Suchergebnisse

Der Autor beschäftigt sich mit Voraussetzungen, Modalitäten und Effekten koalitionsinterner Konfliktregelung. Diese werden aus der Interessen- und Handlungsperspektive der FDP als "kleiner" Koalitionspartner in vier von fünf ostdeutschen Bundesländern von 1990 bis 1994 dargestellt. Damit wird der politisch wie historisch bedeutsame Entstehungszeitraum parlamentarischer Demokratie nach vierzig Jahren DDR-Diktatur aufgearbeitet. Bei der Festlegung des Untersuchungskonzepts wird systematisch zwischen inhalts- und personenbasierten Konfliktfällen unterschieden. Diese Trennung folgt einerseits der Erkenntnis, dass Koalitionen stets beiderseitige Einflussziele des "policy-seeking" und "office-seeking" miteinander verbinden. Andererseits unterliegt die Differenzierung der Annahme, dass Streit in Sachfragen und Zerwürfnisse in Personalfragen je unterschiedlichen Handlungslogiken folgen und für das "Koalitionsmanagement" durchaus verschiedene Belastungs- und Bewährungsproben aufwerfen können. Die Erkenntnis leitende Frage stellt auf koalitionsinterne Machtverhältnisse und Durchsetzungsstrategien, mithin auf den Einsatz jeweils verfügbarer Machtressourcen im Zeitverlauf ab. Neben fortlaufender Presseberichterstattung und Plenarprotokollen wird das Koalitionshandeln vor allem durch eine Vielzahl von Interviews mit Schlüsselakteuren sowie durch vertrauliche Handakten aus Partei- und Fraktionskreisen ausgeleuchtet

Der Beitrag befasst sich mit der Landesregierung in Sachsen-Anhalt als koordinierendes und steuerndes Zentrum der Exekutive und beschreibt die wechselnden Formen der Regierungsbildung und Regierungspraxis für insgesamt vier Legislaturperioden. Vor dem Hintergrund der in Sachsen-Anhalt seit 1990 aufgetretenen und in der Ausformung als Mehrheits- und Minderheitsregierung variierenden Regierungskonstellationen wird die Frage gestellt, auf welche spezifische Weise die jeweilige Regierungsvariante den ihr vorgegebenen politischen Handlungsrahmen ausfüllte und inwieweit sie dabei in Abhängigkeit von ihrem unterschiedlichen Koalitions- bzw. Tolerierungsformat in der Lage war, die ihr zugeschriebene politische Steuerungskompetenz wahrzunehmen. Zunächst wird die formalrechtliche Stellung der Landesregierung sowie die institutionelle Architektur des sie umgebenden parlamentarischen Regierungssystems erläutert. Danach wird unter Rückgriff auf zugängliche empirische Quellen vor allem die informelle Ausprägung der Willensbildung der Landesregierungen analysiert. Anschließend werden auf dieser Grundlage Aussagen über den Anteil der Landesregierungen an politischer Steuerung formuliert. (ICH)

In November 1993, Werner Münch (CDU) resigned as Prime Minister of the East German Land Saxony-Anhalt which had been led by a CDU-FDP-coalition. Taking this incident as a starting point, one can investigate what kind of influence small parties in government coalitions can exercise. A closer look at the case of 1993 reveals that some members of the smaller coalition partner FDP had worked for ousting the prime minister, or rather for breaking the government coalition. These members took also into account how their decision could effect the then coalition government on the federal level (formed by CDU/CSU and FDP). However, other FDP politicians held on to the existing coalition government. They finally succeeded in continuing the existing coalition by choosing Christoph Bergner as Munch's successor. From this case, hypotheses about small government parties and their different options in internal coalition conflicts over persons (not policy issues) can be drawn. (Zeitschrift für Parlamentsfragen / FUB)