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Aus sowjetischer Sicht

Innerhalb der NATO wird das qualitative Wettrüsten nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Während eine Strömung Rüstungsbegrenzung und Abrüstung ablehnt, gewinnen andere Kräfe an Einfluß, die Abstriche an Rüstungsplänen für notwendig halten. Ursache für die Abwendung von der Steigerung der Rüstung ist die Belastung von Wirtschaft und Gesellschaft durch die Hochrüstung. Diese Tendenz drückt sich in einem allmählich sinkenden Anteil der Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt der NATO-Staaten aus. Welche der beiden Strömungen sich durchsetzt, wird vom innenpolitischen Kräfteverhältnis in den einzelnen NATO-Ländern abhängen. (AuD-Olt)

Der Autor behandelt Entwicklung und Struktur des amerikanischen Militärhaushalts seit 1975 aus sowjetischer Sicht. Er erörtert anhand der Ausgaben die strategischen Ziele der USA sowie die Konsequenzen der Wachstumsdynamik für die sicherheitspolitische Lage und die inneramerikanische Situation. (BIOst-Hat)

Köllner befaßt sich mit modelltheoretischen Überlegungen finanzwissenschaftlicher Art, mit finanzstatistischen Ansätzen zur Analyse "langer Wellen" wie auch mit konkreten Folgerungen der historischen Erkenntnisse für die Finanzierung der Militärhaushalte in den heutigen Tagen.

Darstellung der schwierigen Position Afrikas in der internationalen Diskussion um Rüstung und Abrüstung. Zu bedenken sind die Beziehungen zwischen Wirtschafts- und Entwicklungsproblemen einerseits, militärtechnischer Abhängigkeit andererseits. Chancen für Rüstungsbegrenzung werden gesehen. Bei wachsendem sozialem Druck müssen Militärhaushalte zugunsten von Entwicklungsausgaben begrenzt werden. OAU wie regionale Zusammenschlüsse können Konflikte diplomatisch entschärfen. (DÜI-Wsl)

Im Mittelpunkt der Herbsttagung der NATO Anfang Dezember 1988 stand erneut die Diskussion um die Verteilung der Rüstungskosten im Bündnis. Die USA, das Land mit den höchsten Militärausgaben innerhalb der NATO, fordern von den westeuropäischen NATO-Mitgliedern eine stärkere Beteiligung an den Rüstungskosten und die Erhöhung der westeuropäischen Militärhaushalte. Aus unterschiedlichen Gründen sind die europäischen NATO-Staaten dazu jedoch nicht bereit. Es werden die verschiedenen Positionen zum Problem und die sich abzeichnende Kompromißlinie - Effektivierung der Rüstungsausgaben, Standardisierung von Waffensystemen - dargestellt. (AuD-Pls)

Der Verfasser zeigt, dass die Warnungen vor einem hoch gerüsteten EU-Europa durchaus eine reale Grundlage haben: in dem Willen der Regierungen der EU, den USA auch in militärischer Hinsicht "auf gleicher Augenhöhe" gegenübertreten zu können, in der Größe der zusammengefassten Militärhaushalte der 25 EU-Staaten, in der beachtlichen Stellung der EU-Rüstungsindustrie auf den internationalen Waffenmärkten und in den zahlreich vorhandenen Rüstungsproduktionskapazitäten in den EU-Staaten. Die heute schon recht ansehnlichen europäischen Rüstungsanstrengungen werden auch von neutralen Beobachtern und Analytikern "von außen" in der Regel ernster genommen bzw., höher bewertet als in Deutschland. Die europäische Rüstungsindustrie spielt, so der Autor, in der Weltliga der Waffenschmiede zwar nicht die erste Geige, hat aber in vielerlei Hinsicht ein gewichtiges Wort mitzureden. Einschätzungen, welche die europäische Rüstungsindustrie fast nur noch mitleidsvoll in der Vergangenheitsform erwähnen, haben sich selbst überlebt. Es wird argumentiert, dass der europäischen Rüstungsindustrie erstens die wieder ansteigenden Militärhaushalte der EU-Staaten entgegenkommen, die von der Industrielobby seit langem gefordert wurden. Zum zweiten befinden sich die meisten europäischen Armeen, insbesondere die deutsche Bundeswehr, auf dem Weg der Transformation von Verteidigungsarmeen zu Interventionsstreitkräften, die einer in großen Teilen neuen und neuartigen Ausrüstung, Bewaffnung und Logistik bedürfen. Drittens muss die Neuaufstellung und Ausrüstung europäischer Eingreiftruppen und der so genannten Battle Groups in Betracht gezogen werden. Viertens gibt es einen großen Umstrukturierungsbedarf bei Streitkräften und Bewaffnung der Neumitglieder der EU, die allerdings zu einem guten Teil im Rahmen der NATO und zu Gunsten US-amerikanischer Rüstungslieferanten verlaufen wird. Eine offene Frage bleibt, was aus den Rüstungsbetrieben und Beschäftigten in den mittel- und osteuropäischen Staaten wird. (ICG2)

