In: L' homme: European review of feminist history : revue europénne d'histoire féministe : europäische Zeitschrift für feministische Geschichtswissenschaft, Band 32, Heft 2, S. 21-40
Im Königreich Dänemark steht 2021 ein wichtiges Jubiläum an: Am 12. Mai 1721 ist der evangelische Pfarrer Hans Egede mit dem Segen des dänischen Monarchen aufgebrochen, um die Insel Grönland zu missionieren. Für manche Grönländer markiert das Datum den Anfang der Fremdherrschaft über ihre Insel. Sie sehen in der 300-jährigen Wiederkehr des Ereignisses weniger einen Anlass zu feiern als einen Anstoß, sich unabhängig vom Königreich zu erklären, dem sie seit 2009 als autonomes Gebiet angehören. Ähnlich kontroverse Aufmerksamkeit wie die Statue Egedes in der grönländischen Hauptstadt Nuuk findet immer noch die Idee von US-Präsident Donald Trump, seinem Nato-Verbündeten die Insel in einer Art Immobilienhandel abzukaufen. Die arrogante Attitüde hat die Grönländer verärgert, aber auch verunsichert, weil sie die prekäre Grundlage ihres Projekts Unabhängigkeit offenbart hat. Denn angesichts fehlender staatlicher und wirtschaftlicher Voraussetzungen erscheint eine Loslösung von Dänemark nur auf lange Sicht realisierbar. Ein neuer ehrgeiziger Premierminister in Nuuk könnte dem Unabhängigkeitsprozess aber 2021 eine neue Dynamik verleihen. (Autorenreferat)
1. Der Anlaß der Arbeit und ihr Aufbau ( 1 ) Die Erfahrungen der asiatischen Staaten aus der Währungskrise von 1997 : Die Entwicklung und der Ablauf der Währungskrise in Asien führten bei den betroffenen Zentralbanken und Regierungen zu der Erkenntnis, daß sie wegen der engen Verflechtung der internationalen Zahlungsverkehrssysteme allein nicht mehr in der Lage waren, spekulative Geldbewegungen rasch und wirksam zu bekämpfen. Diese Einsicht förderte das Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit der Zentralbanken in Asien. Die Überlegungen reichten bis zur Gründung einer Währungsunion. ( 2 ) Der Ausgangspunkt und das Ziel der Erörterungen : Die Arbeit gibt zunächst einen Überblick über den derzeitigen Stand der Diskussionen ( Ziff. II 1 ) und legt dar, welche Gründe dafür sprechen, diese Überlegungen voranzutreiben ( Ziff. II 2 ). Sie zeigt anschließend, welche Statusrechte und Befugnisse erstrebenswert wären, um die Handlungsfähigkeit einer gemeinsamen Asiatischen Zentralbank sicherzustellen. Besonderen Wert legt sie dabei auf die rechtliche und politische Unabhängigkeit der Zentralbank und deutet die Schwierigkeiten an, die bei den gegebenen politischen und kulturellen Verhältnissen in Ostasien zu erwarten wären. Der Verfasser bemüht sich, die Richtigkeit seiner Thesen am Beispiel der Entwicklungsgeschichte des Europäischen Systems der Zentralbanken ( ESZB ) und seiner handelnden Organe, insbesondere der Europäischen Zentralbank ( EZB ), aufzuzeigen ( Ziff. III ). Den Schwerpunkt bilden grundlegende Ausführungen über die Voraussetzungen, den Umfang und die Sicherung der Unabhängigkeit einer Zentralbank ( Ziff. IV ). Anschließend wendet sich die Arbeit der bisherigen geschichtlich bedingten Entwicklung des Zentralbankrechts in Korea, Japan und der Volksrepublik China ( VR China ) zu ( Ziff. V 1 (1) bis (3) ). Abschließend vergleicht sie die bestehenden rechtlichen und politischen Ordnungen in den einzelnen Ländern mit den rechtlichen Anforderungen, die an eine gemeinsame Asiatische Zentralbank zu stellen wären ( Ziff. V 2 ). 2. Die Europäische Zentralbank ( 1 ) Die Geschichte der EZB : Die Arbeit gibt eine Übersicht über die Entwicklungsgeschichte des ESZB und der EZB, ihre Gründung, ihre Organisationsformen, ihre Aufgaben und Befugnisse sowie die Instrumente, die sie benötigt, um die von ihr beschlossene unabhängige Geldpolitik zu verfolgen. ( 2 ) Die Unabhängigkeit der EZB als Voraussetzung einer unabhängigen Geldpolitik : Die Währungsgeschichte verschiedener Staaten bietet zahlreiche Anhaltspunkte für die Vermutung, daß zwischen dem Grad der Unabhängigkeit einer Notenbank und der Rate der jährlichen Geldentwertung ein unmittelbarer Zusammenhang besteht. ( 3 ) Die Elemente der Unabhängigkeit : Die