Ordnungsbegründung als politisch-kultureller Deutungskampf: der Verfassungsdiskurs im demokratischen Polen nach 1989

In: Demokratie und Transzendenz: die Begründung politischer Ordnungen, S. 473-507

Abstract

Der Beitrag analysiert den Verfassungsdiskurs im demokratischen Polen nach 1989. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen, worin die Formen diskursiver Transzendenz bestehen und in welcher Weise sie in der Lagen sind, einen Verfassungsdiskurs zu strukturieren. Diesen Fragen wird in dem Beitrag anhand eines konkreten Beispiels - der Verfassungsgebung in Polen zwischen 1989 und 1997 - nachgegangen. Grundlage dafür bildet eine Analyse der Protokolle der zentralen Verfassungsdebatte in der polnischen Nationalversammlung der Sitzungen des entsprechenden Verfassungsausschusses zwischen 1993 und 1996. Dabei steht weniger die politisch-inhaltliche Beurteilung, sondern vor allem die systematische Gegenüberstellung der dort vorgetragenen Argumente für und gegen jenen Entwurf im Mittelpunkt der Betrachtung. Nach einem Blick auf das Fallbeispiel Polen arbeitet der Beitrag drei Topoi in diesem Diskurs heraus: Legitimität, Kompromiss und nationale Identität. Diese werden nacheinander erläutert und kontextualisiert, bevor ein kurzes Fazit ihre Wirkungsweise noch einmal zusammenfasst. (ICA2)