Geschmacksmustergesetz: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen ; [Kommentar]
In: Beck'sche Kurz-Kommentare 45
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Design statt Geschmacksmuster: Das Designgesetz – Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes – hat mit Wirkung vom 1.1.2014 die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes aufgegeben und internationalen Gepflogenheiten angepasst. Es setzt zahlreiche europäische Vorgaben um und wirkt sich wesentlich auf die Gerichts- und Beratungspraxis aus. Das vom Designgesetz eingeführte Nichtigkeitsverfahren beim DPMA hat erhebliche Folgen für den Verletzungsprozess. Das Praxishandbuch Designrecht reagiert umfassend auf die veränderte Rechtslage, viele Abschnitte wurden neu geschrieben. Im Fokus der Neuauflage steht auch die teils heftig diskutierte neuere Rechtsprechung, z.B. die geänderte BGH-Rechtsprechung zum Verhältnis von Urheberrecht und Designschutz ("Geburtstagszug") sowie die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zum Ausschluss des Markenschutzes für dreidimensionale Gestaltungen. Aktualisiert und durch Ausführungen zu wahrnehmungspsychologischen Erkenntnissen im Fall von "Look-Alikes" erweitert wurde das Kapitel zum UWG-Schutz.
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