Raumplanung ist die öffentliche Aufgabe der überfachlichen, integrativen Koordinierung von Nutzungsansprüchen an Räume. Sie ist über das Mehrebenensystem der räumlichen Gesamtplanung formalisiert und steht seit jeher in einem engen Wechselverhältnis zu den raumbedeutsamen Fachplanungen. Zudem gewinnt die Verzahnung mit der auf weichen Steuerungsansätzen basierenden Raumentwicklung an Bedeutung.
In dem Beitrag wird zunächst eine Definition des Begriffs Instrumente in Abgrenzung zu benachbarten Begriffen der Raumplanung vorgenommen. Sodann erfolgt eine Typisierung der Instrumente der Raumplanung. Vertieft werden danach die Innovationen im Bereich der Raumplanungsinstrumente aus den letzten Jahren diskutiert. Abschließend wird auf das Problem der Evaluation von Raumplanungsinstrumenten eingegangen und ein Ausblick gegeben.
Ethik gibt mit unterschiedlichen Konzepten Antworten auf die Frage, was richtig und was falsch ist. Utilitarismus, Liberalismus, sozialgerechte Ethik und Umweltethik sind Konzepte, die helfen, planerische Probleme und Entscheidungen zu reflektieren. Dabei erfordern die inhärenten Widersprüche der Konzepte eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit Ethik.
Über die gemeinsamen Wurzeln von Gesundheit und räumlicher Planung hinausgehend werden Aspekte des Wohlbefindens einbezogen und salutogenetisch-ressourcenorientierte Strategien entwickelt. Dies bedarf einer verstärkten Einbeziehung von Akteuren aus dem Bereich von Public Health.
Den verfassungsrechtlichen Hintergrund der Raumplanung bilden die Gesetzgebungs- und Planungskompetenzen, die kommunale Selbstverwaltungsgarantie, das Grundrecht auf Eigentum sowie weitere verfassungsrechtliche Prinzipien. Die Raumplanung beruht auf einer Vielzahl von Kompetenztiteln. Einfluss auf die Raumplanung und ihre Teilaspekte nehmen dabei Grundrechte, Staatszielbestimmungen und grundrechtsgleiche Rechte.
Der Band zeigt die Notwendigkeit des Managements von Risiken in Raumordnung und Bauleitplanung auf. Nach Ansicht des ARL-Arbeitskreises "Risikomanagement als Handlungsfeld in der Raumplanung" ist das Risikomanagement grundsätzlich in die Leitvorstellung der Raumplanung einzuordnen. Gegenwärtig mangelt es allerdings noch an einem expliziten und umfassenden Auftrag an die Raumplanung zum Risikomanagement. Gegenstand eines solchen Risikomanagements können nur raumplanungsrelevante Risiken sein. Ein effizientes Risikomanagement kann mit Raumstrukturkonzepten verknüpft und in einem querschnittsorientierten Ansatz konkretisiert werden, wobei über Risikokommunikation ein diskursbestimmtes Ergebnis anzustreben ist. Als Hilfestellung für die Planungspraxis wird ein Prüfschema entwickelt und Hinweise zur Integration des Risikomanagements in die Strategische Umweltprüfung von Programmen und Plänen der Raumplanung gegeben. Abschließend werden Empfehlungen zur Ausgestaltung der planungsrechtlichen Grundlagen der Raumordnung formuliert sowie weiterer Forschungsbedarf aufgezeigt.
"Möglichkeiten zur 'Rettung' der Raumplanung durch Regionalplanung beruhen auf der Koordinationskraft von Regionen, der Umsetzungsstärke der Regionalplanung (höhere gesellschaftliche Sichtbarkeit über Projekte), der gesellschaftlichen Mehrwertfunktion regionalplanerischer interdisziplinärer Koordination, wirksamen neuen Governance- Arrangements und der wirksameren Emotionalisierbarkeit und gesellschaftlichen Mobilisierbarkeit (place-making, visioning). Unterstützt wird eine Neuorientierung durch günstige gesellschaftliche Rahmenbedingungen (Wissensgesellschaft, Internet, neues Gemeinwohldenken, neue Ethik-Debatten). In diesem Beitrag werden acht Thesen vorgestellt, die ausleuchten sollen, ob die Regionalplanung die wirkungsvollere Ebene ist, um einen Mehrwert der Planung sichtbar zu machen, der letztlich auch die übergeordnete Raumplanung in der politischen Achtung aufwerten kann." (Autorenreferat)
Das Recht schließt, selbst wenn es von sachlichen Anliegen dominiert wird, ethische Urteile ein. Seine innere ethische Ausrichtung bewegt sich nicht auf der hohen Ebene des philosophischen Ringens um das richtige Tun; es spricht die Rechtsadressaten an und sieht deshalb von Überhöhungen ab. Dennoch greift es zurück auf die Würde und Freiheit der Menschen, auf das Recht auf Leben, auf die personale Verantwortung und schlägt in diesem Sinne die Brücke zwischen dem alltäglichen verbindlichen Sollen und den Eckwerten, die der Theologie und der Philosophie eigen sind. Die Raumplanung ist durch das Recht - vor allem durch die Verfassungen - auf solche Grundorientierungen hin ausgerichtet und spiegelt diese. Das Raumplanungsrecht wird dadurch zur rechtsethischen Grundlage der Raumplanung. Dies verpflichtet den Gesetzgeber und die rechtsanwendenden wie auch planenden Rechtsadressaten, die ethischen Akzente der relevanten Erlasse zu bedenken. Die besonderen Verpflichtungen des Raumplanungsrechts bestehen im Hinweis auf die Zukunft, die intergenerationelle Gerechtigkeit und den Respekt vor dem Leben.
