Search results

Die Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter durch die deutsche Wirtschaft und die Bundesrepublik Deutschland ist eine der bedeutsamsten Bemühungen jüngster Zeit auf dem Wege von einer "Vergangenheitsbewältigung" in Richtung einer zukunftsfähigen, globalen Ordnungspolitik.

"Das Arbeitspapier beschäftigt sich mit der Untersuchung der innen- und außenpolitischen Faktoren und Akteure, welche den friedlichen Wandel in der Ukraine bei den Präsidentschaftswahlen 2004 eingeleitet haben. Mit einem kurzen Abriss der gesellschaftspolitischen Entwicklung der Ukraine in den letzten zehn Jahren wird der Anspruch und die Wirklichkeit anhand von fünf Merkmalen der Demokratie verglichen. Nach der Schilderung des Wahlverlaufs folgt die Analyse von Interessen und Handlungen der wichtigsten Akteure, die abschließend zusammengefasst wird und mit einem Ausblick samt offenen Fragen die Untersuchung vervollständigt." (Textauszug)

Die Autorin thematisiert die Rolle der Außenpolitik im Bundestagswahlkampf 2002 und zeichnet die Diskussionen zur außenpolitischen Haltung der rot-grünen Regierung, insbesondere die Äußerungen Gerhard Schröders im Wahlkampf nach. Sie geht unter anderem der Frage nach, inwieweit Annahmen und Umfrageergebnisse zur Einstellung der Bevölkerung gegenüber einem deutschen Truppeneinsatz im Irak eine entscheidende Rolle bei Schröders Themenmanagement im Wahlkampf gespielt haben. Es liegt nahe, dass die kategorische Weigerung der Bundesregierung, sich an einem militärischen Einsatz zu beteiligen, dem Eindruck von Schröders Vertrauenswürdigkeit zuträglich gewesen ist: Die große Mehrheit der Bevölkerung lehnte ein solches Engagement ab und Schröders außenpolitische Positionen brachten ihm verstärkt Sympathie und Vertrauen ein. Die Autorin analysiert in diesem Zusammenhang auch die beiden TV-Duelle zwischen den Kanzlerkandidaten Schröder und Stoiber sowie deutsche und amerikanische Pressekommentare. Sie skizziert abschließend die außenpolitischen Reaktionen auf den Ausgang der Bundestagswahl. (ICI2)

Nach dem Ende der übersichtlichen Bipolarität des Kalten Krieges ist Südkorea mit drei großen nationalen Sorgen konfrontiert: Erstens bleibt Nordkorea ein schwer kalkulierbares Sicherheitsrisiko. Es ist nicht auszuschließen, dass am Ende des Weges nicht die erhoffte friedliche Wiedervereinigung Koreas, sondern eine humanitäre und wirtschaftliche Katastrophe steht. Zweitens ist der Aufstieg Chinas mit zahlreichen Unwägbarkeiten verbunden, nicht nur aufgrund der geographischen Nähe, sondern auch wegen Chinas Einfluss auf Nordkorea. Eine Wiedervereinigung Koreas wird nur sehr schwer gegen den Widerstand Pekings durchzusetzen sein. Drittens wirkt Amerikas konfrontative Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber dem "Schurkenstaat" Nordkorea den eigenen Entspannungsbemühungen entgegen.Die Militärallianz mit den USA bleibt der maßgebliche Garant für Südkoreas äußere Sicherheit und seinen Einfluss in Nordostasien. Jedoch stimmen die Bedrohungsperzeptionen und strategischen Prioritäten der USA und Südkoreas nicht mehr überein. Es besteht eine Divergenz zwischen der global ausgerichteten, robusten Antiproliferationspolitik der USA und der nationalen Aussöhnungspolitik Südkoreas.Eine strategische Anlehnung Südkoreas an Peking ist aufgrund der Unverzichtbarkeit der amerikanischen Bündnisgarantie und der Ungewissheiten im Hinblick auf Chinas außenpolitische Absichten und künftige Entwicklung indes keine realistische Option. Allerdings wirken mehrere Faktoren zugunsten einer Annäherung an den Nachbarn.Solange der Zielkonflikt zwischen Bündnistreue und nationaler Verständigung nicht auflösbar ist, muss es das Interesse Südkoreas sein, eine ambivalente Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen. Es ist allerdings eine offene Frage, wie lange Seoul diese Gratwanderung durchhalten kann. (SWP-Studie / SWP)