Unabhängigkeit einer Notenbank wirkt sich nahezu auf allen Handlungsfeldern aus, die ihr zugewiesen sind. Die funktionelle Unabhängigkeit ist der umfassende Begriff für die unbeeinflußte Entscheidungs- und Handlungsfreiheit bei allen gesetzlichen Aufgaben. Die finanzielle Unabhängigkeit durch ein eigenes Budgetrecht sichert sie materiell ab. Die funktionelle Unabhängigkeit setzt eine Reihe von Absicherungen voraus, deren Kern die gerichtliche geschützte persönliche Unabhängigkeit ihrer Entscheidungsorgane bildet. Eine umfassende Rechenschaftspflicht bildet das Gegengewicht zur Unabhängigkeit der EZB und sichert deren demokratische Legitimation. 3. Die asiatischen Zentralbanken ( 1 ) Der derzeitige Rechtsstatus der Zentralbanken in Korea, Japan und der VR China : Die Rechtsverhältnisse der einzelnen Zentralbanken sind das Ergebnis ihrer geschichtlichen Entwicklung. Gemeinsam unterliegen die Zentralbanken einem verhältnismäßig großen Einfluß der jeweiligen Regierung nicht nur auf die Wechselkurspolitik, sondern auch auf die Geldpolitik. Die Unabhängigkeit der Entscheidungsorgane sichert das japanische Zentralbankgesetz. In Korea bleiben diese Regelungen tatsächlich und rechtlich lückenhaft, während sie in der VR China nahezu völlig fehlen. ( 2 ) Die Voraussetzungen für ein unabhängiges System Asiatischer Zentralbanken : Die unterschiedlichen rechtlichen und politischen Verhältnisse in den einzelnen Staaten lassen es unentbehrlich erscheinen, das Asiatische System der Zentralbanken und die geschäftsführende Asiatische Zentralbank vor politischen Einflußnahmen wirksam zu schützen. Zusätzliche Zuständigkeiten der AZB über den Bereich der Geldpolitik hinaus wären dagegen von geringerer Bedeutung. 4. Schlußbetrachtung : Die entscheidende Voraussetzung für eine Währungsunion wäre ein Klima des politischen Vertrauens zwischen den beteiligten Staaten verbunden mit internationalen Sicherungen gegen den Mißbrauch wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machtmittel. Auf dieser Grundlage könnten einzelne punktuelle Schritte der Annäherung gewagt werden, die letzten Endes in eine Währungsunion mit den entsprechenden Organisationsformen münden könnten. ; The dissertation consists of four sections in a broad sense. It begins with the considerations of Discussion for an independent Asian Central Bank(ACB). Subsequently it introduces the development of the monetary union in Europe including the system of its central banks. Moreover, it accentuates the independent character of the European System of Central Banks(ESCB), which could be regarded as a criterion in comparing the present systems of central banks among China, Japan and Korea vis-à-vis. Finally in this comparing study, the way to legislation in order to create the Asian System of Central Banks(ASCB) will be discussed.
Declaration of Independence for the United States of America, written in German, and published in Philadelphia to the public ; Broadside; Printed Document ; An online English translation can be found here; http://www.archives.gov/exhibits/charters/declaration_transcript.html
Junge Menschen in stationären Erziehungshilfeeinrichtungen sollen dort auf ein selbstständiges Leben vorbereitet werden. Die Relevanz digitaler Medien im Kontext von Verselbstständigungsprozessen wird jedoch bislang in der Heimerziehungsforschung weder reflektiert noch erforscht. Hier knüpft der vorliegende Beitrag an und rekonstruiert im Rahmen einer Grounded-Theory-Studie unter Rückgriff auf Daten aus dem BMBF-Projekt 'DigiPäd 24/7 - Digitalisierung in Heimen und Internaten' erstmals aus einer (medien-)sozialisatorischen und subjektorientierten Perspektive, wie sich junge Menschen im Kontext der Heimunterbringung mit Bezug auf und über Medien verselbstständigen. Im Ergebnis bewegen und vollziehen sich die medienbezogenen Verselbstständigungsprozesse der jungen Menschen relational zur Umwelt in wechselseitig aufeinander bezogenen ko-konstruktiven Aktivitäten innerhalb eines komplexen sozialräumlichen Bedingungsgefüges und in Wechselbeziehung zwischen verschiedenen Mikrosystemen wie Familie, Peers und Heim.
