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Zum fünfzigsten Jahrestag der Humanistischen Union (HU) wird im Beitrag die eigene Geschichtsdarstellung der HU hinterfragt, um auch aus den Misserfolgen und Niederlagen etwas für die Zukunft zu begreifen. Es wird gezeigt, dass die HU ein Bestandteil des Vor-68er-Aufbruches ist. Das wird nicht nur durch das Gründungsdatum belegt, sondern vor allem durch die Vorwegnahme wichtiger Themen des Umbruchs der bundesrepublikanischen Gesellschaft durch die 68er. Mit ihren Gründungsthemen, wie der Trennung von Kirche und Staat, der Reform des Sexualstrafrechts und der Reform des Strafvollzuges, hat die HU öffentlich auf die ungelösten Probleme der neuen Wohlstandsordnung der Bundesrepublik hingewiesen und sie als gesellschaftlichen Skandal ins Blickfeld gerückt. Dabei ist es der HU sowohl um die eigene Emanzipation ihrer Mitglieder und deren Interessenvertretung als auch um die Vertretung von Randgruppen gegangen, wenn sie sich gegen die autoritäre Macht des Staates, der Kirchen und anderer, auch wirtschaftlicher, Verbände gewandt hat. Abschließend werden die Gegenwart und die Perspektiven der HU zur Diskussion gestellt. (ICF2)

Der amerikanische Populismus ist in der American heritage eines unhinterfragten liberalen Selbstverständnisses verwurzelt. Freiheit, Konstitutionalismus, limitierte Staatsgewalt und der Schutz des Eigentums konstituieren in den USA ein klassisches liberales Weltbild, das Politik und gesellschaftliche Wertorientierung auch über das 19. Jahrhundert hinaus bestimmt haben. Dieses Weltbild bekam Ende des 19. Jahrhunderts erste Risse, als der Liberalismus sich auf Besitzindividualismus und Sozialdarwinismus verengte. Der populistische Protest dagegen artikulierte sich nicht antiliberal, sondern auf der Basis eines weiter gefassten Liberalismusverständnisses. Das vom laissezfaire-Liberalismus bedrohte Gleichgewicht zwischen Individuum und Gemeinschaft, individueller (klein-) unternehmerischer Freiheit und gerechter ökonomischer Verteilung sollte wiederhergestellt werden. Das Ideal des Agrarpopulismus war der yeoman farmer, der freie, selbständige, aber von Kapitalkonzentration bedrohte Bauer. Das bis heute im Populismus vorherrschende Ideal ist der self-made-man als 'Rückgrat der Nation' in einer egalitären Mittelklassen-Gesellschaft. Linker und rechter Populismus treten daher in den USA immer als Interpretationen des Liberalismus auf, in seiner linken Variante in der Tradition des radical liberalism, in seiner rechten in der Tradition des Libertarismus mit den Eckpfeilern: unbegrenzter Individualismus, traditionelle Arbeits- und Leistungsethik, uneingeschränkte freie Marktwirtschaft. Der kleinste gemeinsame Nenner des amerikanischen Populismus ist eine Philosophie der Selbstverteidigung gegen geballte Machtinteressen. Der amerikanische Agrarpopulismus hat ein zwiespältiges Erbe hinterlassen. Während die einen nur seine nativistischen, fremdenfeindlichen, antisemitischen und antimodernistischen Aspekte betonen, heben andere die partizipatorischen, genossenschaftlichen Elemente und seinen Beitrag zur Demokratisierung der amerikanischen Gesellschaft hervor. (ICF2)

