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Aufsatz(gedruckt)#22005
Föderalismusreform - Laufen oder Stolpern?
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 55, Heft 13/14, S. 3-5
ISSN: 0479-611X
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Aufsatz(gedruckt)#32005
Innenpolitische Debatten: Föderalismusreform für Deutschland. Kurzsichtigkeit und Verantwortungslosigkeit haben sich in den Versuch einer Föderalismusreform eingeschlichen. Nur ein hoher öffentlicher Druck könnte noch ein Gelingen bewirken
In: Die politische Meinung, Band 50, Heft 423, S. 61-65
ISSN: 0032-3446
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Aufsatz(gedruckt)#42005
Die Zukunft der Föderalismusreform
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 52, Heft 12, S. 16-19
ISSN: 0177-6738
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World Affairs Online
Aufsatz(elektronisch)#52005
Föderalismusreform - Laufen oder Stolpern?
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft 13/14, S. 3-5
ISSN: 2194-3621
Viele Erwartungen standen am Anfang der Kommission zur Föderalismusreform in der BRD, umso größer war am Ende die Enttäuschung: die von Franz Müntefering und Edmund Stoiber geleitete Kommission scheiterte im Dezember 2004. Hintergrund dieses Reformversuchs ist der Imperativ, dass für die Bürger erkennbar sein muss, wem sie auf Zeit welche Verantwortung übertragen haben und wer ihnen nach Ablauf dieser Frist Rechenschaft schuldet. Dieser Mechanismus funktioniert in Deutschland nicht mehr, denn 50 bis 60 Prozent aller Gesetze sind zustimmungsbedürftig. Der Bundesrat kann ein Veto gegen sie einlegen, so zum Beispiel bei Steuervorhaben und auch beim umstrittenen Zuwanderungsgesetz. In den 55 Jahren seit der Gründung der Bundesrepublik hatte die jeweilige Regierungsmehrheit 37 Jahre eine absolute Mehrheit der Opposition im Bundesrat gegen sich. Auch heute verfügt Angela Merkels Union in der Länderkammer über eine solche Mehrheit; deshalb ist Merkel eine Art Nebenkanzlerin. Auch nach dem Scheitern der Föderalismuskommission - so das Fazit - gilt: Eine Reform des Bundesstaats gehört weiter auf die Tagesordnung der Politik. Allerdings stehen insgesamt zu viele kurzfristige Interessen der betroffenen Politiker und Interessengruppen einem Erfolg im Weg. (ICA2)
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Aufsatz(gedruckt)#62005
Aktuelles - Die Zukunft der Föderalismusreform
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 52, Heft 12, S. 16-19
ISSN: 0177-6738
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Aufsatz(gedruckt)#72005
Rohrkrepierer oder Befreiungsschlag?: Die Zukunft der Förderalismusreform
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Heft 12, S. 16-19
ISSN: 0177-6738
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Aufsatz(gedruckt)#82005
EINWÜRFE: Mehr Mosi für die Republik? Moshammer ist tot, aber sein Biotop blüht - Juhnke lebt, aber sein Berlin darbt. Ein Städtevergleich
In: Berliner Republik: das Debattenmagazin, Heft 2, S. 15-17
ISSN: 1616-4903
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Aufsatz(gedruckt)#92004
Polen vor dem EU-Beitritt
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 51, Heft 3, S. 17-20
ISSN: 0177-6738
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World Affairs Online
Aufsatz(gedruckt)#102004
Europa - Polen vor dem EU-Beitritt
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 51, Heft 3, S. 17-19
ISSN: 0177-6738
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Aufsatz(gedruckt)#112004
Aktuelles - Das Geheimnis der Union
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 51, Heft 6, S. 11-13
ISSN: 0177-6738
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Aufsatz(gedruckt)#122002
Das Thema: Wahlkämpfe - b Wahlkampf aktuell - Stoiber im Janker oder: Sahra gibt Rosa. Politik mit abnehmender Folklore
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 49, Heft 7-8, S. 435-438
ISSN: 0177-6738
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Aufsatz(gedruckt)#132001
Vom Staatsrecht zum Menschenrecht: Allzu rasch ist die Diskussion um humanitäre Intervention nach dem Kosovo-Konflikt wieder eingeschlafen. Sie muss aber vorangetrieben werden
In: Die politische Meinung, Band 46, Heft 374, S. 89-93
ISSN: 0032-3446
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Aufsatz(gedruckt)#142001
Bundestagswahl: Die SPD vor der Bundestagswahl: Mit ihrer programmatischen Unverbindlichkeit und stilistischen Amerikanisierung entspricht die SPD einem modischen Trend. Die Loslosung von ihrer eigenen Tradition birgt jedoch Gefahren
In: Die politische Meinung, Band 46, Heft 383, S. 53-56
ISSN: 0032-3446
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Aufsatz(elektronisch)#1516. August 2021
Zum Petersablass
In: Neues Archiv für sächsische Geschichte, Band 90, S. 179-192
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