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Am 13. November Jahr 2001 begann der militärische Konflikt mit der Talibanbewegung in Afghanistan mit deren Vertreibung aus der Hauptstadt Kabul. Was als Aufbrach des kriegsgeschundenen Landes in eine bessere Zukunft begann, droht nach fast zehnjährigen Krieg zu scheitern. Der Einfluss der Islamisten wächst wieder, Korruption grassiert, eine Opiumrekordernte folgt der anderen und die Intensität des militärischen Konflikts im Land überschattet mittlerweile die Gewaltspirale im Irak. Besonders die immer mehr an Quantität wie Qualität zunehmenden Selbstmordanschläge in Afghanistan werden in den internationalen Medien ein immer präsenteres Bild. Um die themenspezifische Brisanz der Gesamtentwicklung im Zeitraum des Jahres 2008 zu erkennen, gibt der Beitrag einen Rückblick auf einige wichtige Entwicklungen seit dem Jahr 2002. Daran anschließend wird auf die gesellschaftlichen wie sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen eingegangen, um dann speziell das Phänomen der Selbstmordattentate im Jahr 2007 und den zivilgesellschaftlichen Umgang zu fokussieren. (ICA2)

Das Versprechen von Wechsel und Neubeginn waren zentrale Motive des beeindruckenden Präsidentschafts-Wahlkampfes von Barack Obama. So stellt sich unweigerlich auch für Pakistan und Afghanistan die Frage, welche strategischen Neuausrichtungen der US-Politik hier zu erwarten sind. Insbesondere dann, wenn man die innenpolitische Entwicklung in Pakistan, die zu einer neuen zivilen Regierung und damit vielen neuen Akteuren geführt hat, berücksichtigt. Vor allem die strategische Bedeutung Pakistans im Kampf gegen den Terror sowie der ungelöste Kaschmir-Konflikt und die Verwicklung pakistanischer Staatsbürger in die Attentate von Mumbai, welche Indien und Pakistan an den Rand eines Krieges brachten, unterstreichen die Notwendigkeit, sich mit der Dimension der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik analytisch auseinanderzusetzen. Hierbei gilt es zu klären, ob es einen grundlegenden Wandel der Politik der USA gegenüber Pakistan unter Obama geben wird und welche Akteure und Interessenlagen bei der Formulierung der politischen Strategie Obamas für Pakistan eine Rolle spielen bzw. welche Schlussfolgerungen sich hieraus ziehen lassen. Diese Fragen werden im vorliegenden Aufsatz näher untersucht. (ICI2)

"Mit Beginn der Justizkrise im März 2007 begann der politische Abstieg von General Pervez Musharraf. Der von ihm abgesetzte Oberste Richter, Iftikhar Mohammad Chaudhry, hatte sich mit der Vorladung hoher Regierungsvertreter vor sein Gericht und der Forderung nach Aufspürung und Freilassung von ominös 'verschwundenen' Personen sowie seinem Widerstand gegen die fragwürdige Privatisierung von Pakistan Steel zum Anwalt der politisch ohnmächtigen Massen gemacht. Musharraf musste fürchten, Richter Chaudhry werde die Rechtmäßigkeit seiner Präsidentschaft überprüfen und ein negatives Urteil sprechen. Die rüde Absetzung des Richters führte im Frühjahr 2007 zu einer Protestbewegung, die bis zu den Wahlen im Februar 2008 anhielt. Die Vorkommnisse um die 'Rote Moschee' in Islamabad und die danach einsetzende Welle von Selbstmordattentaten gegen Sicherheitskräfte des Landes führten zusätzlich zum Schwinden der Autorität Musharrafs. Auf öffentlichen Druck hin sah sich dieser im Dezember 2007 gezwungen, das Amt des Armeechefs aufzugeben. Die bis heute unaufgeklärten Hintergründe der Ermordung Benazir Bhuttos trugen zum weiteren Verfall seiner Autorität bei. In den Wahlen am 18.2.2008 war die Musharraf unterstützende PML-Q der klare Verlierer. Sieger wurden die PPP der ermordeten Benazir Bhutto und die PML-N des vormaligen Premierministers Nawaz Sharif. Beide Parteien bekundeten, im März 2008 eine Koalitionsregierung bilden zu wollen. Es ist fraglich, ob Musharraf sich im Präsidentenamt noch lange halten kann. Im Zuge eines politischen Kompromisses könnte ihm allerdings eine Übergangszeit als Präsident zugestanden werden." (Autorenreferat)

Der Aufsatz, der zuerst 2008 in der Zeitschrift "KAS-Auslandsinformationen" erschienen ist, beleuchtet den Prozess des politischen Wandels in Pakistan. Die Herrschaft des pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf scheint dem Ende zuzugehen: Die Entlassung des geachteten Richters Chaudhry, die Ereignisse um die "Rote Moschee" in Islamabad, die sich anschließenden Selbstmordanschläge, aber auch die lange unaufgeklärten Umstände der Ermordung Benazir Bhuttos etwa haben den Verfall der Autorität des Generals forciert und dem politischen Wechsel in Pakistan den Weg bereitet. Deutlich wurde dies im Ergebnis der Parlamentswahl, bei der die Musharraf unterstützenden Parteien eine deutliche Niederlage hinnehmen mussten.

"Die Talibanstrategie des 'Zerstören und Morden' erzeugt größere Aufmerksamkeit als das 'Wiederaufbau und Ausbildungskonzept' des Westens. Entscheidend ist, dass die Bundesrepublik im Oktober die drei Mandate (OEF, ISAF und Tornadoeinsätze) verlängert." (Autorenreferat)

Die Sicherheitslage am Hindukusch hat sich extrem verschlechtert. Umso mehr gilt es bei den Bundestagsentscheidungen im Herbst dieses Jahres über die Mandate der Bundeswehr innenpolitische Profilierung zu vermeiden: Ein Rückzug würde die NATO vor eine Zerreißprobe stellen und Afghanistan in eine humanitäre Katastrophe stürzen." (Autorenreferat)

Auf dem Hintergrund der seit dem 11. September zunehmenden Bedeutung breit angelegter Präventionspolitik versucht der Beitrag zum einen die Entstehung der europäischen Nah- und Mittelostpolitik nachzuzeichnen sowie zum anderen durch das Erstellen eines Zukunftsszenarios einen Ausblick auf das Jahr 2015 zu ermöglichen. Dieser Zeithorizont ist insofern für die wissenschaftliche Perspektive interessant, weil zum einen für das Jahr 2015 der Start der Freihandelszone Europa-Mittelmeer geplant ist und zum anderen die acht Milleniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen auf dieses Jahr ausgerichtet sind. In dem Szenario des Nahen und Mittleren Ostens geht es vor allem darum, zu verdeutlichen, was und wie viel gegenwärtig auf dem Spiel steht. Diskutiert wird dabei der Barcelona-Prozess, der mit beschränktem Erfolg versuchte, Sicherheit, Stabilität, Wirtschaftswachstum und kulturelle Toleranz im Mittelmeerraum voranzutreiben. Mit der neuen Nachbarschaftspolitik will die EU die Probleme bewältigen, die den Barcelona-Prozess blockiert haben, indem vor allem politische und wirtschaftliche Reformen gefördert werden sollen, die in vielen arabischen Staaten dringend erforderlich sind. Sollte der Barcelona-Prozess letztlich wirklich scheitern, wird die EU wichtige Einflussmöglichkeiten auf eine Region verlieren, deren Destabilisierung sie als Bedrohung ihrer eigenen Sicherheitsinteressen wahrnehmen muss. (ICH)