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Die Politik in den Niederlanden - Einführung und Überblick

In den letzten Jahren wird in Deutschland und in den Niederlanden über kaum ein anderes Thema derart intensiv und kontrovers diskutiert wie über die Integration von Zuwanderern. Die entsprechenden Auseinandersetzungen finden in beiden Ländern sowohl auf politischer wie auch auf wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene statt. Markus Wilp nimmt in seiner Untersuchung einen integrationspolitischen Vergleich zwischen den zwei Nachbarstaaten vor. Nach einem allgemeinen Teil, in dem zentrale Aspekte der deutschen und niederländischen Migrations- und Integrationsgeschichte erörtert werden, konzentriert er sich auf den für die Integration von Migranten äußerst bedeutsamen Bereich der Arbeitsmarktintegration. Er analysiert hierbei nicht nur wichtige Grundlagen des Untersuchungsthemas und aktuelle Entwicklungen in beiden Ländern, sondern er setzt sich mit ausgewählten politischen Programmen aus beiden Ländern auseinander. Das Erkenntnisinteresse der Arbeit erstreckt sich unter anderem auf folgende Fragestellungen: Warum sind Zuwanderer in beiden Ländern überproportional stark von Arbeitslosigkeit betroffen? Wie stellen sich die Entwicklungen auf dem deutschen und niederländischen Arbeitsmarkt in den letzten Jahren dar? Welche Maßnahmen haben die Regierungen in den beiden Nachbarländern ergriffen, um Verbesserungen zu erreichen? Wie lauten die Lehren, die aus den vorhandenen Erfahrungen gezogen werden können? Inwiefern können die beiden Nachbarländer voneinander lernen?

Nach der Trennung von der konservativ-liberalen "Volkspartij voor Vrijheid en Democratie - VVD" 2004 gründete Wilders 2006 mit der "Partij voor de Vrijheid - PVV" eine eigen Partei, die in den letzten Jahren bei mehreren Wahlen große Erfolge erzielen konnte. 2010 zog die PVV mit der drittgrößten Fraktion in das niederländische Parlament ein. Die Aussagen, Aktivitäten und Erfolge von Geert Wilders sorgten auch außerhalb der Niederlande immer wieder für kontroverse Diskussionen. Der Autor konzentriert sich auf die Beantwortung der Frage, welche Faktoren den Erfolgen der PVV zugrunde liegen. Genannt werden z. B. große Unterschiede zwischen den Ansichten der Elite und denen der Bevölkerung, der Vorwurf der "Hinterzimmerpolitik", der Umgang der Parteien miteinander, Angst vor einer Islamisierung der Niederlande und ein Gefühl der Bedrohung nach den beiden Morden an van Gogh und Fortuyn. Der Autor konstatiert eine stabile Verankerung der PVV im niederländischen Parteiensystem. (ICB)

Die Wahlergebnisse der Jahre 2009 und 2010 stellen in Deutschland und in den Niederlanden die bisherigen Höhepunkte einer Entwicklung dar, welche die politische Landschaft in den zwei Nachbarländern massiv verändert hat: Die großen Parteien, die über Jahrzehnte hinweg die deutsche und niederländische Politik prägten, finden bei den Wählern immer weniger Anklang. Dies hat zur Folge, dass derzeit in beiden Ländern intensiv und kontrovers über neue Koalitionsmöglichkeiten diskutiert wird. Die Schwäche der christ- und sozialdemokratischen Parteien trägt zudem dazu bei, dass andere und zum Teil neue Gruppierungen an Bedeutung gewinnen und sich die politische Landschaft in den zwei Nachbarstaaten sowohl verändert als auch verkompliziert. Im vorliegenden Beitrag werden erstens die beiden wichtigsten Indikatoren für die Krise der christ- und sozialdemokratischen Parteien in Deutschland und in den Niederlanden betrachtet: ihre sinkenden Wahlergebnisse und ihre schwindenden Mitgliederzahlen. Im Anschluss daran werden die Ursachen analysiert, die für die nachlassende Integrationskraft dieser Parteien in Deutschland und den Niederlanden relevant sind. Die Betrachtung beschränkt sich hierbei auf einige, für beide Länder relevante Merkmale, wie z. B. organisatorische und personelle Defizite und enttäuschte Wählererwartungen. Im dritten Teil werden die zukünftigen Perspektiven der Großparteien in beiden Ländern diskutiert. (ICI2)

In den letzten Jahren wird in Deutschland und in den Niederlanden über kaum ein anderes Thema derart intensiv und kontrovers diskutiert wie über die Integration von Zuwanderern. Die entsprechenden Auseinandersetzungen finden in beiden Ländern sowohl auf politischer wie auch auf wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene statt. Markus Wilp nimmt in seiner Untersuchung einen integrationspolitischen Vergleich zwischen den zwei Nachbarstaaten vor. Nach einem allgemeinen Teil, in dem zentrale Aspekte der deutschen und niederländischen Migrations- und Integrationsgeschichte erörtert werden, konzentriert er sich auf den für die Integration von Migranten äußerst bedeutsamen Bereich der Arbeitsmarktintegration. Er analysiert hierbei nicht nur wichtige Grundlagen des Untersuchungsthemas und aktuelle Entwicklungen in beiden Ländern, sondern er setzt sich mit ausgewählten politischen Programmen aus beiden Ländern auseinander. Das Erkenntnisinteresse der Arbeit erstreckt sich unter anderem auf folgende Fragestellungen: Warum sind Zuwanderer in beiden Ländern überproportional stark von Arbeitslosigkeit betroffen? Wie stellen sich die Entwicklungen auf dem deutschen und niederländischen Arbeitsmarkt in den letzten Jahren dar? Welche Maßnahmen haben die Regierungen in den beiden Nachbarländern ergriffen, um Verbesserungen zu erreichen? Wie lauten die Lehren, die aus den vorhandenen Erfahrungen gezogen werden können? Inwiefern können die beiden Nachbarländer voneinander lernen?