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Cam Ranh Bay ist eine feste Größe geworden bei der Beurteilung sowjetischer Militärpräsenz in Südostasien. Cam Ranh Bay wird aber auch dann zur Sprache gebracht, wenn es um die Frage geht, wie weit sich Vietnam schon in die Abhängigkeit von der Sowjetunion begeben hat. (.)

Am 6. April 2004 brachten die Dominicans for Justice and Peace während der 60. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen einen mündlichen Bericht über die Auswirkungen von Sonderabfällen aus ehemaligen US Militärstützpunkten ein. Am 16. April 2005 wiederholten sie gemeinsam mit der Alliance for Bases Clean-Up (ABC) International ihre Forderungen in dem folgenden Bericht.

Vom Beginn des 20. Jahrhunderts an bis 1991 waren die Philippinen das Zentrum des US-Militärs für politische und militärische Aktivitäten in Südostasien. Die Militärstützpunkte auf den Philippinen gewährten den USA wichtige Unterstützung im Korea- und im Vietnamkrieg und später im Golfkrieg gegen den Irak. Die Philippinen dienten zudem als regionale Basis für verdeckte CIA-Operationen in Indonesien und gegen die nationale Befreiungsbewegung in Indochina

Am 21. August 2017 hat Präsident Trump auf dem Militärstützpunkt Fort Myer seine lange erwartete Strategie für Afghanistan und Südasien präsentiert. Der Anti-Terror-Kampf soll mit mehr Truppen und erweiterten Einsatzbefugnissen fortgeführt werden. Die Strategie beinhaltet, mehr Druck auf Pakistan auszuüben und von Indien mehr Engagement für den Aufbau Afghanistans zu fordern. Eine politische Verhandlungslösung für den Konflikt mit den Taliban ist nach Trump zwar nicht ausgeschlossen, steht aber nicht im Fokus der US-Afghanistanpolitik. Obwohl weder die innerafghanischen noch die internationalen Rahmenbedingungen derzeit für eine politische Verständigung mit den Taliban sprechen, sollten Deutschland und die EU weiter auf eine Verhandlungslösung hinwirken und die Reformprozesse der Regierung unterstützen.

Wie wird die Außenpolitik der USA nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes aussehen? Handelt es sich bei der Außenpolitik der USA nach dem Ende des Ost-West-Konflikts um einen neuen Imperialismus mit militärischen Untertönen? Oder ist der amerikanische Imperialismus ein guter Imperialismus? Lässt sich für den Betrachtungszeitraum 1990-2007 ein Zusammenhang zwischen terroristischen Anschlägen und amerikanischer Außenpolitik herstellen? Welche Konzepte, Strategien und welche Praxis verfolgen die USA, um die amerikanische Führung in der Welt auszuüben? Als die Sowjetunion 1991 zusammenbrach hatten die Amerikaner sich bereits so sehr daran gewöhnt, die halbe Welt zu beherrschen, dass ihnen die Vorstellung, diese Macht wieder aufzugeben, unannehmbar erschien. Die USA haben mindestens 725 amerikanische Militärstützpunkte im Ausland. Die Beibehaltung eines militärischen Potentials auf hohem Niveau beweist die Entschlossenheit der USA, international aktiv zu bleiben.

Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist, ob die Europäische Konvention zu Verhütungvon Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung auch aufNATO Militärbasen, welche sich in einem Mitgliedstaat des Europarates befinden, anwendbarist. Ausschlaggebend für diese Fragestellung waren die sogenannten Dick Marty Reports.Diese Berichte wurden im Auftrag des Europarates erstellt und setzen sich mit der Frageauseinander, ob die Vereinigten Staaten von Amerika unteranderem NATO Militärbasendazu verwendet haben um geheime Entführungen und Inhaftierungen auf europäischemBoden durchzuführen. Nach der Analyse dieser Berichte wird die Frage behandelt ob geheimeEntführungen und Inhaftierungen unter das generelle Folterverbot nach internationalemRecht fallen. In weiterer Folge wird das Komitee zur Verhütung von Folter (Committeefor the Prevention of Torture - CPT) vorgestellt und sein Mandat erklärt. Um die Frage derAnwendbarkeit des Mandates auf NATO Militärbasen auf europäischem Boden abschließendzu beantworten, muss die Frage der Jurisdiktion über Militärbasen beantwortet werden.Hierzu wird zuerst der Terminus Jurisdiktion erklärt und analysiert, um anschließend auf dieverschiedenen Arten von Jurisdiktion und deren Basen einzugehen. Nach der Erschließungder Frage welche Arten und Basen für eine Anwendbarkeit der Europäische Konvention zuVerhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafungnotwendig sind, wird in einem weiteren Schritt das NATO Abkommen über den Status vonStreitkräften analysiert um festzustellen ob auch dieses als Basis für eine Anwendbarkeit derKonvention dienen kann. Abschließend werden die gesammelten Ergebnisse noch einmalzusammengefasst. ; This thesis deals with the question whether the European Convention for the Prevention ofTorture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment is applicable on NATO militarybases in Council of Europe member states. As a first step the Dick Marty Reports have to beassessed, because in 2006 allegations announced by the press that the Central IntelligenceAgency (CIA) was operating secret renditions on European soil, partly via their NATOmilitary bases, were investigated by Dick Marty. The facts that were found by Dick Marty arepresented and the question whether it would be in the scope of the mandate of the Committeefor the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) toconduct visits at these locations, respectively NATO military bases on European soil, will beanswered. Furthermore, the term ?secret rendition and detention? has to be examined. Is thepractice of secret rendition and detention an act, which falls under the general prohibition oftorture, inhuman or degrading treatment or punishment, because if not, is it still expedientfor the CPT to visit a NATO military? Subsequently, the CPT has to be portrayed in order tounderstand its mandate. Defining the mandate is the first step to answer the question, whetherthe ECPT is applicable on NATO military bases in CoE member states. However, to answerthe question on the applicability downright, as a second step the question of jurisdiction overNATO military bases in Council of Europe member states has to be answered in conjunctionwith the ECPT. It needs to be assessed what kind of jurisdiction is needed and on what basisjurisdiction can be established in the case of the ECPT. In addition to the general question ofjurisdiction in international law, the NATO Status of Forces Agreement, which is providingfor several jurisdiction clauses, has to be investigated, because maybe the NATO SOFA itselfcan constitute a basis of jurisdiction for the ECPT. ; vorgelegt von Arnold Scherabon ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)226910

Dieser Beitrag behandelt Probleme im Zusammenhang mit dem Rechtsstatus und der Behandlung von Evakuierten aus Afghanistan, von denen viele mit Aussicht auf Aufnahme in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) vorübergehend in Drittländern untergebracht werden. Dies betrifft sowohl Drittländer, die mit den USA Vereinbarungen über die vorübergehende Aufnahme getroffen haben, als auch "Lily Pad Countries" in Europa und im Nahen Osten, in denen Evakuierte in US-Militärstützpunkten untergebracht sind. Darüber hinaus hat die Massenevakuierung aus Afghanistan Fragen über die Rechte und den weiteren Aufenthaltsstatus der afghanischen Evakuierten nach ihrer Ankunft in den USA aufgeworfen. Schließlich wird in dem Beitrag der für die Evakuierungspraktik der USA einschlägige völkerrechtliche Rahmen aufgezeigt und (potenzielle) Schutzdefizite erörtert, was auch Erkenntnisse im breiteren Kontext der humanitären Aufnahme und für internationale Bestrebungen im Flüchtlingsschutz bringt. Letztlich sind auch die EU-Mitgliedstaaten, inklusive Österreich, angehalten, einen Beitrag zu leisten, denn eine humanitäre Krise kann nicht von den USA im Alleingang bewältigt werden. ; This contribution addresses issues relevant to the legal status and treatment of evacuees from Afghanistan, many of whom are destined to the United States (US), but temporarily hosted in third countries. This concerns third countries having agreed on temporary hosting arrangements with the US, and lily pad countries in Europe and the Middle East, where evacuees are located in US military bases. Beyond, the future residence status of evacuees paroled in the US remains uncertain. Against that backdrop, the contribution's overall aim is to map out the pertinent international legal framework and apply it in the context of the US response to Afghan mass displacement, which also provides lessons for the broader subject of resettlement and humanitarian admission, and underscores the essential role of international cooperation for the protection of refugees and other ...

