This working paper describes possible implications of this shift and related discussions and controversies within the European Union. Furthermore it analyses the content of current investment agreements and their potential risks, illustrated by case studies. A separate section deals with the relationship between investment treaties, investment flows and growth/development. The document concludes with reflexions about challenges for the formulation of a sustainable European Investment Policy.
This paper analyzes the impact of taxation on risk-taking under irreversibility. We integrate a simple tax system into a real option model. Under irreversibility and risk neutrality, raising the tax rate can either increase or reduce risk-taking. We numerically derive tax-volatility indifference curves, i.e. combinations of volatility and tax rate, which induce identical investment thresholds. Using this novel illustration technique it is possible to identify conditions for an unambiguous influence of taxes on risk-taking. Our simulations indicate that raising the tax rate increases risk-taking under low volatility. Implementing a ?nal withholding tax on capital income tends to reduce risky investment. Our findings extend the well-known tax effects on investment from certainty with respect to uncertainty, irreversibility, and risk-taking. ; Der vorliegende Beitrag untersucht den Einfluss der Besteuerung auf die Bereitschaft von Investoren, riskante und irreversible Investitionen durchzuführen. Als Erweiterung der vorliegenden Literatur wird ein einfaches Ertragsteuersystem in ein realoptionsbasiertes Modell irreversibler Investitionen bei Risikoneutralität integriert. Es wird gezeigt, dass Erhöhungen des Ertragsteuersatzes die Bereitschaft zur Risikoübernahme erhöhen, aber auch verringern können. Wir leiten SteuersatzVolatilitäts-Indifferenzkurven numerisch her, d.h. Kombinationen von Projektvolatilität und Nominalsteuersatz, die zu identischen Investitionsschwellen führen. Diese neuartige Darstellungsform verdeutlicht, unter welchen Bedingungen ein einheitlicher Steuereinfluss auf die Bereitschaft zur Risikoübernahme vorliegt. Unsere Simulationen zeigen, dass eine Erhöhung des Steuersatzes bei geringer Volatilität tendenziell die Bereitschaft zur Risikoübernahme erhöht. Die Einführung einer Abgeltungssteuer reduziert die Bereitschaft, riskante Investitionen zu realisieren. Die Modellergebnisse erweitern die unter Sicherheit bekannten Steuerwirkungen auf Investitionen im Hinblick auf Unsicherheit, Irreversibilität und die Bereitschaft zur Risikoübernahme.
Für die Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung sind enorme Investitionen auf globaler Ebene nötig, dennoch bleiben Entwicklungsländer oftmals von globalen Flüssen ausländischer Direktinvestitionen (ADI) aus-geschlossen. Neben wirtschaftlichen Determinanten, wie Markt¬größe, Infrastruktur oder Arbeitsmärkten, spielen die Vorhersagbarkeit, Effizienz und Transparenz der regulatorischen Rahmenbedingungen eine zentrale Rolle. Steuerliche Anreize und inter¬nationale Investitionsabkommen (IIAs) haben dagegen kaum Auswirkungen auf ADI (Weltbank, 2018). Vor diesem Hintergrund fordern die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und die Aktionsagenda zur Entwicklungsfinanzierung von Addis Abeba einen geeigneten internationalen Rahmen, der Investitionen in Entwicklungsländern befördert und deren Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung stärkt.In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass im Rahmen der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2017 eine Ministererklärung verabschiedet wurde, die Aufnahme sogenannter "Structured Discussions" mit dem Ziel fordert, ein "multilaterales Rahmenwerk für Investment Facilitation zu errichten". Investment Facilitation ist ein neuer Ansatz, der verschiedene praktische Maßnahmen umfasst, die darauf abzielen, nationale Investitionssysteme transparenter und vorhersehbarer zu machen, die Verfahren für ausländische Investoren zu vereinfachen und die Koordination und Kooperation der wichtigsten Akteure zu verbessern.Die seit März 2018 laufenden Structured Discussions zeigen, dass eine Reihe von Mitglieder die WTO nachwievor als geeignetes Forum zur Verhandlung neuer Themen sehen. Während es zuvor Industrieländer waren, die vor 20 Jahren in der WTO ein multilaterales Investitionsabkommen durchzusetzen versuchten, geht die Initiative zur Verhandlung eines internationalen Rahmens Investment Facilitation (Investment Facilitation Framework - IFF) heute vor allem von Schwellen- und Entwicklungsländern