Suchergebnisse

Der Beitrag analysiert den Verfassungsdiskurs im demokratischen Polen nach 1989. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen, worin die Formen diskursiver Transzendenz bestehen und in welcher Weise sie in der Lagen sind, einen Verfassungsdiskurs zu strukturieren. Diesen Fragen wird in dem Beitrag anhand eines konkreten Beispiels - der Verfassungsgebung in Polen zwischen 1989 und 1997 - nachgegangen. Grundlage dafür bildet eine Analyse der Protokolle der zentralen Verfassungsdebatte in der polnischen Nationalversammlung der Sitzungen des entsprechenden Verfassungsausschusses zwischen 1993 und 1996. Dabei steht weniger die politisch-inhaltliche Beurteilung, sondern vor allem die systematische Gegenüberstellung der dort vorgetragenen Argumente für und gegen jenen Entwurf im Mittelpunkt der Betrachtung. Nach einem Blick auf das Fallbeispiel Polen arbeitet der Beitrag drei Topoi in diesem Diskurs heraus: Legitimität, Kompromiss und nationale Identität. Diese werden nacheinander erläutert und kontextualisiert, bevor ein kurzes Fazit ihre Wirkungsweise noch einmal zusammenfasst. (ICA2)

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Themenfeld der Macht und widmet sich dabei insbesondere der Frage nach den Umständen und Bedingungen der Beobachtung der Macht. In dem Beitrag wird gezeigt, wie beispielhaft ausgewählte Ansätze der zeitgenössischen Diskussion die Frage nach den Möglichkeitsbedingungen der Beobachtung von Macht auf unterschiedliche Art und Weise beantworten und dabei auf die beiden Spannungsfelder von Identität und Differenz sowie von Kausalität und Kontingenz zurückgreifen. Betrachtet werden das klassisch-mechanistische Paradigma der Machtbeobachtung, das handlungstheoretische und strukturtheoretische Paradigma der Machtbeobachtung sowie das kommunikationstheoretische Paradigma der Machtbeobachtung. Das Fazit diskutiert unter Rückgriff auf das Kontingenz- und Kausalitätsmodell die Macht der Machtbeobachtung. (ICA2)

ZusammenfassungSachsen stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Aufmärsche von Neonazis und 'Wutbürgern', Wahlerfolge von NPD und AfD sowie stetige Protestereignisse ließen das Bundesland als eine Hochburg von Ressentiment, Populismus und Demokratieverdruss erscheinen. Dabei zeigen Studien, dass Sachsen innerhalb Ostdeutschlands und Europas keine grundsätzliche Sonderstellung zufällt, gar stärker von regionalen Unterschieden im Inneren geprägt ist. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die Einstellungen zur Demokratie in Sachsen, indem er Zufriedenheit, Vertrauen sowie damit verbundene Wertungen herausarbeitet und mit zentralen Erklärungsfaktoren zusammenbringt. Die Grundlage dafür bilden aktuelle Datenbestände zur politischen Kultur Sachsens, welche im Rahmen des Sachsen Monitors 2021/22 und der CoviSax-Erhebung des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) gewonnen wurden. Dabei zeigen sich die demokratiebezogenen Einstellungen in Sachsen stark von subjektiven Deprivationserfahrungen abhängig – von Gefühlen einer mangelnden politischen Selbstwirksamkeit, eines drohenden sozialen Abstiegs und einer kulturellen Bevormundung, die nicht zuletzt mit biographischen Erfahrungen im Zuge der Transformation begründet werden. Auch der in Sachsen weit verbreitete Wunsch nach einer 'direktdemokratischen' Umgestaltung der bestehenden Ordnung wird von einer damit verbundenen Unzufriedenheit mit bestehenden repräsentativen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen getragen. Starke Formen ethnozentrischer Selbstbezogenheit, extremistische Orientierungen aber auch sozialräumliche Besonderheiten verstärken bestehende demokratiekritische Tendenzen, wobei nicht etwa die Großstädte mit ihren sozialen Brennpunkten oder die ländlichen Regionen mit ihren stärker durch Religionsgemeinschaften vermittelten Sozialisationen, sondern die sogenannten 'Mittelzentren' sich besonders auffällig zeigen.