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Der Beitrag betrachtet den Raum von der polnisch-ukrainischen Grenze bis nach Schengen im Kontext des RFSR (Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) und der polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Ziel des Beitrags ist es, im Rahmen des thematisch-geographischen Kontextes (v. a. unter Einbeziehung Polens und der Ukraine sowie des gegenseitigen Verhältnisses) die Konturen des RFSR zu verdeutlichen und seine aktuelle Problematik und Reichweite sichtbar zu machen. Zu diesem Zweck erfolgen zunächst einige Erläuterungen zur Freizügigkeit und zur Arbeitnehmerfreizügigkeit polnischer Staatsangehöriger, welche den materiellen Hintergrund der Abschaffung der Personenkontrollen bildet. Anschließend wird ein Überblick über die bisherige Entwicklung des RFSR gegeben. Sodann wird wegen seiner besonderen Bedeutung für den RFSR der Grundrechtsschutz behandelt. Es folgt ein Blick auf die Bestimmungen betreffend den Kontrollen an den Binnengrenzen und an den Außengrenzen. Eine Bilanz und ein Ausblick schließen den Beitrag ab. (ICA2)

Der "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" (RFSR) als Leitkonzept für die Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union gehört zu den wichtigsten neuen Integrationszielen, die in den Neunzigerjahren in die Verträge eingeführt wurden. Vor diesem Hintergrund kam dem RFSR im Rahmen der Arbeiten des verfassungsgebenden Konvents eine erhebliche Bedeutung zu, die sich dann auch durch Einführung zahlreicher neuer beziehungsweise modifizierter Bestimmungen in den Verfassungsentwurf niedergeschlagen haben. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass das Integrationsprojekt des RFSR durch die Reformen des Konventsentwurfs eindeutig weiterentwickelt wird. Als innovative Elemente sind vor allem die weitgehende Aufhebung der in diesem Politikfeld der Union besonders hinderlichen Säulenteilung, die Eingliederung der Charta der Grundrechte, die Erweiterung der Politikziele, die revidierte Zuständigkeitsverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten, die Einführung der Solidarität als neues Integrationsprinzip und die Reform des Entscheidungssystems, vor allem durch die Erweiterung der Bereiche mit Mehrheitsentscheidungen zu nennen. Insgesamt ist auf dieser Grundlage nicht nur ein gesteigerter Handlungsspielraum der Union, sondern auch eine Stärkung der politischen und rechtlichen Einheit des RFSR als eines auf kohärenten Grundlagen und Prinzipien beruhenden Integrationsprojektes zu erwarten. (ICA2)

Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der EU zur Errichtung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR). Der Schutz persönlicher Freiheitsrechte, die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und die Gewährung (innerer) Sicherheit wurden zu einem zentralen Integrationsziel der Union erklärt und im zunehmenden Maße "europäisiert". Die Herausforderungen des internationalen Terrorismus stellen zum einen eine der bedeutendsten Motivationen, zum anderen aber auch eine der größten Bewährungsproben für den RFSR dar. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen und Debatten im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus stellt sich die Frage, ob es der EU gelingt, die Integration im Bereich der inneren Sicherheit weiter voranzutreiben, oder ob auch sie an dem immer wieder erklärten Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit scheitert. Diese Problemstellung wird mit Hilfe einer ausführlichen Analyse der europäischen Antiterrorismusmaßnahmen seit dem 11. September 2001 aus menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Sicht erörtert.

