Suchergebnisse

Der Autor berichtet als ehemaliger Mitarbeiter (1976 bis 1988) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR über dessen Aktivitäten. Er beschreibt die Situation im MfS in den 80er Jahren im Kontext der weltpolitischen, innerdeutschen und innenpolitischen Entwicklung. Ferner gibt er Auskunft über die politische und soziale Einstellung sowie die psychische Befindlichkeit der Mitarbeiter des MfS. Er zeigt auf, daß seit Mitte der 80er Jahre das MfS zwar von außen gefürchtet, aber "von innen durch Selbstzweifel, Machtdünkel, Eigeninteresse zerfressen" war. Mit der personellen Aufstockung wurde lediglich versucht, mangelnde Qualität durch zunehmende Quantität auszugleichen. Der Autor zeigt Niederlagen des MfS in seiner Geschichte auf, die Rolle des MfS 1989 sowie Gruppierungen in der Stasi, die spätestens im Herbst 1989 sichtbar wurden. (pag)

Der Autor setzt sich mit der Rolle des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) im Herbst 1989 in der DDR auseinander. Ausgangspunkt ist ein Artikel von Henryk M. Broder in der "Zeit" aus dem Jahre 1992, in dem dieser der Stasi eine führende Rolle in der "friedlichen Revolution" zuschreibt. Der Autor widerlegt diese These, indem er die Aktivitäten des MfS beleuchtet. Dabei findet er keinerlei Hinweise auf eine gezielt strategische Planung der Revolution. Wohl gab es im Herbst 1989 Schwankungen und Fraktionsbildungen im MfS-Apparat, und während der Revolution versuchten Stasi-Leute, sich an die Spitze zu setzen. Die heißt jedoch nicht, daß die Revolution von der Stasi gewollt und organisiert gewesen ist. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß der Stasi-Apparat sowie die SED-Führung die Selbstabschaffung der DDR durch Hinarbeiten auf den wirtschaftlichen und moralischen Zusammenbruch betrieben haben. (pag)

"Das Ende des Kalten Krieges hat die westdeutschen Geheimdienste kalt erwischt und in eine tiefe Legitimationskrise gestürzt; sie wurden um ihr altbewährtes Feindbild 'Kommunismus' gebracht." Der Autor zeigt, daß und wie die Geheimdienste nach "anfänglicher Trauerarbeit" wieder "kräftig" ausgebaut wurden und nach neuen Legitimationen für die eigene Existenzberechtigung gesucht wurde. Dabei wird kritisch vermerkt, daß keine gesellschaftliche Diskussion stattgefunden hat und die entsprechenden Gesetzte in parlamentarischen Schnellverfahren verabschiedet wurden. Hieran schließt sich eine kritische Bewertung der Verfassungsschutzgesetze der neuen Bundesländer an, bei der die Verfassungsschutzorganisation, die (weit gefaßten) Aufgabenbereiche, die klandestinen Verfassungsschutzmittel, die Informationsübermittlung, die starke Beschränkung der Auskunftsrechte für Betroffene und die parlamentarische Kontrolle im Mittelpunkt stehen. Wir müssen von der Erkenntnis ausgehen, so das Fazit, daß der "Verfassungsschutz", solange er als Geheimdienst konzipiert ist und arbeitet, weder demokratieverträglich zu gestalten noch öffentlich wirklich effektiv zu kontrollieren ist. "Die Mehrzahl der vorliegenden Verfassungsschutzgesetze steuert den gefährlichen Tendenzen einer solchen Institution noch nicht einmal in Ansätzen entgegen." (ICD)

Die Mehrheit der Bevölkerung in der ehemaligen DDR ist geprägt durch eine deformierte Persönlichkeitsstruktur. Gründe hierfür sind nicht zuletzt im Wirken der allgegenwärtigen Staatssicherheit (Stasi) zu suchen. Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) hatte die Aufgabe, das Gesellschaftsprojekt Sozialismus abzusichern. Der Staatssicherheitsdienst war im wahrsten Sinne des Wortes "Schild und Schwert der Partei". Neben der Absicherung der DDR gegen innere und äußere Feinde war es sein Ziel, jede Abweichung von der offiziellen SED-Linie zu verhindern. Die Verfasserin gibt einen Überblick über das Tätigkeitsspektrum der Staatssicherheit und unterscheidet verschiedene Arten von Stasi-Mitarbeitern. Beschrieben wird die Zusammenarbeit mit Partei, Polizei, Kampfgruppen und Feuerwehren sowie mit der Justiz. Ein wichtiges Aufgabengebiet war die Sicherung der Volkswirtschaft. Im Ernstfall plante die Staatssicherheit, Isolierungslager für politisch Andersdenkende einzurichten. Die Auswirkungen der Tätigkeit des MfS sind nach wie vor in den neuen Bundesländern spürbar. Angst und Passivität beherrschen immer noch einen Teil der Bevölkerung. Die Verbrechen der Staatssicherheit und ihre Auswirkungen, die heute noch spürbar sind, müssen anhand der Stasi-Akten aufgearbeitet werden. Danach sollten diese Akten nach Ansicht der Verfasserin vernichtet werden. (ICE)

