In: Integration: Vierteljahreszeitschrift des Instituts für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Europäische Integration, Band 29, Heft 1, S. 69-75
In: Integration: Vierteljahreszeitschrift des Instituts für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Europäische Integration, Band 29, Heft 1, S. 69-75
Für die Politikwissenschaft (Lipset/Rokkan) bündeln und formulieren Parteien neue Themen innerhalb bestehender Ideologien. Strukturierend sind hier "cleavages", anhand derer sich die Parteifamilien ausrichten. Die Trennlinien verlaufen zwischen Kapital vs. Arbeit, säkular vs. religiös, Stadt vs. Land, Zentrum vs. Peripherie. Politische Parteien institutionalisieren diese Konfliktlinien im nationalen Parteiensystem. In diesem Sinne interpretiert der Beitrag die osteuropäischen Parteien als "Weltanschauungsparteien", also als "Prisma", durch das die europäische Integration wahrgenommen und in den Wertehaushalt und die Präferenzordnung von Akteuren eingeordnet wird. Eine Übersicht zeigt die Zuordnung der Cleavages zu den europapolitischen Vorstellungen europäischer Parteifamilien. Das europäische Parlament hat Fraktionen hervorgebracht, die weitestgehend deckungsgleich sind mit denen der meisten Mitgliedstaaten. Die Ausführungen verdeutlichen die Wechselwirkung zwischen Top-Down- und Bottom-Up-Wirkungen: Europa beeinflusst die Parteiensysteme der Neumitglieder - und die Neumitglieder beeinflussen das europäische Parteiensystem. Die langsam einsetzende Politisierung der EU findet in den Parteien ihren Widerhall. So könnte auf der Grundlage von Politikpräferenzen ein neuer europäischer Basiskonsens entstehen. (ICA2)
Die Autoren zeichnen zunächst die historischen Anfänge und frühen Formen transnationaler Parteienkooperation in Europa von 1945 bis 1974 nach. Sie erörtern danach die Gründe für die Intensivierung dieser Interaktions- und Kooperationsbeziehungen im Vorfeld der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament 1979 in Gestalt der Gründung von drei transnationalen Parteienbünden zwischen 1974 und 1976. Es schließt sich ein kurzer Überblick über die Entwicklung der drei Neugründungen bis zum Vertrag von Maastricht sowie eine Untersuchung der Frage an, ob und inwieweit sich die an die drei Parteienbünde gerichteten Erwartungen erfüllt haben, welche Faktoren für die Entwicklung der ersten 15 Jahre der Parteienbünde insgesamt bestimmend waren und wie diese politisch gewirkt haben. Im resümierenden Ausblick wird die nach 1992/93 einsetzende nächste Phase in der Entwicklung transnationaler Parteienkooperation skizziert und nach der Zukunft von Parteien auf europäischer Ebene gefragt. (ICI)
"Auf dem Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Lissabon im Frühjahr 2000 wurde vereinbart, die Europäische Union der damals noch 15 Mitgliedstaaten 'zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt' zu machen. Dieses sehr ehrgeizige Ziel würde jedoch nur dann zu erreichen sein, wenn die Mitgliedstaaten selbst die Bedingungen für diesen Aufholprozess schaffen würden. Wie die Zwischenbilanz fünf Jahre später zeigt - inzwischen hat die EU zehn Staaten mehr - liegt ausgerechnet hier die Schwachstelle des Lissabon-Konzeptes. Der Beitrag zeigt Ziele und Instrumente des Lissabon-Prozesses auf, und diskutiert, ob und inwieweit die nun vergrößerte EU die Lissabon-Agenda bislang abarbeiten konnte." (Autorenreferat)
Zeigt sich am Stand der Parteienentwicklung der Grad der Annäherung des Ostens an den Westen oder sieht man umgekehrt hier und in den Problemen des Ostens auch eine mögliche Zukunft des Westens? Auf wissenschaftlicher Grundlage präsentiert der Band die Entwicklung von Parteien und Parteiensystemen in den postsozialistischen Staaten Osteuropas. Die Analysen internationaler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ermöglichen wichtige Einblicke in den Stand der Demokratie und zentrale Probleme der osteuropäischen Gesellschaften 15 Jahre nach dem Systemwechsel 1989. Aus dem Inhalt: Theoretischer Rahmen und allgemeine Aspekte der Analyse Länderanalysen Empirische und theoretische Erträge des Vergleichs
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