aus. Viele dieser Länder haben sich in den vergangenen Jahren zu Gast- und Heimatländern für ADI entwickelt. Ihre gestärkte Rolle hat dazu geführt, dass nunmehr praktische Investment Facilitation-Maßnahmen zur Förderung von ADI in Entwicklungsländern auf der Agenda stehen und strittige Punkte, wie die Liberalisierung und der Schutz von Investitionen sowie die Investor-Staat-Schieds¬klauseln außen vor gelassen werden.Das vorliegende Paper gibt einen Überblick über die Debatte über ein internationales Rahmenwerk für Investment Facilitation. Wir skizzieren vier zentrale Herausforderungen bei der Aushandlung eines Rahmenwerks für Investment Facilitation innerhalb der WTO, das auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist:Die genaue Konzeptionalisierung von Investment Facilitation, als Vorrausetzung für empirische Untersuchungen der potentiellen Auswirkungen eines IFF.Der Schutz des Politikspielraums von Entwicklungsländern und der Aufbau ihrer Verhandlungskapazitäten.Die Unterstützung von Governance-Mechanismen auf nationaler Ebene für nachhaltige Entwicklung.Transparenz gegenüber den Ländern, die noch nicht an den Gesprächen teilnehmen und gesellschaftlichen Akteuren als zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Ausgang des Prozesses.
Für die Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung sind enorme Investitionen auf globaler Ebene nötig, dennoch bleiben Entwicklungsländer oftmals von globalen Flüssen ausländischer Direktinvestitionen (ADI) aus-geschlossen. Neben wirtschaftlichen Determinanten, wie Marktgröße, Infrastruktur oder Arbeitsmärkten, spielen die Vorhersagbarkeit, Effizienz und Transparenz der regulatorischen Rahmenbedingungen eine zentrale Rolle. Steuerliche Anreize und internationale Investitionsabkommen (IIAs) haben dagegen kaum Auswirkungen auf ADI (Weltbank, 2018). Vor diesem Hintergrund fordern die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und die Aktionsagenda zur Entwicklungsfinanzierung von Addis Abeba einen geeigneten internationalen Rahmen, der Investitionen in Entwicklungsländern befördert und deren Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung stärkt. In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass im Rahmen der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2017 eine Ministererklärung verabschiedet wurde, die Aufnahme sogenannter "Structured Discussions" mit dem Ziel fordert, ein "multilaterales Rahmenwerk für Investment Facilitation zu errichten". Investment Facilitation ist ein neuer Ansatz, der verschiedene praktische Maßnahmen umfasst, die darauf abzielen, nationale Investitionssysteme transparenter und vorhersehbarer zu machen, die Verfahren für ausländische Investoren zu vereinfachen und die Koordination und Kooperation der wichtigsten Akteure zu verbessern. Die seit März 2018 laufenden Structured Discussions zeigen, dass eine Reihe von Mitglieder die WTO nachwievor als geeignetes Forum zur Verhandlung neuer Themen sehen. Während es zuvor Industrieländer waren, die vor 20 Jahren in der WTO ein multilaterales Investitionsabkommen durchzusetzen versuchten, geht die Initiative zur Verhandlung eines internationalen Rahmens Investment Facilitation (Investment Facilitation Framework - IFF) heute vor allem von Schwellen- und Entwicklungsländern aus. Viele dieser Länder haben sich in den vergangenen Jahren zu Gast- und Heimatländern für ADI entwickelt. Ihre gestärkte Rolle hat dazu geführt, dass nunmehr praktische Investment Facilitation-Maßnahmen zur Förderung von ADI in Entwicklungsländern auf der Agenda stehen und strittige Punkte, wie die Liberalisierung und der Schutz von Investitionen sowie die Investor-Staat-Schiedsklauseln außen vor gelassen werden. Das vorliegende Paper gibt einen Überblick über die Debatte über ein internationales Rahmenwerk für Investment Facilitation. Wir skizzieren vier zentrale Herausforderungen bei der Aushandlung eines Rahmenwerks für Investment Facilitation innerhalb der WTO, das auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist: 1) Die genaue Konzeptionalisierung von Investment Facilitation, als Vorrausetzung für empirische Untersuchungen der potentiellen Auswirkungen eines IFF. 2) Der Schutz des Politikspielraums von Entwicklungsländern und der Aufbau ihrer Verhandlungskapazitäten. 3) Die Unterstützung von Governance-Mechanismen auf nationaler Ebene für nachhaltige Entwicklung. 4) Transparenz gegenüber den Ländern, die noch nicht an den Gesprächen teilnehmen und gesellschaftlichen Akteuren als zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Ausgang des Prozesses.
