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Es spricht einiges dafür, daß sich die Zukunftsfähigkeit auch westlicher Gesellschaften an ihrer Fähigkeit zur demokratischen Selbsttransformation, z.B. durch eine Ausweitung der Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger, erweisen wird.Vor diesem Hintergrund wird hier der Versuch unternommen, die Bedingungen und Chancen einer partizipatorischen Reform parlamentarischer Demokratien zu sondieren. Dabei führt der Verfasser zunächst im Durchgang durch die neuere staats- und demokratietheoretische Diskussion die Idee einer deliberativen Politik ein, die er dann in ein Modell reflexiver Demokratie übersetzt und so eine Perspektive auf die grundlegende Reform politischer Institutionen eröffnet. Der Schlußabschnitt konzentriert sich auf neue Formen der politischen Willensbildung in Verhandlungssystemen, politischen Netzwerken o.ä., um vor allem am Beispiel der Umwelt- und Technologiepolitik zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen sich diese Entwicklungen für Zwecke einer durchgreifenden Strukturreform aufgreifen und weiterführen lassen.

1. Der Kontext: Zum Verhältnis von Praxisphilosophie und Gesellschaftstheorie -- Erster Abschnitt: Die Kritik des Alltagslebens -- 2. Zur praxistheoretischen Rekonstruktion des Marxismus -- 3. "L'homme total": Die normative Grundlegung der "Kritik des Alltagslebens" -- 4. Die Kritik des Alltagslebens -- 5. Statt einer Zusammenfassung: Stichworte zu einer Theorie der Modernität -- Zweiter Abschnitt: Subjektivität und Gesellschaft -- 6. Exkurs zu Axelos, Châtelet und Fougeyrollas -- 7. Lefèbvres Theorie des sozialen Raums -- 8. Edgar Morin: Eine evolutionäre Theorie der Subjektivität -- 9. Zusammenfassung: Die individualistische Dissoziation von Praxis- und Gesellschaftstheorie -- Literatur -- I Werke -- II Sekundärliteratur.

ZusammenfassungDie in den letzten Jahren virulente Diskussion über am Ideal partizipativen Regierens entbundene Vorschläge demokratischer Innovationen hat durchaus dazu beigetragen, weitreichende Aspirationen auf die Transformation der liberalen, repräsentativen Demokratie in Richtung auf inklusivere Formen der Beteiligung freizusetzen, mittels derer es gelingen soll, einer aus strukturellen Gründen wachsenden Entfremdung einer immer größeren Zahl von Bürger*innen von den institutionell vermittelten Formen politischer Willensbildung und Entscheidungsfindung entgegenzuwirken. Freilich unterliegen auch Prozesse der demokratischen Transformation selber den Forderungen demokratischer Legitimität und damit einer reflexiven Dynamik und Logik, die nur unter Bedingungen einer erneuerten Gestalt der Idee der konstitutiven Macht des Volkes angemessen zu entfalten ist.

Christoph Möllers: Die Möglichkeit der Normen: Über eine Praxis jenseits von Moralität und Kausalität. Berlin: Suhrkamp 2015. 9783518586112

Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage der kosmopolitischen Demokratie in den Werken von Ingeborg Maus. Hierfür wird in einem ersten Schritt der Rahmen, in dem sie sich gedanklich bewegt hat, abgesteckt, damit die Skepsis gegenüber kosmopolitischer Demokratisierung deutlich wird. In einem zweiten Schritt werden die transnationalen Herausforderungen der Demokratie untersucht und die Frage nach der Normativität gestellt, die der Staatsform in ihrer Verbindung von Rechtsstaat, Volkssouveränität und Gewaltenteilung zukommt. Abschließend geht es um die demokratische Transformation des Systems internationaler Politik. (ICD)

Jenseits der Bedeutung von Phänomenen wie politischer Urteilskraft, politischer Führung, politischer Repräsentation, Verantwortlichkeit oder ganz generell einem angemessenen Verständnis dessen, was als politisch möglich zu gelten hat, geht es im vorliegenden Beitrag um die Frage, ob eine "realistische Theorie" der Politik ein eigenständiges und normativ-analytisches Profil gewinnen kann. Um dieser Frage nachzugehen, nimmt der Autor zunächst eine genauere Klärung des Begriffs "Realismus" vor. Im Rückgriff auf die Forschungsarbeiten von Bernard Williams und Raymond Geuss skizziert er den begrifflichen und konzeptionellen Rahmen, in dem sich die jüngste Debatte bewegt, und zeigt die unterschiedlichen Deutungen des Realismus auf. Vor diesem Hintergrund lassen sich dann in einem zweiten Schritt die Forschungsansätze Herfried Münklers zum Machiavellismus und zum politischen Realismus näher bestimmen. Münkler nimmt vor allem mit Bezug auf Tocqueville gegenüber Williams/Geuss eine markante methodologische Akzentverschiebung vor, die der Idee einer realistischen Theorie eine belastbare Form geben könnte. Dies macht schließlich die von Münkler offen gelassene Antwort auf die Frage des Umgangs mit der Spannung zwischen Faktizität und Geltung im Rahmen des öffentlichen Vernunftgebrauchs umso dringlicher. (ICI2)

"Ich werde in einem ersten Schritt den Überlegungen von Habermas zur Entstaatlichung der Weltpolitik bis an jene Punkte folgen, an denen konzeptionell noch nicht domestizierte Probleme sichtbar werden. Vor diesem Hintergrund möchte ich auf einige der konzeptionellen Herausforderungen aufmerksam machen, die sichtbar werden, wenn man Staatlichkeit als reflexive Form der Selbsteinwirkung und Selbstgestaltung demokratischer Prozesse thematisch werden lässt. Zu diesem Zweck werde ich in einem weiteren Schritt an jüngere Debatten zum Verhältnis zwischen globaler Gerechtigkeit und Globalstaatlichkeit anschließen." (Autorenreferat)