"Durch die steigende Zahl der Sozialhilfebeziehenden und die damit verbundene Belastung der kommunalen Haushalte ist die Frage in den Mittelpunkt gerückt, wie Sozialhilfebezug vermieden werden kann und Personen schneller wieder von Sozialhilfe unabhängig werden können. Neben der Frage der Arbeitsfähigkeit spielt dabei immer auch die Frage nach der Arbeitswilligkeit eine Rolle. Dabei wird auch befürchtet, dass die Ausgestaltung der Sozialhilfe (z.B. die Vorschriften über die Anrechnung von Einkommen) den Arbeitsanreiz untergrabe. In der kommunalen Praxis ist hiermit ein Perspektivenwandel von einer eher passiven, auf die Zahlung von Geldleistungen ausgerichteten, zu einer aktivierenden Sozialhilfepolitik verbunden. In diesem Rahmen sind in den letzten Jahren die kommunale Beschäftigungspolitik ausgebaut und Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen - z.B. im Rahmen der Hilfe zur Arbeit - verstärkt worden. Zugleich wurden neue Konzepte entwickelt und Modellprojekte initiiert. In diesem Arbeitspapier soll auf der Grundlage der vorliegenden Forschungsergebnisse der Frage nachgegangen werden, wie aktiv die Sozialhilfebeziehenden selbst, aber auch die Sozial- und Arbeitsverwaltung in Hinblick auf das Ziel sind, den Sozialhilfebezug zu überwinden. Dazu wird zunächst der bisherige Erkenntnisstand über die Dauer und Dynamik von Sozialhilfebezug zusammengefasst. Im Anschluss daran werden die vorliegenden Ergebnisse zur Wirksamkeit institutioneller Hilfemaßnahmen zum Ausstieg aus der Sozialhilfe dargestellt." (Autorenreferat)
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By Maciej Taborowski. This contribution takes a closer look at how the Court of Justice of the European Union (CJEU) has shaped the value of rule of law as the "very identity of the EU legal order", and how it has used the rule of law to build a "shield" that serves as a defense for national judges against interference with their independence on the basis of the principle of effective judicial protection. Such a "shield" is particularly useful in those EU Member States where there is an ongoing rule of law crisis, such as Poland.
In der seit 1991 unabhängigen Ukraine ist die Agrarproduktion stark gesunken. Diese Entwicklung wird für ein Gebiet in den ukrainischen Vorkarpaten in der Oblast Lwiw anhand von Befragungen und Satellitendaten dargestellt. Viele landwirtschaftliche Betriebe leiden unter großer Finanznot, wodurch oft der nötigste Input nicht beschafft werden kann, die Erträge sinken und ein "Teufelskreis" entsteht. Da in den meisten Betrieben kein Gehalt ausgezahlt wird, leben die Menschen auf dem Land überwiegend von der privaten Landwirtschaft, die fast ausschließlich zur Eigenversorgung betrieben wird. Durch die existenziellen Probleme wird die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit wenig beachtet, weswegen die Böden zunehmend an Nährstoffen verarmen und Probleme der Bodenerosion zunehmen. Durch die Analyse von Landsat-TM-Daten war es möglich, die räumlichen Auswirkungen aufzuzeigen. Deutlich konnte eine beginnende Extensivierung erkannt werden, die sich in der Umwandlung von Ackerflächen in Grünland wie auch einem Brachfallen von landwirtschaftlicher Fläche äußert. Die Extensivierung findet dabei überwiegend in Ungunstlagen statt, in Gunstlagen nimmt der Ackerbau sogar leicht zu. Auch um die Städte herum gibt es eine deutliche Zunahme der Ackerfläche, was die Intensivierung des Gartenbaus der Stadtbevölkerung belegt.