Der Verfasser argumentiert, dass spätestens nach dem Versagen von Teilen der Wirtschafts- und Politikeliten sorgsamer als bislang zu erörtern bleibt, wie die "alten Werte" einer auf Rechtsstaatlichkeit, Gleichbehandlung, verlässlichen und transparenten Verfahren sowie gerichtlich überprüfbaren Ergebnisse basierenden Verwaltungskultur in Konzepte einer "neuen" Staatlichkeit integriert werden können. Jedenfalls greift die Einsicht um sich, dass öffentliche Verwaltungen elementare Bausteine des guten Regierens sind und in diesem Sinne spezifische Leistungen verantwortlich für alle Bürger eines Gemeinwesens zu erbringen haben. Insoweit betont das interdisziplinär zu konzipierende mehrschichtig rationale post-bürokratische Verwaltungsmodell die Dimensionen eines guten und effizienten Regierens, welches sich - bei allem Streit um das Gemeinwohl - prinzipiell auf die im Amt institutionalisierte Gemeinwohlbindung einlässt, das heißt sich als dem Ganzen verantwortlich begreift. Angesichts der Unterschiedlichkeit öffentlicher Aufgaben, die nicht nur Dienstleistungs-, sondern auch Ordnungs- und Gestaltungsaufgaben sind, und einer inzwischen komplexen, ausdifferenzierten Verwaltungsstruktur wird es nicht möglich sein, das Legalitätsprinzip (Rechtssicherheit) durch Markt- und Wettbewerbsprinzipien zu ersetzen. Vielmehr dürfte inzwischen die Nachhaltigkeit von Verwaltungsreformen entscheidend davon abhängig sein, ob es gelingt, die Entscheidungsrationalität und das Wertesystem des Managerialismus mit dem traditionellen Wertesystem der klassischen Bürokratie zu verbinden. (ICF2)

Die Legitimation eines Beteiligungsverfahrens respektive seines Ergebnisses hängt stark von seiner demokratischen Qualität ab. Gleichzeitig ist ein erfolgreicher Beteiligungsprozess immer auch ein Schritt zu mehr Demokratie. Im Beitrag werden Wege zur erfolgreichen Umsetzung informeller Beteiligungsverfahren erörtert. Informelle Beteiligungsverfahren können in sehr vielen Bereichen angewandt werden und sind entsprechend vielfältig. Drei wesentliche Bereiche lassen sich unterscheiden: die Stadt- und Freiraumplanung, die Aufstellung von Bürgerhaushalten und die Vergabe von Stadtteilbudgets. Informelle Beteiligungsverfahren haben aufgrund ihrer Freiwilligkeit und der fehlenden oder offenen gesetzlichen Regelungen einen wesentlich größeren Handlungsspielraum als formale Beteiligungsverfahren. Sie können in verschiedenen Formen und Bereichen der Politik und Verwaltung Anwendung finden. Je nach Anlass sind sie inhaltlich und methodisch sehr unterschiedlich ausgestaltet. Auch für informelle Beteiligungsverfahren sind Gestaltungsregeln jedoch von grundlegender Bedeutung - der wesentliche Unterschied liegt darin, dass diese Regeln nicht wie bei formellen Verfahren von außen vorgegeben sind. Dies eröffnet die Chance, sie dem jeweiligen Entscheidungsgegenstand anzupassen oder sie mit den Teilhabenden fallbezogen zu vereinbaren. Solche Spielregeln sollten bereits vor oder zu Beginn des Beteiligungsverfahrens festgelegt und kommuniziert werden. (ICF2)

Since the end of World War II, the Kuomintang (KMT) (Guomindang) government has erased all traces of Japanese rule from public space, deeming them "poisonous" to the people in Taiwan. This frenzy, often termed "de-Japanization" or qu Ribenhua in Chinese, included the destruction and alteration of Japanese structures. Yet, with democratization in the 1990s, the Japanese past has been revisited, and many Japanese structures have been reconstructed and preserved. This paper examines the social phenomenon of preserving Japanese heritage in present-day Taiwan. It mainly investigates religious/spiritual architecture, such as Shinto shrines and martial arts halls (Butokuden), war monuments and Japanese statues and busts. A close investigation of these monuments finds that many of them are not restored and preserved in their original form but in a deformed/ transformed one. This finding leads the paper to conclude that the phenomenon is a postcolonial endeavour, rather than being "pro-colonial", and that the preservation of Japanese heritage contributes to the construction and consolidation of a Taiwan-centric historiography in which Taiwan is imagined as multicultural and hybrid. (JCCA/GIGA)