Seit einiger Zeit gibt es einen breiten ethischen Diskurs in Politik, Gesellschaft und vor allem auch in den Wissenschaften. In die Raumplanung hat dieser Diskurs bisher - zumindest im deutschsprachigen Raum - nur spärlich Eingang gefunden. Ethik reflektiert menschliche Handlungen hinsichtlich ihrer Motive, Inhalte, Mittel, Ziele und Folgen. Raumplanung handelt programmatisch und setzt sich mit der Zukunft und dem Raum auseinander. Die Notwendigkeit sich mit der Ethik zu befassen scheint offensichtlich, um nicht willkürlich, einseitig, zufällig oder beliebig zu planen oder ebensolche Entscheidungen zu fällen. Sich der komplexen Problematik Ethik in der Raumplanung zu nähern, das Themenfeld zu erkunden, ethische Problemstellungen in der Raumplanung zu debattieren und zu reflektieren, dies waren zugleich Ziele und Aufgaben des ARL-Arbeitskreises. Dabei konnte (und sollte) aufgrund der Komplexität des Themas weder ein "Handbuch" noch eine spezifische Ethik in der Raumplanung entstehen. Vielmehr werden deren Dimensionen und Perspektiven aus Sicht von Personen aus unterschiedlichen Forschungs- und Erfahrungsbereichen (Hochschule - Praxis, Raumplanung - Ethik) ausgelotet. Grundsatzfragen der Ethik und deren Bedeutung für die Raumplanung werden aufgezeigt und ihre gegenseitigen Bezüge systematisiert. Der Umgang mit Wissen, Information und Wertungen in Planungsprozessen, Nachhaltigkeit, Raumplanerische Leitbilder, Raumplanungspolitik, Raumentwicklung, Raumplanungsrecht und die Ausbildung der Raumplanerinnen und Raumplaner werden in ihren ethischen Implikationen reflektiert. Die vorliegende Publikation will Raumplanerinnen und Raumplaner in Forschung und Praxis sowie in Lehre und Ausbildung für die Berührungsflächen zwischen Raumplanung und Ethik sensibilisieren und Anstöße geben, sich verstärkt mit den moralischen Implikationen des eigenen Bereiches auseinander zu setzen.
Orts- und Regionalentwicklungsprozesse haben großen Einfluss auf die Umwelt. Die Effekte und die Zielerreichung hinsichtlich der Umweltqualität werden jedoch meist nicht anhand von Kenndaten geprüft. Insbesondere Indikatoren zum Stand der Umwelt werden bisher noch zu wenig in Hinblick auf die Zielerreichung von Raumplanungsprozessen eingesetzt. Mit dem Umweltindikatorensystem Bayern besteht ein validiertes Konzept, das von der Raumbeobachtung bis hin zum Controlling breite Anwendungsmöglichkeiten für die Beurteilung von Entwicklungsprozessen auf die Umwelt bietet. Die Anwendung, insbesondere auf regionaler und kommunaler Ebene, sollte intensiviert werden. Für thematische Schwerpunkte, wie beispielsweise die "Reduzierung der Flächeninanspruchnahme", ist die Ermittlung von Ergänzungsindikatoren (vorhandene und aktivierbare Innenentwicklungspotenziale) auf kommunaler Ebene notwendig. Sie sind oftmals fachliche Voraussetzung dafür, die Umsetzung in Abwägungs- und Genehmigungsverfahren anhand belastbarer Daten zu dokumentieren. Daneben helfen objektive und aktuelle Indikatoren, Mandatsträger und Bürger für den "Flächenverbrauch" zu sensibilisieren und einen Bewusstseinswandel für die Notwendigkeit eines sparsamen Umgangs mit den Ressourcen Boden und Fläche herbeizuführen. Für eine nachhaltige Entwicklung ist es notwendig, sich vom sektoralen Vorgehen abzuwenden und die verschiedenen Umweltaspekte, zu denen beispielsweise die Energie- und Klimapolitik, die Verkehrspolitik und der Lärmschutz, der Arten- und Biotopschutz sowie der Grund- und Hochwasserschutz gehören, in ein Gesamtkonzept nachhaltiger Entwicklung einzubinden und umzusetzen. Die Umweltindikatoren sind dabei eine wesentliche Entscheidungshilfe.