Mit zunehmender Heterogenität der EU Mitgliedstaaten ist das Konzept der differenzierten Integration Realität geworden. Besonders in solchen EU Politikbereichen, die Kernkompetenzen eines souveränen Nationalstaates betreffen – wie im Falle des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – gibt es eine Vielzahl an flexibler und differenzierter Integrationsformen. Das vorliegende Buch treibt den neuen Forschungstrend grundlegend voran, der Differenzierung als EU-Integrationsrealität akzeptiert.Eine detaillierte Rechtsanalyse gräbt den Begriff der Differenzierung aus der semantischen Lawine, die dieses Forschungsgebiet prägt. Eine gründliche Analyse der Implementierung der britischen, irischen und dänischen Opt-outs im RFSR generiert Einsichten in die politikbezogenen und strukturellen Integrationsmuster die aus dem Zusammenspiel aus Institutionalisierung und Implementierung von Opt-outs hervorgehen. Hierfür wird der analytische Rahmen der "paths of differentiated integration at work" gebildet, der den historischen Institutionalismus und eine erweiterte Version der Differenzierungstheorie erkenntnisgewinnend miteinander verbindet. Das Buch nimmt den Leser ebenfalls mit auf eine Entdeckungsreise der verschiedenen Facetten und Besonderheiten des RFSR

Die EU hat sich verpflichtet einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) zu errichten. Der Schutz persönlicher Freiheitsrechte, die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und die Gewährung (innerer) Sicherheit sind seither ein zentrales Integrationsziel der Union und wurden im zunehmenden Maße "europäisiert". Der internationale Terrorismus stellt dabei eine der bedeutendsten Motivationen, aber auch eine der größten Bewährungsproben dar. Gelingt es der EU die Integration im Bereich der inneren Sicherheit weiter voranzutreiben ohne dabei Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in den Schatten zu drängen. Dieser Problemstellung wird mit einer exemplarischen Analyse zentraler Antiterrorismusmaßnahmen nach 9/11 nachgegangen.

Die Autorin analysiert die Entwicklung, rechtliche Einordnung und Bedeutung des Grundsatzes gegenseitigen Vertrauens für das (grundrechtliche) EU-Mehrebenensystem. Hierzu zeigt die Autorin den völkerrechtlichen Hintergrund, die Rechtspolitik, die auf gegenseitiger Anerkennung basierenden Rechtsakte und die Rechtsprechung zum RFSR auf. In einer Zeit, in der die mitgliedstaatliche Rechtsstaatlichkeit als Prämisse des Vertrauens(-grundsatzes) erodiert, befasst sich die Autorin mit dem Wechselwirkungs- und Spannungsverhältnis zwischen normativer Vertrauenspflicht und tatsächlichem zwischenmitgliedstaatlichen Vertrauen sowie dem grundrechtskonformen Austarieren kooperationseffizienzsichernder Vertrauens- und individualschützender Prüfpflichten.

Die Autorin analysiert die Entwicklung, rechtliche Einordnung und Bedeutung des Grundsatzes gegenseitigen Vertrauens für das (grundrechtliche) EU-Mehrebenensystem. Hierzu zeigt die Autorin den völkerrechtlichen Hintergrund, die Rechtspolitik, die auf gegenseitiger Anerkennung basierenden Rechtsakte und die Rechtsprechung zum RFSR auf. In einer Zeit, in der die mitgliedstaatliche Rechtsstaatlichkeit als Prämisse des Vertrauens(-grundsatzes) erodiert, befasst sich die Autorin mit dem Wechselwirkungs- und Spannungsverhältnis zwischen normativer Vertrauenspflicht und tatsächlichem zwischenmitgliedstaatlichen Vertrauen sowie dem grundrechtskonformen Austarieren kooperationseffizienzsichernder Vertrauens- und individualschützender Prüfpflichten

This paper presents the results of an experimental program carried out on slender elliptical hollow section columns filled with concrete. Given the reduced number of experimental results found in the literature on concrete filled tubular columns with elliptical cross-section, the main objective of this paper is to compare the behavior of such innovative cross-sections under ambient and high temperatures. The test parameters covered in this experimental program were the load eccentricity (0, 20 and 50 mm) and the type of infill (plain concrete or bar-reinforced concrete). Six room temperature tests were performed, while other six tests were carried out at elevated temperatures, under both concentric and eccentric axial loads. Using the results of these tests, the current provisions of Eurocode 4 for room temperature and fire design were assessed, and a specific design proposal developed by the authors was evaluated. ; The authors would like to express their sincere gratitude to the European Union for the help provided through the Project RFSR-CT-2012-00025, carried out with a financial grant of the Research Programme of the Research Fund for Coal and Steel (RFSR-CT-2012-00025). ; Espinós Capilla, A.; Romero, ML.; Portolés Flag, JM.; Hospitaler Pérez, A. (2014). Ambient and fire behavior of eccentrically loaded elliptical slender concrete-filled tubular columns. Journal of Constructional Steel Research. 100:97-107. https://doi.org/10.1016/j.jcsr.2014.04.025 ; S ; 97 ; 107 ; 100