Anhand der Datenbasis von SOFIS und SOLIS wird eine Beschreibung der Migrationsforschung vorgenommen. Hierbei zeigt sich, dass die Anteile der Migrationsforschung an allen erfassten sozialwissenschaftlichen Forschungsvorhaben und Veröffentlichungen beachtlich sind. Im Berichtszeitraum von 1999 bis 2008 sind 2.516 Forschungsvorhaben erfasst, was einem Anteil von 5,4% an SOFIS entspricht. Für denselben Zeitraum sind 9.220 Veröffentlichungen nachgewiesen, was einem Anteil von 6,5% an SOLIS ausmacht. Die Forschungsinformationen enthalten 4.565 und die Literaturinformationen 8.430 Namen von Wissenschaftlern. Jeweils etwa 8% bzw. 7% der Wissenschaftler forschten bzw. publizierten zu migrationswissenschaftlichen Themen. Mit Migrationsforschung befasst waren 1.449 Forschungsinstitute. Das ist nahezu ein Drittel der von der GESIS laufend kontaktierten Einrichtungen. 14% der Forschungsvorhaben (425) konzentrieren sich auf 24 Institute. Das sind 2% aller an der Migrationsforschung beteiligten Institute. Projekte werden eher selten in Kooperation mit anderen Forschungseinrichtungen durchgeführt, auch wenn auf personeller Ebene durchaus häufiger in Zusammenarbeit geforscht wird. Der Zehnjahresverlauf beider Informationsquellen weist eine Zunahme von etwa 60% der nachgewiesenen Forschungs- und Literaturdokumente auf. Eine Differenzierung nach einzelnen Themen zeigt, dass sich die Themen Sozialisation und Bildung verdreifacht haben - was ganz offensichtlich im Zusammenhang mit der gewachsenen Bedeutung von Integrationspolitik steht. Das Thema Migrationsverhalten (bzw. Migrationsformen) hat sich verdoppelt, was auf die anhaltende Bedeutung von Migrationspolitik bzw. der Steuerung von Zuwanderung hinweist. Dies gilt auch für sozioökonomische Fragestellungen mit den Schwerpunkten soziale Sicherung, Arbeitsmarkt und Beschäftigungsbedingungen. (ICF)

Der Beitrag untersucht die wichtigsten Veränderungen der argentinischen Sozialstruktur während der letzten 25 Jahre. Im ersten Kapitel - Schlüsselfaktoren für die Analyse der Sozialstruktur - werden die wichtigsten Veränderungen der Wirtschaftsstruktur und der staatlichen Politiken seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1983 vorgestellt. Im anschließenden Teil werden die Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Sozialstruktur - unter Berücksichtigung der drei großen gesellschaftlichen Schichten - untersucht. In der Schlussbetrachtung werden die Hauptachsen beschrieben, an denen die Veränderungen zu verlaufen scheinen und einige Zukunftsperspektiven skizziert. (ICB2)

Der Verfasser geht den Vorkommnissen um die Richtlinien der atomaren Verteidigungspolitik der BRD in den Jahren 1969 bis 1974 nach. Der neue Verteidigungsminister Helmut Schmidt fand 1969 eine Dominanz des Militärs gegenüber der Sicherheitspolitik in Fragen des Einsatzes von Atomminen (Atomic Demolition Munition, ADM) vor. Diese waren an der deutsch-deutschen Grenze stationiert und sollten dann eingesetzt werden, wenn feindliche Truppen die Demarkationslinie überschritten hatten. Die Befehlsgewalt über den Einsatz lag bei der NATO- und der deutschen Generalität. In den folgenden Jahren gelang es unter der Federführung von Helmut Schmidt in Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Verteidigungsminister Laird sowie mit Präsident Nixon und Bundeskanzler Brandt, den Primat der Politik über die militärische Atomverteidigung gegen den Widerstand der NATO-und der deutschen Generalität zurückzugewinnen. Eine besondere Rolle fällt in diesem Kontext dem von Schmidt verfassten Dokument '4 German No's' zu, in dem die Regularien für politische Konsultationen im Konfliktfall festgelegt wurden. Folge davon war, dass Präsident Nixon und Kanzler Brandt im April 1974 eine geheime Vereinbarung über politische Beratungen im Krisen- und Konfliktfall unterzeichneten. Damit war die NATO-Strategie der 'massiven Vergeltung' endgültig der neuen Strategie der 'flexiblen Reaktion' gewichen. (ICB)