Der Autor fordert zur Vermeidung von "gesellschaftlichen Langzeitschäden" die Aufarbeitung der DDR-Geschichte. Er warnt allerdings davor, dies den Gerichten und Geheimdiensten zu überlassen. Unter anderem sei gegen die strafrechtliche Verfolgung von Stasi-Verbrechen einzuwenden, daß die Verurteilung von individuellem Verhalten kaum zur nationalen Vergangenheitsbewältigung beitragen könne. Zudem hafte einer solchen Praxis der Geschmack von Siegerjustiz an. Als Aufgaben einer staatsfernen Geschichtsaufarbeitung werden die Aufdeckung der Strukturen und Arbeitsmethoden des autoritären Staatssicherheits- und Unterdrückungssystems definiert, sowie die Erforschung der sozioökonomischen Bedingungen und der psycho-sozialen Faktoren und Mechanismen der DDR-Gesellschaft. Abschließend fordert der Autor die ungeteilte Aufarbeitung der deutschen Staatsschutzgeschichte: Eine Abrechnung mit der Stasi-Vergangenheit verliere an Glaubwürdigkeit, wenn nicht die Arbeit der bundesdeutschen Sicherheitssysteme transparenter gemacht werde. (rk)

Der Autor geht der Frage nach, ob das "Ministerium für Staatssicherheit" wirklich so "allmächtig" war, ob ihm wirklich die Schlüsselrolle in allen gesellschaftlichen Bereichen der DDR zukam. Der Autor meint diese Behauptungen nicht bestätigen zu können und vermutet, daß diesem Geheimdienst aus politischen Gründen eine "erstrangige Sündenbockrolle" zugeschoben wird. Als Erfahrungsbericht analysiert der Autor das Ausmaß der Verantwortung und Beeinflussung in den "volkseigenen" Betrieben, wo die "Masse der Werktätigen" mit den unmittelbar zuständigen Leitern konfrontiert war. Der Autor versucht aus eigener Anschauung menschliches Versagen und Direktiven durch die Stasi zu unterscheiden und kommt zum Schluß, daß im Alltag die Persönlichkeitsschwächen der Vorgesetzten das eigentliche Problem darstellten und weniger die Einflußnahme durch den Geheimdienst. (rk)

Gegenstand der vorgestellten Studie ist eine vergleichende Analyse der Pressedarstellungen in Bezug auf die Vorwürfe gegen Lothar Späth wegen seiner Reisen auf Kosten von Unternehmen und gegen Manfred Stolpe wegen seiner Konkatakte zum Staatssicherheitsdienst (Stasi) der DDR. Ziel der Untersuchung war es, die Interaktion von Journalisten und Akteuren im politischen Umfeld der Betroffenen zu analysieren und die Mechanismen darzustellen, mit denen Mißstände zu Skandalen gemacht werden. In zwei Teilstudien wurden insgesamt 43 Schlüsselpersonen (Wirtschaftsvertreter bzw. Kirchenvertreter und Bürgerrechtler) befragt und die Berichterstattung zu den Affären anhand ausgewählter überregionaler Tageszeitungen, jeweils zwei regionalen Presseorganen sowie drei Wochenzeitschriften inhaltsanalytisch untersucht. Die empirischen Studien gaben Auskunft über den Grad der Skandalisierung, Informationsbeschaffung, instrumentelle Aktualisierung und Wertung durch die Mediendarstellung.(BM)

Das Thema SED und "Ministerium für Staatssicherheit" kann, so der Autor, auf die Grundstruktur des international gescheiterten Sozialismusversuchs hinweisen. Gezeigt werden könne ein stalinistisches Partei-, Macht- und Politikverständnis, das globalere Zusammenhänge reflektiert und damit über DDR-Spezifika hinausgehe. Der Autor analysiert die DDR-Gründung und die Bildung eines Geheimdienstes im historischen Kontext. Die Bildung der Stasi im Jahr 1950 sei aus dem Verlangen nach innerer Sicherheit entstanden, da es etwa illegalen Waffenbesitz in der DDR gegeben habe. Im Zuge der Machtinteressen in der Deutschlandpolitik Stalins sei das Ministerium seit 1952 verstärkt ausgebaut worden. Es habe sich als "Schwert der Partei" verstanden. Eine "Dämonisierung" dieses Geheimdienstes hält der Autor für falsch, wichtiger sei es, das "stalinistische Grundkonzept von Partei, Macht, Staat und Sicherheit" zu verstehen. Nur ein aufrichtiger Umgang mit der Vergangenheit könne eine Neumotivation ermöglichen. (rk)

Der Autor untersucht in Form eines Essays die Struktur und Aktivität des Bundesnachrichtendienstes in den letzten Jahrzehnten und leitet damit über auf eine generelle Analyse der Außenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland seit den 60er Jahren. Er stützt sich dabei auf Informationen des "investigativen Journalismus", dem er einen Teil an Desinformation durch Nachrichtendienste unterstellt. An Beispielen der aktuellen Zeitpolitik wie dem Golfkrieg stellt der Autor die These auf, daß das wichtigste Feld bundesdeutscher operativer Außenpolitik immer die "Finanz- und Geldaußenpolitik" ist. Weitere Felder seien der staatlich gelenkte Rüstungsexport, der an zahlreichen Beispielen aufgelistet wird, Sonderkampfeinheiten wie die GSG 9 und die nachrichtendienstliche auswärtige Politik. Einziger Bereich, der bisher verwehrt war, sei der "operative Streitkräfteeinsatz" im Ausland. Aus der Analyse von Stasi und Bundesnachrichtendienst sei abzuleiten, so der Autor abschließend, daß sie mit einer "friedenspolitischen Gestaltung der Welt seitens der Bundesrepublik" in keiner Weise vereinbar seien. (rk)