This study presents the preliminary numerical and experimental results of the project Fuseis carried out with the financial grant of the Research Programme of the Research Fund for Coal and Steel of the European Union (RFSR-CT-2008-00032) ), initiated in July 2008 and supposed to end in July 2011, which aims at developing two innovative types of seismic resistant steel frames with dissipative fuses. The numerical model is developed using the commercial software package Perform 3D Nonlinear Analysis and Performance Assessment for 3D Structures by CS&I. The analyses are carried out using inelastic fiber sections for the fuse elements and the composite slab, and elastic steel column elements for the columns.

Als Mittel zur Effektivierung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches von Strafverfolgungsdaten wurde der Verfügbarkeitsgrundsatz geschaffen, nach dessen Maßgabe sämtliche Informationen, die in einem Mitgliedstaat vorhandenen sind unter denselben Bedingungen in anderen Mitgliedstaaten verfügbar gemacht werden sollen. -- Julia Victoria Pörschke stellt die auf Basis des Verfügbarkeitsgrundsatzes erlassenen Rechtsakte dar und unterzieht diese einer rechtlich kritischen Bewertung. Hierfür werden zunächst die grundrechtlichen Konstituenten des europäischen Datenschutzes in ihrer Konzeption nach Lissabon erarbeitet. Anhand dieses Maßstabes zeigt sie vertieft anhand des Prümer Modells auf, dass der Verfügbarkeitsgrundsatz in seiner Grundkonzeption gescheitert ist und dass auf europäischer Ebene lediglich ein fragmentarisches Datenschutzgefüge existiert. Gleichwohl wird gezeigt, dass dem Prümer Modell erhebliches Potential für die Übertragung auf den Bereich des transatlantischen Informationsaustausches zukommt. Die Autorin schlägt vor, dessen Datenschutzgehalt als neues Konstruktionsprinzip für die Umsetzung des im Gesetzgebungsverfahren befindlichen europäischen Datenschutzreformpaketes zu nutzen. Inhaltsverzeichnis 1. Informationsaustausch als Element der polizeilichen Zusammenarbeit in Strafsachen -- Grundlegung des europäischen Informationsaustausches - Praxisprobleme des Informationsaustausches - Die Konzeption des Grundsatzes der Verfügbarkeit -- 2. Modelle des Datenaustauschs zwischen den Mitgliedsstaaten der EU im Bereich des RFSR -- Der Trend zur Datenbank im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit - Dezentrale versus zentrale Datenbanken - Ausgestaltung des Zugriffs auf dezentrale Datenbanken -- 3. Das Prümer Modell der Verfügbarkeit -- Vom völkerrechtlichen Vertrag zum europäischen Beschluss - Regelungsgehalt des Prümer