Der Nationalstaat tritt historisch als Befreiung von der Feudalgesellschaft, d. h. als meritokratische Gesellschaft auf, in der alle die gleiche Chancen auf alle Positionen haben. Dieser Anspruch wird verknüpft mit der Idee der Selbstbestimmung, die zunächst nur für Männer gilt und da auch nur für solche mit einem gewissen Einkommen. Aus Menschen werden Staatsbürger. Nach und nach erkämpfen sich auch andere Gruppen - schwarze Männer in den USA, dann schrittweise Frauen (schwarze und weiße) - die allgemeinen politischen Rechte. Bis heute gelten diese politischen Rechte nur für die Mitglieder der Nation. Einen guten Teil ihrer Legitimation bezieht die Begrenzung der demokratischen Rechte aus der Vorstellung, die Mitglieder des Nationalstaates bildeten eine einheitliche Ethnie. Diese fiktive Einheitlichkeit lässt sich herstellen mittels der Konstruktion von Gruppen, die als nicht zugehörig definiert werden. Die Beschreibungen der fremden, nicht der Nation zugehörigen, gleichwohl innerhalb ihrer Grenzen existierenden Gruppen erzeugen im Umkehrschluss die Bestimmungen, die die Merkmale der Zugehörigkeit ausmachen. Die Naturalisierung des Sozialen ist deshalb, vom Standpunkt der herrschenden Gruppen, ein effektives Mittel der Herstellung von Konsens, weil gesellschaftliche Kategorien die gesellschaftlichen Antagonismen ins Blickfeld rücken. Dazu gehören Klassengegensätze, Geschlechtergegensätze und regionale Gegensätze. (ICB2)

In der europäischen Sozialpolitik spielt die Offene Methode der Koordinierung eine erheblich Rolle. Von den einen wird sie als einzige Perspektive für Fortschritt in der europäischen Sozialpolitik gepriesen und von den anderen als Angriff auf die Souveränität der Mitgliedstaaten oder gar als Rechtsangleichung durch die Hintertür kritisiert. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Grundlagen und den Hintergründen der Offenen Methode der Koordinierung. Zunächst betrachtet der Beitrag die historische Entwicklung und geht auf die Grundlagen des EG-Vertrags bzw. des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ein. Anschließend wird die Lissabon-Strategie und das Weißbuch des "Europäischen Regierens" skizziert, in dem die Offene Methode der Koordinierung eingeführt wird. Es handelt sich hier um eine Strategie unterhalb der rechtlichen Angleichung, die sich im Rahmen der Ziele des Vertrags halten muss. Der Subsidiaritätsgrundsatz wird ebenso betont wie der Umstand, dass eine Umsetzung in Gesetzgebung durch die Mitgliedstaaten hier nur freiwillig erfolgt. Die Umsetzung der Offenen Methode der Koordinierung erfolgt, indem in einem Prozess unter den Mitgliedstaaten zunächst gemeinsame Zielvorgaben ermittelt und definiert werden. Die Mitgliedstaaten legen auch gemeinsam die anzuwendenden Messinstrumente fest. Dies ermöglicht dann ein Benchmarking. Der Beitrag skizziert diesen Prozess und zieht ein abschließendes Resümee. (ICB2)

