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Das Geschehen des Jahres 2018 wurde mehr denn je durch die sprunghafte Politik der US-Regierung geprägt, die unter dem Motto "America first" Verunsicherung in die Welt trägt. Stichworte: Handelskrieg gegen China, Kündigungen des Iran-Abkommens und des INF-Vertrages. Die Bundesregierung erhöht die Rüstungsausgaben wie keine vor ihr. Sie dynamisiert zusammen mit Frankreich die Militarisierung der Europäischen Union. Die NATO rüstet gegen Russland. Um den vielfältigen Verunsicherungen zu trotzen, bilden sich national und international Initiativen, Netzwerke und Kampagnen. In den Kasseler Schriften zur Friedenspolitik, dessen 25. Band hier vorliegt, kommen Autorinnen und Autoren aus Friedensforschung, Friedensbewegung und Gewerkschaften zu Wort, die sich am 1. und 2. Dezember 2018 zum 25. bundesweiten und internationalen Friedensratschlag in der Universität Kassel trafen, um Analysen und Lösungsansätze dafür zu präsentieren, wie eine friedensfähige Politik entwickelt und durchgesetzt, wie Spannungen ab- und Vertrauen aufgebaut werden können.

Der Ende 2016 ausgehandelte Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der ältesten lateinamerikanischen Guerilla Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo (FARC-EP) beendete einen mehr als 50 Jahre anhaltenden bewaffneten Konflikt und wurde international gefeiert. Doch mit der Unterzeichnung dieses Friedensschlusses sind die Probleme nicht gelöst, der Aufbau eines stabilen und dauerhaften Friedens ist in vielerlei Hinsicht noch unsicher. Trotz weitgehend erfolgreicher Demobilisierung und der Waffenabgabe der FARC-EP sowie einer allgemeinen Reduktion der Gewalt stieg die Anzahl der Morde an "sozialen Anführerinnen und Anführern" seit 2016 kontinuierlich an und erreichte 2018 einen nie zuvor dokumentierten Höchststand. Vor diesem Hintergrund sucht der vorliegende Report nach den Ursachen und Bedingungen, die diesem jüngsten Anstieg der Gewalt zugrunde liegen.

Die Historische Friedensforschung ist angesichts der vielgestaltigen Konflikte der gegenwärtigen Staatenwelt gefragter denn je. Gerade die Epoche der Frühen Neuzeit bietet aufgrund ihrer auffällig hohen Kriegsdichte zahlreiche Anknüpfungspunkte zur Erforschung der Frage, wie in der Vergangenheit konkret versucht wurde, Frieden herzustellen.Zwar sind zentrale Aspekte frühneuzeitlicher Friedensstiftung, wie Friedenskongresse und -verträge, Verhandlungstechniken oder Friedensdenken, in der neueren Geschichtswissenschaft bereits intensiv analysiert worden. In zweiter Reihe stand bislang allerdings die landesgeschichtliche Verortung der erzielten Befunde. Angesichts des defizitären Forschungsstands zielt der Sammelband darauf ab, in territorial und europäisch übergreifender Weise die Potenziale einer Verbindung landesgeschichtlicher Fragestellungen mit der Historischen Friedensforschung aufzuzeigen.

Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nord­irland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt.

Der Konferenzband setzt sich die Aufgabe, auf Kriegs- und Friedensdiskurse aus historischer, ideengeschichtlicher und politologischer Perspektive einzugehen und aus der Vergangenheit einen Bogen in die Gegenwart zu spannen, indem er den Krieg als "Auslöser" für Friedensbemühungen wahrnimmt. Zeitlich sind die präsentierten Themen vor dem Ersten Weltkrieg bis in der heutigen Zeit verortet und haben einen geografischen Schwerpunkt auf Mittel- und Südosteuropa.Ziel der Herausgeberinnen war, durch eine interdisziplinäre Herangehensweise (Kulturwissenschaft, Geschichte, Internationales Recht und Politische Theorie) neue Perspektiven und weiße Flecken in der Forschung aufzuweisen.Die grundlegende Frage ist, ob eher die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, der internationalen Institutionen und Ansätze einer Verrechtlichung von Frieden, oder aber die Entwicklung der Waffentechnik Kriege verhindern und verunmöglichen.Mit Beiträgen von Julianne Brandt, Enik? Dácz, Dóra Frey, Christina Griessler, Katalin Helmich, Tamás Hoffmann, Árpád Hornyák, Henriett Kovács, Hannes Leidinger, Lorenzo Marmiroli, Zoltán Tibor Pállinger, Tomasz Schramm, Anita Sz?cs, Miklós Zeidler, Maria Zmierczak