Die Realität zeigt auf, dass Kasachstan intensiv – wie kein anderes Land Zentralasiens – regionale/internationale Politik betreibt, indem immer mehr Politikfelder über die Grenzen des Nationalstaates (gewollt) hinaus getragen werden, um so in diesen regional/international zu agieren. Das lässt die Schlussfolgerung zu, dass Kooperation das Leitprinzip des Landes auf der internationalen Bühne war und ist. Der sicherheitspolitische Bereich ist geradezu das Paradebeispiel hierfür. In der Arbeit wird die sicherheitspolitische Kooperation Kasachstans mit seinen wichtigsten Partnern in diesem Bereich, nämlich: Russland, China, USA und NATO (3. Fallbeispiel: Internationale militärische Kooperation der Streitkräfte von Kasachstan.) sowie Kasachstans Kooperation in den beiden regionalen Organisationen wie die OVKS und die SOZ (1. und 2. Fallbeispiel: Kasachstans sicherheitspolitische Kooperation am Beispiel der Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit (OVKS). Fallbeispiel: Kasachstans sicherheitspolitische Kooperation am Beispiel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)) untersucht. Dabei wird folgende Fragestellung zu Grunde gelegt: "Hat sich eine Diversifizierung internationaler sicherheitspolitischer Kooperation Kasachstans tatsächlich vollzogen?" Es gilt also zu untersuchen wie sich die Zusammenarbeit im sicherheitspolitischen Bereich Kasachstans, von der Unabhängigkeitserklärung bis zur Gegenwart, gestaltet hat und welche Veränderungen – in Form der Partnerwahl, Kooperationsbereiche – feststellbar sind. Zur Überprüfung der oben gestellten Fragestellung werden zwei Thesen aufgestellt. These 1: Aufgrund eines Wandels in der internationalen sicherheitspolitischen Kooperation von Kasachstan, hat sich der Kooperationsspielraum für Astana quantitativ und qualitativ (Der Begriff quantitativ zu verstehen sinngemäß als mengenmäßige/zahlenmäßige Bedeutung. Der Begriff qualitativ soll als inhaltliche Bereicherung von etwas verstanden werden) vergrößert. Russland bleibt dabei zwar nach wie vor ein strategischer Partner, muss sich aber nun die strategische (Führungs-)Position mit anderen Akteuren teilen. Die zweite These geht hingegen vom Gegenteil aus. These 2: Das gegenwärtige Kasachstan betreibt zunehmend selbstständig und multivektoral – i.S. einer Einbeziehung anderer Partnerstaaten, auch über die postsowjetische Region hinaus – sicherheitspolitische Kooperation. Der Kooperationsspielraum von Kasachstan ist zwar grösser geworden, trotzdem bleibt der russische Vektor in der kasachischen Sicherheitspolitik am ausgeprägten. Mit anderen Worten die sicherheitspolitische Kooperation von Kasachstan ist zwar breit ausgelegt, bei näherer Betrachtung aber stellt man fest, dass sich die Tendenz einer kontinuierlichen Vertiefung und Ausbau der Kooperation jedoch mit Russland abzeichnet. Der Verfasser der Arbeit kommt zu dem Schluss, dass ungeachtet vieler anderer Kooperationspartner und Kooperationsrahmen, Russland bzw. die OVKS die sicherheitspolitisch wichtigsten Kooperationspartner Kasachstans sind. Im Ergebnis kann somit der zweiten These zugestimmt werden. ; It can be observed that Kazakhstan – more than any other country in Central Asia – is intensively engaging in regional and international politics by (deliberately) pursuing an increasing range of policy fields beyond its national borders, allowing it to act regionally and internationally in these fields. This suggests that co-operation was and is the country's guiding principle in the international arena. The field of security policy is a prime example of this. This dissertation examines Kazakhstan's co-operation in the field of security policy with its key partners, namely China, the USA, and NATO (3rd case study: International military co-operation of the armed forces of Kazakhstan), as well as Kazakhstan's co-operation in two regional security organizations, the CSTO and the SCO (1st and 2nd case studies: Kazakhstan's security policy co-operation with the Collective Security Treaty Organization (CSTO). Case study: Kazakhstan's security policy co-operation with the Shanghai Cooperation Organization (SCO)). The aim of the research is to answer the following question: "Has there really been a diversification in Kazakhstan's international security co-operation?" To pursue this aim, the dissertation will examine how Kazakhstan has framed its security policy co-operation from independence to the present day and what changes – in terms of choice of partner and areas of co-operation – can be observed. In examining this research question, two theses will be considered: Thesis 1: As a result of shifts in Kazakhstan's international security policy co-operation, Astana's opportunities for co-operation have expanded in both quantitative and qualitative (Quantitative expansion refers to an increase in volume or number. Qualitative expansion refers to an enrichment of substance) terms. While Russia remains a strategic partner, it now needs to share its strategic (leading) position with other actors. The second thesis makes contrary assumptions. Thesis 2: At present, Kazakhstan is pursuing a security policy that is increasingly autonomous and multivectoral – in the sense of engaging in security co-operation with other partner states besides Russia, including states from outside the post-Soviet region. While Kazakhstan's scope for security co-operation has increased, the Russian vector in Kazakhstan's security policy remains the strongest. In other words, while Kazakhstan's security policy co-operation has been diversified, closer examination reveals a tendency towards continual deepening and expansion of co-operation with Russia. The author of this dissertation concludes that despite the existence of many other partners and frameworks for co-operation, Kazakhstan's most important partners for security co-operation are Russia and the CSTO. Consequently, the second thesis is correct.