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In den Jahren 2000 bis 2008 wurde die gesetzliche Arbeitsmarktpolitik des Bundes (SGB III) aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds ergänzt (ESF-BA-Programm). Mit diesem Bericht informiert die Begleitforschung des IAB abschließend über ihre Ergebnisse. Vorgestellt werden die Befunde der Implementationsanalysen und Wirkungsanalysen zur ESF-Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitslosen, Qualifizierung während Kurzarbeit bei endgültigem Arbeitsausfall, Hilfen zur Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit und Vermittlung berufsbezogener Deutschkenntnisse an Arbeitslose mit Migrationshintergrund. Axel Deeke leitet die Forschungsgruppe "Arbeitsmarktpolitik und Europäischer Sozialfonds" am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), Nürnberg.

In den Jahren 2000 bis 2008 wurde die gesetzliche Arbeitsmarktpolitik des Bundes (SGB III) aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds ergänzt (ESF-BA-Programm). Mit diesem Bericht informiert die Begleitforschung des IAB abschließend über ihre Ergebnisse. Vorgestellt werden die Befunde der Implementations- und Wirkungsanalysen zur ESF-Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitslosen, Qualifizierung während Kurzarbeit bei endgültigem Arbeitsausfall, Hilfen zur Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit und Vermittlung berufsbezogener Deutschkenntnisse an Arbeitslose mit Migrationshintergrund.

"Berufliche Qualifikation und gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift sind wichtige Voraussetzungen für die wirtschaftliche und soziale Integration von Einwanderern und ihrer in Deutschland geborenen Nachkommen. Die Situation von Migranten auf dem Arbeitsmarkt zeigt jedoch seit vielen Jahren, dass es gravierende Integrationsprobleme gibt. Dies gilt auch, allerdings schwächer ausgeprägt, für die 'zweite' und 'dritte Generation'. Im schulischen Bildungssystem und auf dem Ausbildungsmarkt haben sie schlechtere Chancen als die gleichaltrigen Deutschen. Dementsprechend sind auch die Chancen auf dem Arbeitsmarkt ungleich verteilt.; Mit den neuen Ansätzen der Vermittlung von Deutschkenntnissen stellen sich die Fragen nach der Inanspruchnahme ihrer Förderung und nach dem daraus resultierenden Nutzen für die Teilnehmenden. Neben Untersuchungen zur Umsetzung der Förderansätze geht es vor allem darum, welche Wirkungen damit verbunden sind, ob die intendierten Ziele erreicht wurden. Letzteres ist am Beispiel der berufsbezogenen Deutschförderung im Rahmen des ESF-BA-Programms der Gegenstand dieses Beitrags. Dabei interessiert insbesondere, ob die Teilnahme an den Kursen geholfen hat, die Arbeitslosigkeit durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu beenden." Die Untersuchung enthält quantitative Daten. Forschungsmethode: Evaluation; anwendungsorientiert; empirisch; Befragung; Längsschnitt. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 2000 bis 2006. (Textauszug, IAB-Doku).

"Berufliche Qualifikation und gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift sind wichtige Voraussetzungen für die wirtschaftliche und soziale Integration von Einwanderern und ihrer in Deutschland geborenen Nachkommen. Die Situation von Migranten auf dem Arbeitsmarkt zeigt jedoch seit vielen Jahren, dass es gravierende Integrationsprobleme gibt. Dies gilt auch, allerdings schwächer ausgeprägt, für die 'zweite' und 'dritte Generation'. Im schulischen Bildungssystem und auf dem Ausbildungsmarkt haben sie schlechtere Chancen als die gleichaltrigen Deutschen. Dementsprechend sind auch die Chancen auf dem Arbeitsmarkt ungleich verteilt.; Mit den neuen Ansätzen der Vermittlung von Deutschkenntnissen stellen sich die Fragen nach der Inanspruchnahme ihrer Förderung und nach dem daraus resultierenden Nutzen für die Teilnehmenden. Neben Untersuchungen zur Umsetzung der Förderansätze geht es vor allem darum, welche Wirkungen damit verbunden sind, ob die intendierten Ziele erreicht wurden. Letzteres ist am Beispiel der berufsbezogenen Deutschförderung im Rahmen des ESF-BA-Programms der Gegenstand dieses Beitrags. Dabei interessiert insbesondere, ob die Teilnahme an den Kursen geholfen hat, die Arbeitslosigkeit durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu beenden." (Textauszug, IAB-Doku)

"Seit Ende 2008 wurde die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes bei voraussichtlich vorübergehendem Arbeitsausfall ('konjunkturelle Kurzarbeit') in mehreren Schritten und bis Ende 2010 befristet erleichtert. Dies betrifft vor allem die Ausweitung der maximalen Bezugsfrist des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate, eine großzügige Unterstützung der kurzarbeitenden Betriebe durch die Erstattung der ansonsten von ihnen voll zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge für die Ausfallzeiten sowie die Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen für die Kurzarbeitenden. Damit wird zweierlei intendiert: den angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit zu vermeiden und Anreize zu geben, Ausfallzeiten produktiv zu nutzen. Der Beitrag gibt einen Rückblick auf die Umsetzung von Kurzarbeit in der Vergangenheit, stellt die Neuregelungen zur konjunkturellen Kurzarbeit vor und fragt unter Berücksichtigung des einschlägigen Forschungsstandes nach dem Wirkungspotenzial der Kurzarbeit, insbesondere mit Blick auf die angestrebte schnelle Entlastung des Arbeitsmarktes und die erhoffte Brückenfunktion der Kurzarbeit hin zum erhofften wirtschaftlichen Aufschwung." (Autorenreferat)

