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Das Internationale Kaffee-Abkommen wurde erstmals 1962 und als erstes Rohstoffabkommen zwischen Produzentenländern aus der sogenannten Dritten Welt und den importierenden Industrienationen abgeschlossen. Der Autor erläutert kurz Ziele und Funktion des ICA

Cover -- Einführung und Problemaufriss -- A. Das auswärtige Handeln der Europäischen Union -- B. Ausgangssituation -- C. Problemkreise und Forschungsfragen -- D. Praxisbezug -- E. Gliederung und Methodik -- Kapitel 1 Säulenübergreifende Abkommen vor dem Vertrag von Lissabon -- A. Definition -- B. Notwendigkeit -- C. Kategorien -- I. Intergouvernemental-supranational säulenübergreifende Abkommen -- II. Rein intergouvernemental säulenübergreifende Abkommen -- III. Intergouvernemental-mitgliedstaatlich säulenübergreifende Abkommen

Die Ukraine steht auch über ein Jahrzehnt nach dem Zerfall der UdSSR Ende 1991 an der Peripherie der Wahrnehmung der west- und mitteleuropäischen Öffentlichkeit. Wenn überhaupt, ist sie in den westlichen Medien meist lediglich im Zusammenhang mit dem (Ende des Jahres 2000 geschlossenen) Atomkraftwerk Tschernobyl sowie mit Bergwerksunglücken, Armut, Kriminalität und Korruption präsent. Das wird aber der Bedeutung der Ukraine als eines Schlüsselfaktors für Stabilität und Sicherheit in ganz Europa offensichtlich nicht gerecht. Der Bericht setzt sich das Ziel, einen Überblick über ausgewählte aktuelle Aspekte der Sicherheitspolitik der Ukraine zu geben. Dabei werden 'innere' und 'äußere' Faktoren behandelt. Rückgriffe auf die Zeit, in der die Ukraine ihre Souveränität erlangte (1990/91), sind unumgänglich. Andernfalls wären jene Probleme kaum angemessen zu veranschaulichen, die ihre Ursache in den Rahmenbedingungen der Erreichung der Unabhängigkeit haben. Das betrifft in erster Linie die 'Teilung' des Landes in einen 'nationalistischen' Westen und einen 'prorussischen' Osten und Süden. Die innere Inhomogenität der Ukraine steht auch deswegen am Anfang dieser Arbeit, weil Moskau versucht, sie sich zunutze zu machen. In Rußland, das noch lange ein erstrangiger Faktor für die Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik der Ukraine bleiben wird, hat man sich nämlich mehrheitlich nicht mit einer definitiven Trennung vom ukrainischen 'Brudervolk' abgefunden: Moskau versucht nach wie vor, die Ukraine bilateral wie auch im Rahmen der GUS politisch, militärisch, wirtschaftlich, kulturell und medienpolitisch so eng wie möglich an sich zu binden. Rußland wird generell noch für lange Zeit der wichtigste Bezugspunkt der Kiewer Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik bleiben. Die Ukraine ist aus Moskauer Sicht Schauplatz eines Tauziehens zwischen Rußland und einem (dort meist undifferenziert als einheitlicher und zumindest potentiell feindlicher Block wahrgenommenen) 'Westen'. Weitere Abschnitte der Studie behandeln die Reform der Streitkräfte der Ukraine, ihre ökonomische Sicherheit, Rüstungsindustrie und -export, Probleme der Sicherung der Staatsgrenze, die Entwicklung des ukrainischen Peacekeepings, sicherheitspolitisch relevante Aspekte der Beziehungen der Ukraine zu GUS, GUUAM, EU und NATO sowie Reaktionen auf die Terroranschläge in den USA am 11. September 2001. Das wichtigste Ergebnis der Untersuchung ist eindeutig: Soll die Ukraine in die Lage versetzt werden, ihre offiziell verkündete 'europäische Wahl' - das heißt Annäherung an die EU mit dem längerfristigen Ziel des Beitritts - zu realisieren, bedarf es der Ermutigung und effektiven Unterstützung von außen. Die EU sollte Kiew eine 'europäische Perspektive' geben, um die nach Europa orientierten Kräfte zu stärken. Alleine ist die Ukraine vermutlich nicht in der Lage, dem Sog Rußlands zu widerstehen.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie sich die Neuordnung des auswärtigen Handelns der EU nach Lissabon auf jene Übereinkünfte auswirkt, die sowohl Elemente der GASP als auch der übrigen Unionspolitiken enthalten. Nach der alten EU-Rechtslage wurde bereits die Zulässigkeit solcher Konstruktionen aufgrund ihrer Komplexität angezweifelt. Aber auch nach den Lissabonner Reformen sind aufgrund der Sonderstellung der GASP zahlreiche Inkonsistenzen verblieben. Allerdings sind nach wie vor vertragsübergreifende Abkommen notwendig, will man die Beziehungen der EU zu einem Drittstaat umfassend regeln.Vor diesem Hintergrund widmet sich das Buch den zentralen Fragen im Zusammenhang mit vertragsübergreifenden Abkommen, wie z.B. ihre generelle Zulässigkeit, die verfahrensrechtlichen Konsequenzen und ihre gerichtliche Überprüfbarkeit. In einer Praxisstudie wird außerdem untersucht, welche Folgen dies für die neue Generation von Übereinkünften der EU mit ihren östlichen Nachbarländern hat

Beurteilung sicherheitspolitischer Fragen. Beurteilung der
amerikanisch-sowjetischen Abrüstungsgespräche. Einstellung zur
NATO.