Z japońskiej perspektywy największym współczesnym zagrożeniem dla bezpieczeństwa państwa jest wzrost prowokacyjnych zachowań chińskich sił powietrznych i morskich w regionie spornych Wysp Senkaku/Diaoyu, położonych w południowej części Morza Wschodniochińskiego. Oceniane przez Tokio jako balansowanie na granicy pomiędzy pokojem a wojną, stanowią główną determinantę aktualnej oraz perspektywicznej polityki obronnej Japonii. Drugim, nie mniej ważnym czynnikiem, mającym fundamentalny wpływ na regionalne środowisko bezpieczeństwa Japonii, jest rozwój technologii nuklearnej Korei Północnej oraz realizacja od 2016 r. programu rakietowego tego kraju, ze szczególnym uwzględnieniem rakiet balistycznych, zdolnych do przenoszenia głowic nuklearnych. Deklarowany cel ich wykorzystania przeciw Korei Południowej, Japonii oraz amerykańskim bazom wojskowym w tej części Azji i Pacyfiku stanowi jedno z najważniejszych wyzwań w polityce i strategii obronnej Japonii. ; From the Japanese perspective, the greatest present-day threat to the country's security is the rise of provocative behaviour by the Chinese air and naval forces in the region of the disputed Senkaku/Diaoyu Islands, located in the southern part of the East China Sea. Deemed by Tokyo as treading a fine line between war and peace, it is the main determinant of Japan's current and future defence policy. The second, no less important, factor which has a fundamental impact on Japan's regional security environment is the development of North Korea's nuclear technology and the implementation, since 2016, of that country's missile programme, with particular emphasis on ballistic missiles capable of carrying nuclear warheads. The declared purpose of their use against South Korea, Japan, and US military bases in this part of the Asia-Pacific, constitutes one of the most significant challenges in Japan's defence policy and strategy. ; Aus japanischer Sicht besteht die aktuell größte Gefahr für die Sicherheit des Landes im zunehmend provokativen Verhalten der chinesischen Luftwaffe und Marine in der Region der umstrittenen Senkaku/Diaoyu-Inseln im südlichen Teil des ostchinesischen Meers. Von Tokio als Gratwanderung zwischen Krieg und Frieden betrachtet, stellt dieser Aspekt die Determinante der aktuellen und zukünftigen japanischen Verteidigungspolitik dar. Der zweite, nicht weniger wichtige Faktor mit fundamentalen Auswirkungen auf das regionale Sicherheitsumfeld Japans ist die Entwicklung der nordkoreanischen Nukleartechnologie und die Implementierung des Raketenprogramms dieses Landes seit 2016. Dabei spielen ballistische Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden können, die größte Rolle. Das erklärte Ziel, diese gegen Südkorea, Japan und US-amerikanische Militärstützpunkte in diesem Teil der asiatisch-pazifischen Region einzusetzen, stellt eine der wichtigsten Herausforderungen für die Verteidigungspolitik und -strategie Japans dar ; С точки зрения Японии, наибольшая угроза для безопасности государства – это рост провокационных действий военно-воздушных и морских сил Китая в регионе спорных островов Сенкаку/Дяоюйдао, расположенных в южной части Восточно-Ки- тайского моря. Такие действия Токио расценивает как балансирование на границе между миром и войной и они являются основным фактором, определяющим те- кущую и долгосрочную оборонную политику Японии. Вторым, не менее важным фактором, оказывающим фундаментальное влияние на региональную среду безо- пасности Японии, является развитие ядерных технологий Северной Кореи и реали- зация с 2016 г. ракетной программы этого государства, в том числе создание балли- стических ракет, способных нести ядерные боеголовки. Заявления Северной Кореи, что они будут использованы против Южной Кореи, Японии и американских военных баз в этой части Азиатско-Тихоокеанского региона – это один из важнейших вызовов оборонной политики и стратегии Японии.