Seit Herbst 2004 kann die berufsbezogene Sprachkompetenz von Arbeitslosen mit Migrationshintergrund in dreimonatigen Maßnahmen zur Vermittlung von Deutschkenntnissen im Rahmen des ESF-BA-Programms gefördert werden - zunächst nur in Westdeutschland, dann ab 2005 bundesweit, aber seitdem eingegrenzt auf Bezieher und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld nach dem SGB III. Im hier vorgelegten ersten Bericht zur Evaluation des neuen Förderansatzes werden die arbeitsmarktpolitische Begründung und die institutionelle Konkretisierung der berufsbezogenen Sprachförderung unter Berücksichtigung des einschlägigen Forschungsstandes diskutiert, es werden die darauf bezogenen Fragestellungen zur Evaluation begründet und es wird über erste Befunde zur bisherigen Umsetzung der Sprachkurse und zu ihren Ergebnissen informiert. Die Verbleibsanalyse ergibt, dass sechs Monate nach Maßnahmeende relativ viele Personen arbeitslos gemeldet und relativ wenige wieder in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sind. Dies könnte damit zusammenhängen, dass rund die Hälfte der geförderten Arbeitslosen keinen Hauptschulabschluss hat und sogar rund neunzig Prozent über keine abgeschlossene (bzw. in Deutschland entsprechend anerkannte) Berufsausbildung verfügen. Sprachkenntnisse erscheinen als notwendige, aber nicht als hinreichende Bedingung der angestrebten "Beschäftigungsfähigkeit". Daneben wird im Bericht die leistungsrechtliche Eingrenzung auf Personen, die das Arbeitslosengeld I beziehen, kritisiert. Die Untersuchung der Förderstrukturen in den Rechtskreisen des SGB III und II ergibt, dass Arbeitslose mit Migrationshintergrund vor allem im Bereich des SGB II eine gewichtige Zielgruppe darstellen, allerdings ohne systematisch gezielte Sprachförderung. Deshalb wird vorgeschlagen, sie in die berufsbezogene ESF-Sprachförderung einzubeziehen. Für gering qualifizierte Arbeitslose mit Migrationshintergrund sollte die berufsbezogene Sprachförderung zudem nicht isoliert, sondern ergänzend zu beruflich qualifizierenden Hilfen des SGB II und III organisiert werden.

Die "Hartz-Gesetze" und die neue geschäftspolitische Ausrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben erhebliche Konsequenzen für die Umsetzung der gesetzlich geregelten Arbeitsmarktpolitik. Dies gilt auch für die daran geknüpfte ergänzende Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitslosen und von Kurzarbeitern, des Coaching bei Existenzgründungen und der berufsbezogenen Sprachkompetenz von Personen mit Migrationshintergrund aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Unter diesem Aspekt wird hier die Umsetzung des ESF-BA-Programms seit dem Programmstart im Jahr 2000 bis Anfang 2005 analysiert. Aufgezeigt werden wichtige Implementationsprobleme und aktuelle Zielkonflikte zwischen dem ESF und der Arbeitsförderung durch die BA im Rahmen des SGB III. Als Ergebnis werden Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die Stellung der BA in der zukünftigen Förderperiode des ESF ab 2007 zur Diskussion gestellt.

Der Beitrag setzt die Kontroverse um die öffentliche Arbeitsvermittlung in einen Zusammenhang zur Diskussion um die Deregulierung des Arbeitsmarktes. Der Autor geht u.a. der Frage nach, welche Konsequenzen die allgemeine Zulassung gewerblicher Vermittlung für die Chancenverteilung auf dem Arbeitsmarkt und dessen Funktionsfähigkeit haben kann. Dafür werden "zunächst kurz die bisherige gesetzliche Regelung und die Praxis der öffentlichen Arbeitsvermittlung unter den Bedingungen ihres Alleinrechts charakterisiert. ... Auf dieser Basis kann anschließend eine Einschätzung der Arbeitsmarkteffekte zugelassener gewerblicher Vermittlung erfolgen. Im abschließenden Kapitel sollen dann im Blick auf aktuelle Regelungsanforderungen die Möglichkeiten der Gestaltung der zukünftigen Vermittlungspraxis diskutiert werden." (IAB2)

Der Beitrag setzt die Kontroverse um die öffentliche Arbeitsvermittlung in einen Zusammenhang zur Diskussion um die Deregulierung des Arbeitsmarktes. Der Autor geht u.a. der Frage nach, welche Konsequenzen die allgemeine Zulassung gewerblicher Vermittlung für die Chancenverteilung auf dem Arbeitsmarkt und dessen Funktionsfähigkeit haben kann. Dafür werden "zunächst kurz die bisherige gesetzliche Regelung und die Praxis der öffentlichen Arbeitsvermittlung unter den Bedingungen ihres Alleinrechts charakterisiert. ... Auf dieser Basis kann anschließend eine Einschätzung der Arbeitsmarkteffekte zugelassener gewerblicher Vermittlung erfolgen. Im abschließenden Kapitel sollen dann im Blick auf aktuelle Regelungsanforderungen die Möglichkeiten der Gestaltung der zukünftigen Vermittlungspraxis diskutiert werden." (IAB2)