Der Autor analysiert Umfang und Struktur des am 27. November 1986 von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Staatshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1987 und erläuter die Rolle und Funktion dieses Haushaltsplans im Kontext der bis 1990 angestrebten Rundum-Modernisierung und -Intensivierung der DDR-Volkswirtschaft. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor der Struktur der im Haushaltsplan festgeschriebenen Staatseinnahmen und der fiskalischen Ergiebigkeit der im einzelne genannten Steuerquellen sowie den Schwerpunktzielen der Ausgabenpolitik der DDR im Haushaltsjahr 1987 und im Zeitraum bis 1990 (geplante Aufwendungen für Subventionen, Forschung und Entwicklung, Sozialleistungen, Kultur, Verkehrswesen, Sicherheit und Militär). (BIOst-Hml)

Max Czolleks legendäre Bücher "Desintegriert euch!" und "Gegenwartsbewältigung" streuten lustvoll Zweifel an den deutschen Narrativen von Integration bis Leitkultur. Scharf, gewitzt und an jeder Stelle überraschend, schließt Versöhnungstheater diesen Kreis, wenn es nach der aktuellen Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit fragt. Seit weltweit bewunderten Gesten der deutschen Selbstvergewisserung vom Warschauer Kniefall bis zum Holocaust-Mahnmal hat sich in letzter Zeit einiges verändert: Das Berliner Stadtschloss feiert Preußens Könige, mit dem neuen Militärhaushalt wird eine Zeitenwende beschworen und der Bundespräsident bedankt sich auf Israelreise ungefragt für die "Versöhnung". Deutschland ist wieder wer, auch weil es sich so mustergültig an den Holocaust erinnert.

Der Verfasser gibt einen Überblick über Umfang, Struktur, Produktion und wirtschaftliche Bedeutung der Rüstungsindustrie in Bulgarien, Ungarn und Rumänien und skizziert die Entwicklung des Rüstungssektors in diesen Ländern seit Beginn der achtziger Jahre. Die aktuelle Situation der Rüstungsindustrie ist gekennzeichnet durch niedrige Militärhaushalte, ein Fehlschlagen der Umstellung der Produktion auf zivile Produkte und ungünstige Marktbedingungen im internationalen Rüstungsgeschäft. Ungarn verfügt nur über eine wenig bedeutende Rüstungsindustrie, während in Rumänien die Rüstungsproduktion vor allem an Absatzchancen auf dem internationalen Markt orientiert ist. In keinem der drei Länder ist die Rüstungsindustrie auf die Befriedigung der inländischen Nachfrage nach Rüstungsgütern ausgerichtet. (BIOst-Wpt)

Die für das "Office of the Under Secretary of Defense for Policy" der USA angefertigte empirische Studie untersucht Umfang und Struktur der Verteidigungsausgaben nichtsowjetischer Warschauer-Pakt-Staaten in den Jahren 1960-1984. Rekonstruiert und analysiert wird der Militärhaushalt der CSSR, der DDR, Polens und Ungarns, wobei das Interesse den Ausgaben für militärische Güter und Einrichtungen, den Personalkosten sowie u.a. den Aufwendungen für Forschung und Entwicklung gilt. Die Autoren diskutieren insbesondere die Frage der Zuverlässigkeit der von östlicher Seite offiziell vorgelegten Haushaltsdaten, erörtern die Möglichkeiten der statistischen Verschleierung militärischer Ausgaben und untersuchen die innen- und außenpolitischen wie die wirtschaftlichen Einflüsse auf die Entwicklung des Militärbudgets. (BIOst-Hml)

Dieser Aufsatz ist ein Aufruf zum Widerstand gegen die Neutronenbombe. Einleitend werden die grundlegenden Unterschiede zwischen der Neutronenbombe und den anderen Atomwaffen im Hinblick auf ihre Auswirkungen dargestellt. Der Autor hält den Bau der Neutronenbombe für den absoluten Widerspruch zu Entspannung und Abrüstung. Er widerlegt den von der Nato-Führung angegebenen Hauptgrund zur Rechtfertigung der Neutronenbombe, sie sei notwendig als Gegengewicht zu den konventionellen Waffen des Warschauer Paktes, indem er drei Grundelemente, die nach seiner Meinung bei der Einschätzung verschiedener Streitkräfte miteinander verglichen werden müssen, untersucht: die Militärhaushalte, Anzahl der Soldaten, Quantität und Qualität der militärischen Ausrüstung. Er kommt zu dem Ergebnis, daß die NATO im Hinblick auf ihre konventionellen und taktischen Atomstreitkräfte wesentlich stärker ist als der Warschauer Pakt. (RE)