Von der polnisch-ukrainischen Grenze nach Schengen - Freizügigkeit, Innen- und Justizpolitische Zusammenarbeit

In: Polen als Motor des europäischen Integrationsprozesses: Bilanz der polnischen Ratspräsidentschaft ; [Programm für lebenslanges Lernen], S. 79-99

Abstract

Der Beitrag betrachtet den Raum von der polnisch-ukrainischen Grenze bis nach Schengen im Kontext des RFSR (Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) und der polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Ziel des Beitrags ist es, im Rahmen des thematisch-geographischen Kontextes (v. a. unter Einbeziehung Polens und der Ukraine sowie des gegenseitigen Verhältnisses) die Konturen des RFSR zu verdeutlichen und seine aktuelle Problematik und Reichweite sichtbar zu machen. Zu diesem Zweck erfolgen zunächst einige Erläuterungen zur Freizügigkeit und zur Arbeitnehmerfreizügigkeit polnischer Staatsangehöriger, welche den materiellen Hintergrund der Abschaffung der Personenkontrollen bildet. Anschließend wird ein Überblick über die bisherige Entwicklung des RFSR gegeben. Sodann wird wegen seiner besonderen Bedeutung für den RFSR der Grundrechtsschutz behandelt. Es folgt ein Blick auf die Bestimmungen betreffend den Kontrollen an den Binnengrenzen und an den Außengrenzen. Eine Bilanz und ein Ausblick schließen den Beitrag ab. (ICA2)