Search results

Der "Wutbürger", 2010 zum Wort des Jahres gekürt, hat die Krise demokratischer Repräsentation in Deutschland auf einen Begriff gebracht: Immer mehr Bürger äussern Misstrauen gegenüber der etablierten Politik. Bei einer Betrachtung dieser Krise und ihrer Ursachen sind die Vorstellungen der Bürger von einer guten und gerechten Organisation von Politik, Wirtschaft und Staat zentral. Die Studie beschäftigt sich mit den Protagonisten der neuen Bürgerproteste - jenen Akteuren also, die ihren Glauben an die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie eingebüsst haben: Wer sind sie, was fordern sie und welche Demokratie schwebt ihnen vor?

Der "Wutbürger", 2010 zum Wort des Jahres gekürt, hat die Krise demokratischer Repräsentation in Deutschland auf einen Begriff gebracht: Immer mehr Bürger äussern Misstrauen gegenüber der etablierten Politik. Bei einer Betrachtung dieser Krise und ihrer Ursachen sind die Vorstellungen der Bürger von einer guten und gerechten Organisation von Politik, Wirtschaft und Staat zentral. Die Studie beschäftigt sich mit den Protagonisten der neuen Bürgerproteste - jenen Akteuren also, die ihren Glauben an die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie eingebüt︢ haben: Wer sind sie, was fordern sie und welche Demokratie schwebt ihnen vor? (Verlagswerbung)

Der "Wutbürger", 2010 zum Wort des Jahres gekürt, hat die Krise demokratischer Repräsentation in Deutschland auf einen Begriff gebracht: Immer mehr Bürger äußern Misstrauen gegenüber der etablierten Politik. Bei einer Betrachtung dieser Krise und ihrer Ursachen sind die Vorstellungen der Bürger von einer guten und gerechten Organisation von Politik, Wirtschaft und Staat zentral. Die Studie beschäftigt sich mit den Protagonisten der neuen Bürgerproteste - jenen Akteuren also, die ihren Glauben an die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie eingebüßt haben: Wer sind sie, was fordern sie und welche Demokratie schwebt ihnen vor?

Bürger sollen nicht nur mitreden, sondern auch mitgestalten und mitentscheiden. Dieses Ziel haben inzwischen auch die klassischen Akteure der repräsentativen Demokratie in ihr Programm aufgenommen. Partizipation ist etabliert, als Prinzip und als Prozess. Aus dem Dualismus Politik und Verwaltung wird mehr und mehr ein Dreieck Bürger – Verwaltung – Politik, klassisches Regieren und Verwalten wird ergänzt durch unmittelbare Demokratie jenseits des Staates. Armin König stellt beispielhaft am Projekt Illingen 2030 dar, was Bürger wollen, wenn man sie mitreden, mitplanen und entscheiden lässt.

"Pluralismus kennzeichnet empirisch das Vorhandensein einer gesellschaftlichen Bedürfnis-, Interessen- und Organisationsvielfalt sowie normativ die Umsetzung dieser Vielfalt in die Inhalte der politischen Gestaltung." Die Prinzipien des Pluralismus und ihre politisch-kommunikativen Implikationen, etwa die "pluralistische Gesellschaft" und weiter die "pluralistische Demokratie" mit ihrem Gemeinwohlprinzip u.a. werden erläutert. Die politische Kommunikation in einem demokratisch-pluralistischen Gemeinwesen wird anhand ihres Diskussionsprozesses dargestellt, der auf sechs Ebenen - Wählerschaft, Interessenverbände, Parteien, Parlament, Regierung, Medien - geführt wird. Deren jeweilige Eigenständigkeit wird normativ, aber nicht immer empirisch durch Gewaltenteilung gewahrt. Den Schwerpunkt der Darstellung bildet das Mediensystem. Daraus werden Herausforderungen an den Wertekonsens und die politische Willensbildung in der pluralistischen Demokratie abgeleitet. Am Beispiel des Korporatismus zeigt sich das Problem der Ungleichheit der gesellschaftlichen Kräfte in einer pluralistischen Gesellschaft. (prf)

Werk und Leben des griechischen Philosophen und Staatstheoretikers Aristoteles werden vor dem Hintergrund der sozialen und politischen Strukturen seiner Zeit dargestellt. Es wird gezeigt, daß seine Ideen Ideale und Unzulänglichkeiten des politischen Lebens im antiken Griechenland widerspiegeln und daß sie gleichwohl Anregungen für das politische Denken und Handeln der Gegenwart geben können. Als Begründer eines realistischen Weltbildes wird er im Gegensatz zu Plato gesehen; seine politische Philosophie geht davon aus, daß Allgemeines und Konkretes sowie Reflexion und Handlung Bestandteile des Wirklichen sind und von der Gruppe bzw. dem Individuum beeinflußt und verändert werden. Aristoteles begründet die Sozialstruktur durch naturgegebene Differenzierungen zwischen den Menschen und legitimiert so die klassische Polis als Demokratie der Sklavenhalter. Die Anwendung des Wissens in der Demokratie nimmt bei ihm nach Ansicht des Verfassers eine wesentlich größere Bedeutung ein als bei seinen philosophischen Vorgängern. (HA)

Dieser Artikel befasst sich mit der Rolle der direkten Demokratie in der Beziehung der Schweiz zur EU. Unsere Fragestellung lautet, ob das Verhalten der Akteure der direktdemokratischen Kampagnen durch das "dominance principle" von Riker (1983) verstanden werden kann: wenn eine Seite die argumentative Auseinandersetzung auf einem Thema gewinnt, wird die Gegenseite dieses Thema in der Kampagne fallen lassen (Riker 1993: 81). Die Auswertung eines Datensatzes von Zeitungsinseraten, die vier Wochen oder weniger vor einer der drei EU-relevanten Abstimmungen von 1992, 2000, und 2001 in Schweizer Zeitungen erschienen sind, zeigt, dass wenig für das "dominance principle" spricht. Der Artikel endet mit einigen Gedanken zu den Auswirkungen dieser Ergebnisse für die direkte Demokratie. (Schweizerische Zeitschrift für Politikwissenschaft / FUB)

Theoriegeschichtlich betrachtet bilden den normativen Kern der in jüngerer Vergangenheit intensiv geführten Gerechtigkeitsdiskussionen mit Blick auf Partizipation und Distribution vor allem theoretische und philosophische Überlegungen, die von einer kommunikativen Verhandelbarkeit demokratischer Öffentlichkeitsformationen ausgehen und als basale Grundannahme aller Demokratien den freien Diskurs in den Mittelpunkt rücken, deren Ziel also die Etablierung und Durchsetzung einer deliberativen Demokratie ist. In dem Beitrag wird der Versuch unternommen, der dem entwicklungsgeschichtlichen Paradigma der Demokratietheorie zugrunde liegenden Annahme, eine zunehmende Demokratisierung sei durch Deliberation zu erreichen, zu widersprechen, da es die den Prozess der Demokratisierung der Welt charakterisierende Dialektik von Freiheit und Sicherheit in Ontologie aufzuheben droht. In dem Beitrag werden drei zentrale Postulate - das Postulat der Identität, das Postulat der Öffentlichkeit und das Postulat des Selbstregierens - der deliberativen Demokratietheorie skizziert, wobei es in der kritischen Diskussion vor allem darum geht, die Defizite des deliberativen Ansatzes mit Blick auf die Ambivalenzen von Freiheit und Sicherheit aufzuzeigen, also das Dilemma, dass die deliberative Demokratietheorie in ihrem Reden über die Freiheit die Notwendigkeit der Sicherheit vergisst. (ICA2)