Thema dieser Dissertation ist die historische Entwicklung der Stadt und Verwaltungseinheit Tengchong (früher Tengyue) im Westen der Provinz Yunnan bis zum Ende des 19. Jahrhunderts. Anhand der Baugeschichte, Bevölkerungsentwicklung, Regionalverwaltung und des Schulwesens wird dargestellt, wie die politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Strukturen des chinesischen Kernlandes in der Peripherie des Reiches etabliert worden sind. Nachdem der Militärstützpunkt Tengchong Mitte des 15. Jahrhunderts mit einer Mauer befestigt worden war, stieg die Zahl der Han-chinesischen Zuwanderer. Mit der zügigen Errichtung von Verwaltungsgebäuden, Schulen usw. nach dem Vorbild der Kernregion entstand die "erste ummauerte Stadt an der äußersten Grenze", die 1522 Zentrum einer Unterpräfektur der regulären Zivilverwaltung wurde. Damit waren sowohl der administrative als auch der bauliche und soziale Rahmen abgesteckt, in dem sich die Han-chinesische Bevölkerung im Grenzgebiet einrichteten konnte. . Die Konsolidierung Tengchongs war immer auch durch die Beziehungen Chinas zu den Staaten der Shan und zu Birma bestimmt. Trotz des fortdauernden nominellen Anspruchs des Kaiserreichs auf Oberhoheit über die Nachbarvölker, ist bereits Ende des 16. Jh. eine pragmatische Abgrenzung des tatsächlichen chinesischen Einflußbereiches in der Region des Stromschluchtenfächers vorgenommen worden, wobei sich die chinesische Politik auf die Sicherung der Hochebene von Tengchong konzentrierte. Eine differenzierte Strukturierung der Peripherie im Westen Yunnans war entstanden, die von geographischen, ökonomischen und politischen Faktoren bestimmt wurde, die bis in die Gegenwart ihre Gültigkeit behalten haben und schließlich zum Entstehen der modernen linearen Staatsgrenze führen sollten.Im zweiten Teil der Studie wird ein wichtiger Aspekt der Beziehungen zwischen China und seinen Nachbarn im äußersten Westen Yunnans untersucht. Anhand eines Fallbeispiels aus Tengchong werden die Problematik der sprachlichen bzw. schriftlichen Verständigung mit den Staaten der Shan und Birma dargestellt und in diesem Zusammenhang die zweisprachigen Wörterlisten der Lokalhandbücher (Chinesisch-Shan, Chinesisch-Birmanisch) analysiert.Insgesamt will diese Studie einen Beitrag zum besseren Verständnis des Prozesses leisten, in dem die Strukturen der chinesischen Kernregion auf Yunnan ausgedehnt worden sind und damit auch eine Grundlage für die Beurteilung der gegenwärtigen Entwicklung in der Region des Stromschluchtenfächers bieten, in der sich dieser Prozeß fortsetzt. ; The subject of this dissertation is the development of Tengchong (former Tengyue) in the western border area of Yunnan province into a regular unit of the chinese regional administration. The history of Tengchong shows the continuing efforts of the chinese governments to establish the political, social, and cultural structures of the core region in the periphery of the empire and to shape the border area according to them. After a city-wall was built in the middle of the 15th century, the Han-chinese population of Tengchong rose quickly. With the construction of administrative buildings, schools, temples etc. on the model of the core region, the "first town at the far frontier" evolved and consequently became the centre of a sub-prefecture of the regular civil administration. The frame was thus set for the Han-chinese population to easily accomodate themselves within these established administrative and social structures and Tengchong was firmly connected with Chinas core region. This process of integration is discussed in this study under the topics of regional administration, construction, confucian schools, trade and official relations to the Shan-States and Burma, covering the period from Chinas early connections with Western Yunnan during the Han Dynasty until the end of the 19th century, focusing on the development during the Ming and Qing dynasties. Chinese frontier politics in Western Yunnan concentrated on the protection of the sub-prefecture of Tengchong. Despite nominal declarations of suzerainty, the chinese empire has since the end of the 16th century drawn a clear dividing line between its actual sphere of influence and the areas beyond under governance by the Shan or the Burmese. Thus an elaborate system of spheres of control was maintained, which finally turned into the modern administrative units and todays linear frontier.One important aspect of the relations between China and its neighbours in the region is discussed in the 2nd part of the dissertation. In a case study the problem of oral and written communication between China and the states of the Shan and Burma is discussed and an analysis of the bilingual (Chinese-Shan; Chinese-Burmese) lists of words from the local gazetteers of Tengchong is given.With the analysis of the historical development of Tengchong and the surrounding border area this study wants to contribute to a better understanding of the continuing process of integration of Western Yunnan into the chinese core region.