In their negotiations for the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) between 2011 and 2016, the European Union and the United States of America (U.S.) aimed to not only reduce tariffs but to also establish regulatory coherence. For the U.S. federal states, the proposed comprehensive deal could offer both possibilities to expand transatlantic trade as well as threats to their legislative authority. This study investigates why and how some states represent their transatlantic trade promotion and trade policy interests despite constitutional limitations, why there is variation regarding these two topics of states' interest representation and what intergovernmental conflicts arise. Based on original qualitative expert interviews, the analysis shows that U.S. states as noncentral governments are viable actors in transatlantic trade and investment relations. It is evident that a small number of mostly progressive state legislators actively engage U.S. federal and European officials to prevent the loss of state regulatory authority. Regarding the proposed trade deal, interest representation is centered around issues of federalism and sovereignty rather than economic growth opportunities. While trade promotion remains the key driver of states' overall transatlantic activities, these findings expand our view on states' international affairs beyond economic development. ; In den Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen 2011 und 2016 strebten die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.) nicht nur eine Reduktion der Zölle an, sondern auch regulatorische Kohärenz. Für die U.S.-amerikanischen Bundesstaaten könnte dies sowohl eine Ausweitung des transatlantischen Handels bedeuten als auch eine Gefährdung ihrer legislativen Kompetenz. Diese Studie untersucht, warum und wie einige Bundesstaaten trotz verfassungsrechtlicher Einschränkungen ihre Interessen zu transatlantischem Handel und transatlantischer Handelspolitik vertreten, warum es bei ...
Praktischer Ausgangspunkt ihrer empirischen Analyse ist die Einordnung der kommunalen Investitionspolitik in den Gesamtzusammenhang der Daseinsvorsorgefunktionen der Kommunen. Untersucht werden drei zentrale Politikfelder, nämlich die Investitionsausgaben für Sport und Erholung, die Kulturinvestitionen und die Investitionen im - auch für die Privatwirtschaft besonders interessanten - Verkehrssektor. Theoretisch handelt es sich dabei um eine Policy-Output-Studie. Dieser Ansatz wurde in der Bundesrepublik zwar bisher kaum zur Analyse der kommunalen Ausgabenpolitik verwendet, seine Anwendung verspricht aber interessante Ergebnisse. Die Autoren suchten mit ihrer Untersuchung vor allem auf die folgenden drei Fragen eine Antwort: 1. Welche Rolle spielt die parteipolitische Kräfteverteilung in einer Kommune für die Investitionspolitik? 2. läßt sich eine Außensteuerung der kommunalen Investitionspolitik durch staatliche Zweckzuweisungen nachweisen? 3. Welche Bedeutung kommt lokalen Bedarfs- und Ressourcengrößen für die kommunalen Investitionsausgaben zu?
Obgleich sich in unseren 49 Untersuchungseinheiten kein nachhaltiger Einfluß der parteipolitischen Kräfteverteilung auf die kommunale Investitionspolitik nachweisen läßt, erlaubt dieses Ergebnis keine generellen Schlußfolgerungen über die Bedeutsamkeit oder Irrelevanz politischer Strukturmerkmale für die Inhalte kommunaler Entscheidungen, sagen unsere Ergebnisse nichts über die generelle Bedeutung politischer Strukturen und Prozesse für den Inhalt politischer Entscheidungen aus, sondern nur über die Bedeutung der parteipolitischen Kräftekonstellation für spezifische politische Aktivitäten auf einzelnen Politikfeldern. Der Umstand, daß in der Investitionspolitik als einem wichtigen kommunalen Handlungsbereich mit vergleichsweise großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten allenfalls bescheidene und von Politikfeld zu Politikfeld variierende Parteieffekte nachweisbar sind, deutet auf einen großen Einfluß der Tradition einer primär sachbezogenen Kommunalpolitik hin.
