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Using evidence from extensive fieldwork, Isabelle Werenfels explores the relationship between elite dynamics and strategies and the lack of profound political change in Algeria after 1995, when the country?s military rulers returned to electoral processes.

Tunesien hat sich trotz dorniger Rahmenbedingungen seit 2011 demokratisiert. Dabei sind entscheidende Strukturreformen, die für einen effektiven Staat, wirtschaftlichen Aufschwung und eine widerstandsfähige Demokratie notwendig wären, bislang aus­geblieben. Die Wahlen 2019 ließen den Wunsch der Bevölkerung nach einem neuen Reformanlauf erkennen. Wie handlungsfähig die seit Ende Februar 2020 amtierende neue Regierung sein wird, ist offen. Sie besteht aus Parteien mit teils fundamental ent­gegengesetzter Ausrichtung. Für Tunesiens externe Partner bleibt damit ein Dilemma: Sie möchten Reformen schneller vorantreiben, doch haben sich ihre Versuche, Tunesien zum Jagen zu tragen, als wenig zielführend erwiesen. Ein Weg, um die tunesische Eigeninitiative zu stärken, sind gezieltere Anreize für Reformen sowie klarere Kondi­tionen für Finanzhilfen. Deutschland geht mit den Reformpartnerschaften bereits in diese Richtung und könnte seine EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 nutzen, um externe Geber auf eine gemeinsame Linie zu verpflichten.

Die Covid‑19-Pandemie hat die Beziehungen zu Subsahara-Afrika weit oben auf die maghrebinische Agenda gesetzt und damit bestehende Tendenzen verstärkt. Marokko hat unter den Maghreb-Staaten die profilierteste Subsahara-Politik vorzuweisen. Eine Rolle spielen dabei attraktive Wachstumsmärkte in Afrika, Frustration über den beschränkten Marktzugang in Europa, die Perspektivlosigkeit der Integration im Maghreb und der Wunsch, die Westsahara möge als marokkanisch anerkannt werden. Marokkos Subsahara-Politik hat Spannungen mit Algerien verschärft und in Tunesien eigene Ambitionen geweckt. Algier als wichtiger Financier und sicherheitspolitischer Akteur in der Afrikanischen Union (AU) sowie 'Schutzmacht' der Unabhängigkeitsbewegung der Westsahara versucht, Rabat auszubremsen. Tunis dagegen setzt auf Nachahmung und erhofft sich von engeren Beziehungen zu Afrika mehr Wirtschaftswachstum. Die Europäische Union (EU) sollte diese Tendenzen als Chance für afrikanische Integration und trianguläre EU-Maghreb-Subsahara-Kooperationen verstehen. Dies könnte Marokkos hegemoniale Ansprüche relativieren, Algeriens Gefühl des Bedeutungsverlusts entgegenwirken und Tunesiens Wirtschaft stärken - und damit negative Dynamiken des Wettstreits entschärfen.

Despite a hostile environment, Tunisia's democratisation process since 2011 has survived and progressed. Yet crucial structural reforms to ensure effective governance, economic growth and resilient democracy have yet to be implemented. Elec­tions in 2019 indicated a popular desire for a strong push for reforms. A new government took office at the end of February, but it remains to be seen how functional it will be. It encompasses parties whose views on certain questions are fundamentally opposed. This creates a dilemma for Tunisia's external partners: they would like to accelerate the pace of reforms but have little to show for their attempts to prod Tunisia into action. One option for spurring Tunisian initiative would be more targeted incentives for reforms and clearer conditionalities for financial assistance. Germany's reform partnerships are already a move in that direction, and Germany could use its EU Council Presidency in the second half of 2020 to persuade external donors to take a common line.

The Covid-19 pandemic has moved relations with Sub-Saharan Africa further up the Maghreb countries' agenda and consolidated existing trends. Morocco is the Maghreb state with the most sophisticated Sub-Sahara policy. Its motivations include attractive growth markets in Africa, frustration over restricted access to Europe, stalemated integration in the Maghreb and the wish to see the Western Sahara recognised as Moroccan. Morocco's Sub-Sahara policy has heightened tensions with Algeria and awakened ambitions in Tunisia. Algiers, as a significant funder and security actor in the African Union (AU) and 'protector' of the Western Sahara independence movement, is seeking to thwart Rabat's advances. Tunis for its part is trying to follow in Rabat's footsteps, hoping that closer relations with Africa will boost economic growth. The European Union should treat these trends as an opportunity for African integration and triangular EU/Maghreb/Sub-Sahara cooperation. This could counteract Algeria's feeling of growing irrelevance, strengthen Tunisia's economy, put Morocco's hegemonic ambitions in perspective, and thus mitigate the negative dynamics of the rivalry.

Mit der Wiederwahl des gesundheitlich stark angeschlagenen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika haben Algeriens Machteliten Zeit gewonnen, um sich über die Grundzüge einer Post-Bouteflika-Ära einig zu werden. Zwar mehren sich Stimmen, die soziale Unruhen fürchten, wenn grundlegende Reformen ausbleiben. Aber die wenigsten Eliten in Politik, Militär und Wirtschaft sind bereit, Reformen zu riskieren, die ihre Pfründen und ihren Status gefährden. Auch strukturelle Faktoren stellen Reformhindernisse dar. Die Strategie, auf Zeit zu spielen und kein Reformwagnis einzugehen, dürfte indes längerfristig riskanter sein als eine Politik, die sich auf graduelle Reformen einlässt. Reformblockaden im strategischen Erdöl- und Erdgassektor, sozio-ökonomische und ethnische Konflikte sowie regionale Sicherheitsherausforderungen verlangen baldige Weichenstellungen. Europa hat wenig Einfluss auf Algeriens innenpolitische Entscheidungsprozesse. Eine rein stabilitätsorientierte Politik, die europäischen sicherheits- und energiepolitischen Interessen verpflichtet ist, greift aber zu kurz. (SWP-Aktuell)

Enthält: Interview mit Isabelle Werenfels und Textauszüge