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Aus osteuropäischer Sicht

Schlußdokument der Dritten Überprüfungskonferenz der Vertragsparteien des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen in Genf vom 27. August bis zum 21. September 1985 (Auszug)

Zu den Problemen der europäischen Sicherheitspolitik gehören die Verträge zwischen Großbritannien und den USA sowie deutsche und französische Besonderheiten. Martin zeigt auf, wie eine Vertrauenskrise in den europäischen und transatlantischen Beziehungen verhindert werden kann. Kernwaffen haben sich als ungeeignet erwiesen, die Destabilisierung von Regionen in Europa zu verhindern; sie sind aber ein dauerhaft stabilisierender Faktor zwischen den Großmächten. Auch für eine künftige gemeinsame europäische Sicherheitspolitik wird die Existenz von Kernwaffen ein Trumpf sein. (DGAP-IP)

"Der Doppelbeschluß der NATO von 1979, der das Verhandlungsziel setzte, in Europa ein regionalstrategisches Gleichgewicht herzustellen, hat indirekt das Problem der Drittstaatenarsenale und insbesondere der französischen 'Force de Frappe' akut werden lassen. Der Andropow-Vorschlag vom Dezember 1982, die strategischen Kernwaffen Frankreichs und Großbritanniens zum Maßstab für den Bestand an sowjetischen Mittelstreckenraketen zu machen, schuf nicht nur eine neue Verhandlungssituation in Genf, sondern rief auch Streit in Frankreich selbst wie in ganz Westeuropa darüber hervor, ob dieses neue sowjetische Konzept die Grundlage für einen Ost-West-Kompromiß sein konnte. Die Rolle der Kernrüstung Frankreichs wird im Beitrag zunächst im Hinblick auf ihre historische Entwicklung seit der IV. Republik und die unter de Gaulle konzipierte Nuklearstrategie untersucht, die im Grunde bis heute beibehalten worden ist. Die von der Pariser Linksregierung durchgeführte Modernisierung der 'Force de Frappe' wirft für die achtziger Jahre die Frage nach der politischen wie militärischen Relevanz dieses Arsenals der nationalen Abschreckung auf. Im Zusammenhang mit den heutigen Rüstungskontrollverhandlungen wird dann die Haltung Frankreichs wie diejenige der NATO und der UdSSR umrissen. Wenngleich hier Übereinstimmung darin zu bestehen scheint, daß die Drittstaaten-Kernwaffen in den Gesamtprozeß der 'arms control' einbezogen werden müssen, so gibt es gravierende Divergenzen hinsichtlich des Zeitpunkts, des Verhandlungsrahmens und der Modalitäten einer derartigen Anrechnung im globalen Ost-West-Kräfteverhältnis." (Autorenreferat)

Im Zentrum der Analyse stehen die Problemkreise der Bedrohung durch die Entstehung unabhängiger Nuklearstaaten auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR, der unkontrollierten nuklearen Proliferation und der Abwanderung von Nuklearexperten der ehemaligen UdSSR. Während die Gefahren durch das Entstehen neuer, aggressiver Atommächte auf dem Territorium der vormaligen UdSSR als vergleichsweise gering einzustufen sind, bildet die unkontrollierte Weitergabe von Kernwaffen an Staaten außerhalb der GUS eine viel größere Gefahr. Abschließend werden die Möglichkeiten westlicher Einflußnahme auf die Nuklearwaffenpolitik der GUS diskutiert. (BIOst-Srt)

130.994 + Kaiser Karl u.a.: Kernwaffen und die Erhaltung des Friedens. Stellungnahme zu einem amerikanischen Vorschlag über den Verzicht auf Ersteinsatz von Kernwaffen. + 131.277 Apel, Hans: Zur Diskussion über die Strategie der NATO. Überlegungen zu dem Beitrag "Kernwaffen und das Atlantische Bündnis"