Die EU verfolgte gegenüber der Dayton-Region seit Mitte der 1990er Jahre einen regionalen Konditionalitätsansatz: Gutnachbarschaftlichkeit, die Einhaltung der Dayton-Bestimmungen sowie die Lösung der bilateralen Probleme. Wie effizient und konsequent ist aber diese Politik? Ist eine Politikänderung notwendig, wie sie seit der slowenischen Blockade der kroatischen Beitrittsverhandlungen und der dort demonstrierten Handlungsohnmacht der EU in bilateralen Fragen diskutiert wird? Der vorliegende Beitrag unternimmt zur Beantwortung dieser Fragen zunächst eine Rückschau auf die Entwicklung des trilateralen Verhältnisses von Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien, auf dessen Funktionsprinzipien und -hemmnisse sowie auf die Wirkungsmacht der EU, diese positiv zu beeinflussen. Anschließend wird argumentiert, dass "alte" außenpolitische Identitätselemente in bestimmten zwischenstaatlichen Fragen so dominant sind, dass die externe Kooperationsförderung durch die EU eine Gratwanderung zwischen Effizienz und Ineffizienz/Kontraproduktivität vollführen muss. Mit Blick auf das Spannungsverhältnis zwischen Daytonisierung und Europäisierung ist nach Meinung der Autorin eine konsequente Rückbesinnung auf den regionalen Konditionalitätsansatz im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU notwendig, der die regionalen Verwobenheiten und außenpolitischen Identitäten ins Kalkül zieht. (ICI2)

Der Autor untersucht die Rolle der zehn CSU-Bezirksorganisationen im Machtgefüge der Partei. Diese Machtoption der Bezirke wird durch drei Rahmenbedingungen ermöglicht: die Parteisatzung, das Selbstverständnis der CSU als Proporzpartei sowie die jeweilige Mitgliederstärke der Bezirke. Eine gewichtige Position innerhalb der CSU-Machtstruktur nehmen die Bezirksvorsitzenden ein, die oft Mitglieder der Landesregierung oder des Landtages sind. Seit 2005 erfolgt ein Generationenwechsel unter den Bezirksvorsitzenden, der einen größeren Einfluss der Bezirke auf die Bundes- und Europapolitik ermöglicht. Die vielen Kampfkandidaturen um den Vorsitz zeigen, dass das Amt des Bezirksvorsitzenden als wichtiger Schritt auf der Karriereleiter angesehen wird. Abschließend erörtert der Verfasser den politischen Einfluss der Bezirksvorsitzenden im Rahmen der Parteipolitik. In diesem Kontext werden sowohl deren Rolle bei der Besetzung der Spitzenämter in Land und Partei nach der Ära Strauß als auch die bei den Listenaufstellungen der letzten Landtags-, Bundestags- und Europawahlen berücksichtigt. Der Autor prognostiziert, dass die Bedeutung der Bezirksvorsitzenden aufgrund des weiter bestehenden Regionalproporzes in der CSU nicht abnehmen wird. (ICB)

Die acht Arbeitsgemeinschaften der CSU (JU, FU, CSA, AGL, KPV, MU, UdV, SEN) sollen für die Verankerung der Partei in der Bevölkerung sorgen und neue Mitglieder rekrutieren. Der Autor hinterfragt die Beurteilung Mintzels von 1975, der den Arbeitsgemeinschaften (AG) insgesamt eine Funktionsuntüchtigkeit bescheinigt hatte. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit die Arbeitsgemeinschaften es geschafft haben, sich im Zuge der Modernisierung innerhalb der CSU in Hinblick auf Mitgliedermobilisierung sowie Themen- und Personaldebatten zu positionieren. Nach einer Erläuterung der satzungsmäßigen Verankerung der AGs und des Entstehungskontextes wendet sich der Verfasser ihrer gegenwärtigen Situation zu: (1) Mitgliederentwicklung und Organisationsgrad, (2) Profilbildung im vorpolitischen Raum, (3) innerparteiliche Positionierung der JU und der FU. Der Autor bilanziert, dass sich AGL, MU und UdV nie von ihren organisatorischen Defiziten befreien konnten und die CSA nur bedingt. Wachsende Bedeutung erlangte KPV und SEN, gut konsolidiert sind JU und FU. (ICB2)