Themen: Beurteilung der deutsch-amerikanischen, der deutsch-
sowjetischen und der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen;
Meinungen über die USA und die UdSSR und Gründe für eine
positive bzw. negative Einstellung; Gorbatschow als Grund für
die Änderung der eigenen Einstellung gegenüber der Sowjetunion;
vermutete Kongruenz der außenpolitischen Ziele der UdSSR und
der USA; Übereinstimmung der deutschen Interessen mit der
amerikanischen Politik gegenüber der Sowjetunion; gewünschtes
Verhalten der deutschen Außenpolitik; vermuteter sowjetischer
bzw. amerikanischer Einfluß auf die deutsche Politik; Länder,
die eine militärische Bedrohung für die Bundesrepublik
darstellen; empfundene Bedrohung durch die Sowjetunion;
empfundener Schutz vor einer sowjetischen Bedrohung durch die
NATO; vermutete Gründe für die sowjetischen Streitkräfte in
Osteuropa; empfundene Bedrohung der eigenen Sicherheit durch
die Stationierung der SS24-Atomraketen; empfundene Einbüßung an
Eigenständigkeit des Landes durch die NATO-Mitgliedschaft;
Notwendigkeit der Stationierung von US-Truppen in Europa zur
Verhinderung eines Angriffs auf die Bundesrepublik; Einstellung
zu einer starken Nationalabwehr; eigene
Verteidigungsbereitschaft; Einstellung zu einer eigenständigen
Verteidigung des Landes; Akzeptanz der USA als Führungsmacht im
NATO-Bündnis; Notwendigkeit der NATO; Einstellung zum NATO-
Verbleib, auch bei einem Rückzug sowjetischer Truppen aus
Osteuropa; Ausmaß des Vertrauens in das Verteidigungssystem und
in die USA; Notwendigkeit von Atomwaffen zur Abschreckung; NATO
mit oder ohne Atomwaffen; Einschätzung der
Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik bei einem atomaren
Angriff; Einstellung zur Stationierung von
Raketenabwehranlagen; Einstellung zur Stationierung von
Raketenabwehranlagen zum Schutz vor einem atomaren Angriff in
der Bundesrepublik; Interesse an amerikanisch-sowjetischen
Abrüstungsgesprächen; Einstellung zur Abschaffung aller
Mittelstreckenraketen; Grund für die Befürwortung einer solchen
Abschaffung; Land, das zuerst den Vorschlag für eine Null-
Lösung machte; Amerikaner oder Sowjets als Befürworter eines
Abkommens über atomare Rüstungskontrollen; Vertrauen in die
UdSSR sowie in die USA bei der Einhaltung eines
Abrüstungsabkommens; vermutete Gründe für ein Abkommen zum
Abbau der Mittelstreckenraketen; weitere Schritte zum Frieden;
Einstellung zu Gorbatschow und zu Reagan und Begründung der
eigenen Meinung; Veränderungen der eigenen Meinung gegenüber
Reagan; Beurteilung der Darstellung von Gorbatschow und Reagan
in der deutschen Presse; Kenntnisse über Veränderungen in der
Position der UdSSR; wichtigste Ziele Gorbatschows für die
UdSSR; vermutete Dauerhaftigkeit der Veränderungen durch
Gorbatschow; Gorbatschow als Führungspersönlichkeit für die
Sowjetunion; Politikinteresse; Telefonbesitz;
Selbsteinschätzung auf einem Links-Rechts-Kontinuum; wichtigste
Informationsquelle in den Medien über Rüstungskontrolle;
Parteipräferenz; Wahlverhalten bei der Bundestagswahl 1987.

Demographie: Alter; Geschlecht; Familienstand; Konfession;
Schulbildung; Berufstätigkeit; Berufslaufbahn; Netto-Einkommen;
Haushaltseinkommen; Haushaltsgröße; Haushaltszusammensetzung;
Befragter ist Haushaltsvorstand; Charakteristika des
Haushaltsvorstands.

In dem Aufsatz wird gezeigt, daß "SDI" die angekündigten Erwartungen nicht erfüllen kann, da sie auf falschen Vorstellungen beruhen. Dazu werden technische, militärische und politische Aspekte dieses Raketenabwehrsystems erörtert. Es wird verdeutlicht, daß ein derartiges System prinzipielle Probleme impliziert und eine spezifische Verwundbarkeit besitzt. Politisch-strategisch hätte SDI nach Ansicht des Verfassers weitreichende Auswirkungen auf die Stabilität, das Wettrüsten, bestehende internationale Abkommen und die wirtschaftliche Entwicklung; die Folgen für Europa werden hervorgehoben. Insgesamt wird festgestellt, daß SDI langfristig nicht zu einem Abbau der Offensivwaffen führen kann, sondern im Dienst einer Politik der Stärke und der militärischen Überlegenheit steht, die den Angreifer entscheidend bevorzugt. (SJ)