Die Regionen Rußlands können sich heute in einem Ausmaß am außenpolitischen Entscheidungsprozeß beteiligen und international agieren wie niemals zuvor. Für ihr außenpolitisches Interesse sind verschiedene Faktoren maßgebend: Wirtschaft, Politik, Ethnie, Migration, Geopolitik und Infrastruktur. Bei den Regionen kann zwischen 'Toreinfahrt'-Regionen (sie liegen an großen Häfen bzw. bilden deren Hinterland), Rohstoffexportregionen und Grenzregionen unterschieden werden. Verfassungsrechtlich ist die einzige institutionalisierte Interessenvertretung der Regionen auf der zentralen Ebene der Föderationsrat, dem die Präsidenten bzw. Gouverneure und die Vorsitzenden der Volksvertretungen der 89 Föderationssubjekte vi muneris angehören. Die konkreten außenpolitischen Aktivitäten verschiedener Regionen sind nicht nur kaum mit dem russischen Außenministerium abgestimmt, sondern sie konterkarieren sogar bisweilen die Außenpolitik Moskaus. Diese Entwicklung könnte dazu führen, daß Rußland in Zukunft mit noch mehr Stimmen auf der internationalen Bühne repräsentiert ist. (BIOst-Dok)

'Nach dem Ende der übersichtlichen Bipolarität des Kalten Krieges ist Südkorea mit drei großen nationalen Sorgen konfrontiert: Erstens bleibt Nordkorea ein schwer kalkulierbares Sicherheitsrisiko. Es ist nicht auszuschließen, dass am Ende des Weges nicht die erhoffte friedliche Wiedervereinigung Koreas, sondern eine humanitäre und wirtschaftliche Katastrophe steht. Zweitens ist der Aufstieg Chinas mit zahlreichen Unwägbarkeiten verbunden, nicht nur aufgrund der geographischen Nähe, sondern auch wegen Chinas Einfluss auf Nordkorea. Eine Wiedervereinigung Koreas wird nur sehr schwer gegen den Widerstand Pekings durchzusetzen sein. Drittens wirkt Amerikas konfrontative Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber dem 'Schurkenstaat' Nordkorea den eigenen Entspannungsbemühungen entgegen. Die Militärallianz mit den USA bleibt der maßgebliche Garant für Südkoreas äußere Sicherheit und seinen Einfluss in Nordostasien. Jedoch stimmen die Bedrohungsperzeptionen und strategischen Prioritäten der USA und Südkoreas nicht mehr überein. Es besteht eine Divergenz zwischen der global ausgerichteten, robusten Antiproliferationspolitik der USA und der nationalen Aussöhnungspolitik Südkoreas. Eine strategische Anlehnung Südkoreas an Peking ist aufgrund der Unverzichtbarkeit der amerikanischen Bündnisgarantie und der Ungewissheiten im Hinblick auf Chinas außenpolitische Absichten und künftige Entwicklung indes keine realistische Option. Allerdings wirken mehrere Faktoren zugunsten einer Annäherung an den Nachbarn. Solange der Zielkonflikt zwischen Bündnistreue und nationaler Verständigung nicht auflösbar ist, muss es das Interesse Südkoreas sein, eine ambivalente Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen. Es ist allerdings eine offene Frage, wie lange Seoul diese Gratwanderung durchhalten kann.' (Autorenreferat)