In aktuellen akademischen Debatten findet sich eine verbreitete Kritik an liberalen Strategien zur Herstellung und Sicherung eines dauerhaften Friedens. Es erschließt sich allerdings nicht immer einfach, was genau dabei jeweils mit "liberal" gemeint ist, und was nicht. Darüber hinaus befindet sich die historische Konstellation, in der liberale Vorstellungen zur Herstellung und Sicherung des Friedens zuletzt umfassend ausformuliert wurden, im Angesicht fortschreitender Globalisierung schon seit einiger Zeit im Umbruch. Notwendig ist daher eine differenziertere, erweiterte und aktualisierte Betrachtungsweise. Dieser Artikel zeichnet zum einen die Herausbildung vier verschiedener, in der Literatur kaum explizit reflektierter Spielarten liberaler Friedensstrategien (libertär, nationalliberal, sozialliberal, neoliberal) nach. Zum anderen plädiert er für eine stärkere Hinwendung auf die Frage, ob und inwieweit die "neuen" Herausforderungen widersprüchlicher Globalisierungsprozesse die "alten" Rezepte liberaler Friedensstrategien in Frage stellen. Dazu benennt dieser Artikel auch bereits konkrete, sich abzeichnende globalisierungsbedingte Bruchstellen. (ZEUS_WP/Pll)

Inhaltsverzeichnis: Volker Rittberger: Einführung: Wie lässt sich die globale Aufrüstungsdynamik umkehren? Handlungsoptionen für eine friedenssichernde Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik (5-9); Harald Müller: "Vom Eise befreit": Rüstungskontrolle nach Bush (10-21); Martin B. Kalinowski: Nukleare Verifikation - so stark wie nie zuvor und doch versagt? (22-30); Peter J. Croll: Der Kleinwaffen-Dominoeffekt: kleine Waffen mit großen Auswirkungen (31-37).

Der Ende 2016 ausgehandelte Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der ältesten lateinamerikanischen Guerilla Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia - Ejército del Pueblo (FARC-EP) beendete einen mehr als 50 Jahre anhaltenden bewaffneten Konflikt und wurde international gefeiert. Doch mit der Unterzeichnung dieses Friedensschlusses sind die Probleme nicht gelöst, der Aufbau eines stabilen und dauerhaften Friedens ist in vielerlei Hinsicht noch unsicher. Trotz weitgehend erfolgreicher Demobilisierung und der Waffenabgabe der FARC-EP sowie einer allgemeinen Reduktion der Gewalt stieg die Anzahl der Morde an "sozialen Anführerinnen und Anführern" seit 2016 kontinuierlich an und erreichte 2018 einen nie zuvor dokumentierten Höchststand. Vor diesem Hintergrund sucht der vorliegende Report nach den Ursachen und Bedingungen, die diesem jüngsten Anstieg der Gewalt zugrunde liegen.

"Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nord­irland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt." (Autorenreferat)

Dieses Papier diskutiert auf der Basis von Beispielen von sieben Friedensbewegungen der letzten 110 Jahre, welchen Einfluss Bewegungen auf die Verhinderung oder die Beendigung von Kriegen gehabt haben, in die ihre eigene Regierung verwickelt war. Diese Beispiele sind: Norwegen - Schweden 1905; die Anti-Vietnamkrieg-Bewegung in den 1960er und frühen 1970er Jahren; die Bewegung gegen die Unterstützung der Contras in Nicaragua in den 1980er Jahren; die Friedensbewegung gegen atomare Aufrüstung der 1980er Jahre; der Fall der Frauen in Weiß in Liberia 2002-2003; die Bewegung gegen den Irakkrieg 1991; die Bewegung gegen den Irakkrieg 2003. Das Hauptergebnis des Vergleichs ist, dass einen Krieg zu verhindern oder zu stoppen wahrscheinlich die schwierigste Aufgabe ist, die sich eine soziale Bewegung setzen kann. Mit der Ausnahme des frühen skandinavischen Falls, der ein Fall einer erfolgreichen Verhinderung von Krieg ist, beeinflussten einige der Bewegungen sowohl den Verlauf wie das eventuelle Ende des Konfliktes, aber keiner von ihnen kann zugeschrieben werden, dass sie die allein Ausschlaggebenden waren. Abgesehen davon konnte eine langfristige Wirkung der Bewegungen auf die öffentliche Meinung und auf verstärktes Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit im Hinblick auf Fragen von Krieg und Frieden und "humanitäre Interventionen" festgestellt werden, was das Verhalten von Regierungen in späteren Krisen beeinflusste.

"Afghanistan befindet sich seit über 30 Jahren im Bürgerkrieg. Mit Blick auf den für 2014 geplanten Abzug der UN-mandatierten und NATO-geführten ISAF-Truppen analysiert der vorliegende Report die verschiedenen Konflikte, die der derzeitigen Phase des Krieges zugrunde liegen. Er argumentiert, dass die komplexe Konfliktsituation durch die Strategie der 'Sicherheitsübergabe' nicht bearbeitet wird und plädiert dafür, den afghanischen Bürgerkrieg durch offizielle Friedensverhandlungen zwischen den zentralen Konfliktparteien zu deeskalieren. Hierzu werden konkrete Vorschläge gemacht, wie die USA, die NATO und Deutschland einen formalisierten und inklusiven Friedensprozess in Afghanistan unterstützen können." (Autorenreferat)

"Nach Ende des Bürgerkriegs 1995 standen sich im neuen Staat Bosnien und Herzegowina im wesentlichen drei ethnisch definierte Konfliktparteien voller Misstrauen gegenüber: Bosniaken, Serben und Kroaten. Mit großem Personalumfang und weitreichenden Eingriffsbefugnissen ausgestattete Friedensmissionen wurden eingesetzt, um diese Nachbürgerkriegsgesellschaft bei der Etablierung eines demokratischen Staates zu unterstützen. Dieser Weg erwies sich als ein mühsames Unterfangen, musste doch für eine erfolgreiche Demokratisierung eine doppelte Aufgabe bewältigt werden: Zum einen galt es, gemeinsame staatliche Institutionen zu etablieren, zum anderen mussten alle Ethnien dazu gebracht werden, den gemeinsamen Staat zu akzeptieren. Der Autor untersucht in seinem Report die Fortschritte der Demokratisierung in den 13 Jahren nach Kriegsende und kommt in seiner Analyse zu einem ernüchternden Ergebnis: Nach durchaus hoffnungsvollen Phasen ging ab 2006 die Akzeptanz des gemeinsamen Staates wieder zurück. Heute ist Bosnien und Herzegowina nach wie vor eine geteilte Gesellschaft, die sogar weiter auseinander zu treiben scheint. Einzig der Wunsch, eines Tages Mitglied der EU zu werden, eint die Konfliktparteien. Der Autor empfiehlt, diesen Wunsch als konstruktives Potenzial zu nutzen und die europäische Integration des jungen Staats zu fördern. Dies und die Abschaffung der weitreichenden Befugnisse des Hohen Repräsentanten könnten die unerfreuliche Entwicklung vielleicht noch aufhalten und Bosnien und Herzegowina einen eigenen Weg zu einem gemeinsamen demokratischen Staat finden lassen." (Autorenreferat)