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"Austria and the European Union" published on by Oxford University Press.

"Seit dem Beginn der 1970er-Jahre versuchen die Staaten der Europäischen Union, ihr außenpolitisches Verhalten zu koordinieren, um auch in internationalen Organisationen mit 'einer Stimme zu sprechen'. Dabei ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen das wichtigste internationale Podium für die EU-Staaten. In der Studie wird gezeigt, dass sich während der 1990er-Jahre der Konsens zwischen den Staaten der EU bei den namentlichen Abstimmungen in der Generalversammlung erhöht hat und nun bei gut 70 Prozent der Abstimmungen liegt. In Menschenrechtsfragen und im Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästina ist der Konsens höher, bei Fragen der internationalen Sicherheit geringer. Die meisten EU-Mitglieder haben sich sukzessive der EU-Mehrheitsmeinung angenähert, eine Ausnahme bilden Frankreich und Großbritannien. Bei den Drittstaaten gibt es deutliche Unterschiede zwischen den USA und Russland: Während die Vereinigten Staaten bei Menschenrechtsfragen ähnlich wie die EU-Staaten abstimmen, zeigt sich beim Nahostkonflikt hingegen eine größere Distanz. Im Gegensatz dazu besteht zwischen der EU und Russland in Menschenrechtsfragen ein deutlicher Abstand, beim Nahostkonflikt jedoch eine relativ große Nähe." (Autorenreferat)

Die Frage der österreichischen Neutralität ist ein Teilaspekt des Bereiches der Außen- und Sicherheitspolitik. Im vorliegenden Beitrag wird auf die Problematik der Neutralität im engeren Sinn während der Regierungen unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eingegangen. Der erste Teil befasst sich mit den Grundlagen der Neutralität, einem kurzen historischen Abriss und den sozialwissenschaftlichen Grundlagen, die nach Ansicht des Autors nur selten diskutiert werden. Im zweiten Teil werden Fragen der Neutralität im Rahmen der Regierungsbildung behandelt, die zur ÖVP/FPÖ-Regierung führten. Der nächste Abschnitt erläutert einige Änderungen, welche die Regierung bei der Umsetzung ihres Programms durchführte. Die Rolle der Neutralität in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin aus dem Jahr 2001 und die Reaktion darauf in Politik und Wissenschaft ist Gegenstand des vierten Abschnitts. Darauf folgt die Darstellung des Versuchs von Bundeskanzler Schüssel, der Neutralität durch die Bezeichnung als "alte Schablone" ihren mythischen Wert zu nehmen. Doch schon bald wendeten sich ÖVP und FPÖ von ihrer kritischen Linie zur Neutralität ab, denn Meinungsumfragen brachten durchgehend positive Einstellungen zur Neutralität. Im letzten Teil des Beitrags werden die Konsequenzen für Österreich aus seiner neutralen Inselstellung diskutiert und die Argumente zusammengefasst. (ICI2)