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den Themenkomplex "Investitionen" aus gesellschaftswissenschaftlicher Sicht. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der staatlichen Investitionspolitik: Der Staat kann selbst als Investor auftreten. Zudem kann der Staat versuchen, Investitionsentscheidungen von Unternehmen und Privathaushalten zu beeinflussen. Die Investitionsplanung von Unternehmen, Privatpersonen und Staaten ist allerdings mit dem Problem konfrontiert, dass die zukünftige Entwicklung nicht vollständig vorhersehbar ist.
Obgleich sich in unseren 49 Untersuchungseinheiten kein nachhaltiger Einfluß der parteipolitischen Kräfteverteilung auf die kommunale Investitionspolitik nachweisen läßt, erlaubt dieses Ergebnis keine generellen Schlußfolgerungen über die Bedeutsamkeit oder Irrelevanz politischer Strukturmerkmale für die Inhalte kommunaler Entscheidungen. Bei einer Analyse von Personalausgaben oder der kommunalen Verschuldungspolitik können parteipolitische Faktoren eine wichtigere Rolle spielen. Der Einfluß anderer Merkmale des lokalen politischen Systems, z.B. der inneradministrativen Strukturen, der politische Aktivität der Bevölkerung, der Zentralisierung oder Fragmentierung der kommunalen Machtstrukturen oder der politischen Einstellungen der lokalen Entscheidungsträger auf die Umsetzung von Inputs in Outputs wurden hier nicht untersucht. Aus diesem Grunde sagen unsere Ergebnisse nichts über die Bedeutung politischer Strukturen und Prozesse für den Inhalt politischer Entscheidungen aus, sondern nur über die Bedeutung der parteipolitischen Kriftekonstellation für spezifische politische Aktivitäten auf einzelnen Politikfeldem. Der Umstand, daß in der Investitionspolitik als einem wichtigen kommunalen Handlungsbereich mit vergleichsweise großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten allenfalls bescheidene und von Politikfeld zu Politikfeld variierende Parteieneffekte nachweisbar sind, deutet auf einen großen Einfluß der Tradition einer primär sachbezogenen Kommunalpolitik hin, die durch die Einbindung der Kommunen in ein umfassendes System der Politikverflechtung noch verstärkt wird.
Zwei Drittel der Länder des globalen Südens sind von Rohstoffexporten abhängig. Diese generieren zumeist nur unzureichend öffentliche Einnahmen und lokale Wertschöpfung. Länderbeispiele zeigen, dass Ressourcenreichtum zu Einnahmensteigerung, struktureller Transformation und wirtschaftlicher Entwicklung genützt werden kann. Um dies zu erreichen, braucht es die Einbettung des Rohstoffsektors in breitere industriepolitische Entwicklungsstrategien und den nötigen wirtschaftspolitischen Gestaltungsspielraum. Das vorliegende Briefing Paper erläutert den Zusammenhang zwischen rohstoffbasierter Entwicklung sowie Handels- und Investitionspolitik, illustriert dies anhand von Beispielen und skizziert Reformvorschläge.
Die Ergebnisse unserer Untersuchung weisen auf die bereichsspezifischen Besonderheiten im kommunalen Kulturhaushalt hin. Der größte Ausgabenblock, die laufenden Ausgaben, wird weitgehend vom Zentralitätsgrad der Kommunen geprägt. Insbesondere hier wird deutlich, daß Kulturleistungen originäre zentrale Angebote sind, die auch von den Einwohnern im Umland der zentralen Städte konsumiert werden. Für die kommunale Investitionspolitik im Kultursektor ist dieser Zusammenhang gleichfalls noch feststellbar, allerdings in wesentlich geringerem Maße. Wahrscheinlich ist hierfür der gut ausgebaute Infrastrukturbestand in den zentralen Städten verantwortlich, der eine umfassende Investitionstätigkeit nicht mehr notwendig macht. Brauchbare Angaben zum öffentlichen Kapitalstock standen uns für den Kulturbereich aber nicht zur Verfügung.