Die vorliegende Studie untersucht die Entwicklung liberal-rechtsstaatlicher Leitvorstellungen im EU-Politikfeld Innere Sicherheit. Die in den letzten Jahren verstärkt diskutierte Frage nach dem Stellenwert liberal-rechtsstaatlicher Normen im Zusammenhang mit dem Ziel einer wirksamen Gewährleistung Innerer Sicherheit ist längst keine rein nationalstaatliche Problematik mehr. Vielmehr muss man auch die Ebene der Europäischen Union mit in den Blick nehmen, in der sich innerhalb der letzten drei Jahrzehnte ein durchaus eigenständiges Politikfeld Innere Sicherheit entwickelt hat. Viele Untersuchungen zum �Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts� (RFSR) betonen dabei, dass der Fokus der Union in diesem Bereich allzu sehr auf das Ziel der �Sicherheit der Bürger� (vgl. Art. 29 EUV) ausgerichtet ist. Aus einer wissenschaftlichen Perspektive werden sowohl auf einer diskursiven als auch auf einer politikpraktischen Ebene starke Versicherheitlichungsprozesse konstatiert, die sich negativ auf die Dimension von Grundrechten und bürgerlichen Freiheiten auswirken. Diese Einschätzungen kontrastieren jedoch in gewisser Weise mit dem ebenfalls grundlegenden Bild der Union als einer betont freiheitlich-rechtsstaatlichen Gemeinschaft. Demokratie, Freiheit, Achtung der Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit sind Kernprinzipien des �Gemeinschaftsethos� der Europäischen Union, wie es sich klar etwa in Art. 6 EUV ausdrückt. Angesichts der bereits recht intensiven Diskussion über Sicherheitsdiskurse im Rahmen des RFSR ist ein wesentliches Ziel der Arbeit somit, gerade auch die mögliche Konstruktion eines eigenständigen liberal-rechtsstaatlichen Leitbildes im EU-Politikfeld Innere Sicherheit stärker in den Blick zu nehmen. Inwiefern hat sich im Bereich Innere Sicherheit womöglich im Laufe der Zeit eine solche liberal-rechtsstaatliche Dimension entwickelt? Wie hängt dies unter Umständen mit der Entwicklung eines sicherheits- und performanzorientierten Leitbildes zusammen? Bei diesen Fragen wird von einer auf den ersten Blick kontraintuitiven Orientierungsthese ausgegangen. Während man angesichts des grundsätzlichen, häufig mehr polemisch als theoretisch fundiert diskutierten Spannungsfelds von Freiheit und Sicherheit annehmen könnte, dass bei einer sich verstärkenden Sicherheits- und Performanzorientierung liberal-rechtsstaatliche Leitvorstellungen eher marginalisiert werden, erscheint auch eine andere Perspektive denkbar: So wird in der vorliegenden Arbeit untersucht, ob nicht gerade auch ein verstärkter Fokus auf das Ziel einer möglichst effizienten und effektiven Sicherheitsgewährleistung gleichzeitig zu einer Aufwertung liberal-rechtsstaatlicher Leitvorstellungen führen kann. Ein solches Muster ließe sich dann gewissermaßen als eine liberal-rechtsstaatliche Sensibilisierung bezeichnen. Nicht zuletzt stellt sich hier die Frage, ob das Verhältnis von Sicherheit, Effizienz und Effektivität einerseits und liberal-rechtsstaatlichen Normen andererseits im Laufe der Zeit nicht auch vermehrt als mögliches Positivsummenverhältnis betrachtet wird. Die Untersuchungsperspektive ist diachron ausgerichtet. Der Untersuchungszeitraum reicht von den Anfängen der Kooperation im Bereich der Inneren Sicherheit Mitte der 70er Jahre bis in die Gegenwart, wobei die Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon Ende 2007 � abgesehen von einigen Ausblicken � den Endpunkt der eigentlichen Analyse markiert. Im ersten Teil der empirischen Analyse werden die wesentlichen Etappen der Leitbildentwicklung innerhalb der offiziellen Selbstdarstellung und Rhetorik der Europäischen Union herausgearbeitet. Im zweiten Teil der empirischen Analyse wird dann vor dem Hintergrund der zuvor herausgearbeiteten langfristigen Argumentationsstrukturen eine vertiefende Untersuchung anhand zweier Fallstudien zur Etablierung liberal-rechtsstaatlicher Normen im EU-Politikfeld Innere Sicherheit vorgenommen. Die erste Fallstudie bezieht sich auf die Diskussion um einen einheitlichen Datenschutzstandard im Bereich der polizeilichen und strafjustiziellen Zusammenarbeit. Die zweite Fallstudie betrachtet die Frage von Verfahrensrechten von Verdächtigen und Angeklagten im Strafprozess und die entsprechende Problematik solcher liberal-rechtsstaatlicher Schutzstandards mit Blick auf den Europäischen Haftbefehl. Die empirische Analyse zeigt dabei, dass die Herausbildung eines liberal-rechtsstaatlichen Leitbildes den theoretischen Annahmen der Arbeit entsprechend immer im direkten Zusammenhang mit der Entwicklung sicherheits- und performanzorientierter Argumentationsstrukturen beurteilt werden muss. Die These einer liberal-rechtsstaatlichen Sensibilisierung bestätigt sich in mehreren Kontexten.

