Die Landesregierung als Zentrum politischer Steuerung

In: Landespolitik in Sachsen-Anhalt: ein Handbuch, S. 80-104

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit der Landesregierung in Sachsen-Anhalt als koordinierendes und steuerndes Zentrum der Exekutive und beschreibt die wechselnden Formen der Regierungsbildung und Regierungspraxis für insgesamt vier Legislaturperioden. Vor dem Hintergrund der in Sachsen-Anhalt seit 1990 aufgetretenen und in der Ausformung als Mehrheits- und Minderheitsregierung variierenden Regierungskonstellationen wird die Frage gestellt, auf welche spezifische Weise die jeweilige Regierungsvariante den ihr vorgegebenen politischen Handlungsrahmen ausfüllte und inwieweit sie dabei in Abhängigkeit von ihrem unterschiedlichen Koalitions- bzw. Tolerierungsformat in der Lage war, die ihr zugeschriebene politische Steuerungskompetenz wahrzunehmen. Zunächst wird die formalrechtliche Stellung der Landesregierung sowie die institutionelle Architektur des sie umgebenden parlamentarischen Regierungssystems erläutert. Danach wird unter Rückgriff auf zugängliche empirische Quellen vor allem die informelle Ausprägung der Willensbildung der Landesregierungen analysiert. Anschließend werden auf dieser Grundlage Aussagen über den Anteil der Landesregierungen an politischer Steuerung formuliert. (ICH)