Die Schweizer Friedenspolitik zu Religion und Konflikt fusst auf den historischen Erfahrungen der Schweiz im Umgang mit religiös geprägten Konflikten und der zunehmenden Bedeutung von Religion in bewaffneten Konflikten. Der Einfluss und die Rolle von Religion können über die Dauer eines Konfliktes variieren und verdienen deshalb besondere Aufmerksamkeit. Dieser Beitrag stellt fünf religionsspezifische Grundsätze des Schweizer Engagements anhand zweier Fallstudien vor und stellt die Schweizer Friedenspolitik in einen internationalen Vergleich.
Auch wenn inzwischen politische Kräfte in Nordafrika an die Macht streben, die sich nur sehr beschränkt aus den ursprünglichen Protestbewegungen rekrutieren, bleiben die Begriffe der Würde und der Freiheit für die Schweizer Unterstützung zentral. Der Bundesrat hat sehr schnell auf die Ereignisse in Nordafrika reagiert. Bereits am 11. März 2011 beschloss der Bundesrat - zusätzlich zum humanitären Engagement - die Transitionsprozesse in Nordafrika zu unterstützen. Er beauftragte fünf Bundesstellen in drei Departementen, ihre Aktivitäten in der Region zu verstärken. Die Grundlage des Schweizer Engagements bildet eine departementsübergreifende Strategie für die Jahre 2011-2016. Diese sieht eine Unterstützung in folgenden Bereichen vor: (1) demokratische Transition und Menschenrechte, (2) wirtschaftliche Entwicklung und Schaffung von Arbeitsplätzen, (3) Migration und Schutz vor besonders gefährdeten Personengruppen. - Insgesamt will die Schweiz die nordafrikanischen Staaten beim Aufbau von transparenten, partizipativen und rechtsstaatlichen Strukturen unterstützen. Konkrete Prioritäten innerhalb des Aufbaus der rechtsstaatlichen Strukturen sind die Wahlunterstützung, der Schutz der Menschenrechte, die Stärkung einer pluralistischen Zivilgesellschaft, die Reform des Sicherheitssektors sowie die Unterstützung für eine rasche Rückführung der sich in der Schweiz befindenden, unrechtmäßig erworbenen Gelder von politisch exponierten Personen. (ICI2)
The 2018 edition of the CSS's annual "Bulletin on Swiss Security Policy" includes chapters on Switzerland's engagement in Ukraine, Belarus, and Moldavia (Benno Zogg), predictive policing in Switzerland (Matthias Leese), cyber security in Israel (Fabien Merz), as well as the role of religion and conflict in Swiss peace policy (Angela Ullmann). The publication also features an interview on Swiss security policy with Chief of the Armed Forces Philippe Rebord. Finally, the Bulletin presents three studies on responsible conduct in cyber space, arms procurement in European states and the Shanghai Cooperation Organisation (SCO).