A new method was developed to study the dissolution of solid cylinder in liquid under forcedconvection at elevated temperature. In the new design, a rotating cylinder was placedconcentrically in a container fabricated by boring four holes into a blank materials for creatingan internal volume with a quatrefoil profile. A strong flow in radial direction in the liquid wascreated, which was evidently shown by computational fluid dynamic (CFD) calculations andexperiments at both room temperature and elevated temperature. The new setup was able tofreeze the sample as it was at experimental temperature especially the interface between thesolid and the liquid. This freezing was necessary to obtain reliable information forunderstanding the reaction mechanism. This was exemplified by the study of dissolution ofrefractory in liquid slag. The absence of flow in radial direction in the traditional setup using asymmetrical cylinder was also discussed. The difference in the findings by different worksusing the symmetrical cylinder was found to be mostly due to the extent of misalignment of therod in the cylinder. ; QCR 20170918 ; European Union's Research Fund for Coal and Steel (RFCS) research program [grant agreement No RFSR-CT-2015-00005].

Der strafjuristische Umgang mit Systemunrecht steht im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Wirkens von Gerhard Werle. Seine Arbeiten zu Justiz-Strafrecht und polizeilicher Verbrechensbekämpfung im Nationalsozialismus, zur strafrechtlichen Aufarbeitung von NS- und DDR-Unrecht sowie zu den Verbrechen des Apartheid-Regimes in Südafrika sind bis heute von grundlegender Bedeutung. Internationale Bekanntheit hat der Jubilar als Autor des Lehr- und Handbuchs zum Völkerstrafrecht erlangt, das in zahlreiche Sprachen übersetzt wurde und inzwischen in der 5. Auflage erschienen ist. Die zum 70. Geburtstag Gerhard Werles entstandene Festschrift spiegelt das breite Spektrum seiner Forschungsinteressen wider und versammelt Beiträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus dem In- und Ausland zum Völkerstrafrecht und zu Transitional Justice, zum Strafanwendungs- und Transnationalen Strafrecht, zur Juristischen Zeitgeschichte sowie zum Straf- und Strafprozessrecht.

Thin-film PV modules grown on flexible, light weight, thermally stable and low cost substrates such as stainless steel foil, are an attractive product for solar market applications. When metal foils are used as substrate, it is essential to deposit a dielectric barrier layer to isolate electrically and chemically the thin-film solar cells front the substrate. In this work, SiOx stacks deposited on 'rough' stainless steel by a combination of a new sol-gel formulation and a Plasma Enhanced Chemical Vapor Deposition (PECVD) deposition step are reported as a suitable dielectric barrier layer candidate. Using these SiOx multilayers, a smooth and homogeneous film was achieved. X-ray diffraction (XRD) analysis showed that back contact of the solar cell (based on Molybdenum) is not affected by the presence of the barrier layer. Moreover, according to X-ray photoelectron spectroscopy (XPS) and Secondary Ion Mass Spectrometry (SIMS) measurements, this approach led to excellent barrier layer properties against the diffusion of impurities from the stainless steel. A complete electrical characterization of these dielectric barrier layers was also carried out showing good electrical insulation. ; European Union RFSR-CT-2014-00014