Search results

Immer mehr Staaten und Regionalorganisationen verwenden den Begriff "Indo-Pazifik". Er verdrängt zunehmend das bisher übliche Konstrukt "Asien-Pazifik". In Europa hat bisher nur Frankreich eine eigene "Indo-Pazifik"-Konzeption vorgelegt. Hinter der Verwendung des Begriffs "Indo-Pazifik" verbergen sich unter­schiedliche, teilweise divergente Konzeptionen. Diesen liegen wiederum sehr verschiedene ordnungspolitische Vorstellungen zugrunde. Allen gemein ist der Verweis auf die Wichtigkeit einer regelbasierten inter­natio­nalen Ordnung. "Indo-Pazifik" ist ein politischer Begriff und daher weder allein beschreibend noch wertneutral. Insbeson­dere das Konzept des "Free and Open Indo-Pacific" der Trump-Administration zielt auf die Eindämmung Chinas ab und ist somit Ausdruck der wachsenden strategischen Rivalität zwischen Washington und Peking. In Peking wird "Indo-Pazifik" primär als gegen China gerichtete, US-geführte Eindämmungs­strategie verstanden. Andere Akteure, zum Beispiel die ASEAN oder Indien, betonen in ihren Indo-Pazifik-Konzeptionen Aspekte wie wirtschaftliche Prosperität, Konnektivität und multilaterale Kooperation. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sehen sich verstärkt Druck aus Washington ausgesetzt, sich direkt oder indirekt zum "Indo-Pazifik" zu be­kennen – und damit aus Sicht der USA für Washington und gegen Peking. Bei ihren Überlegungen sollten sich die Europäer nicht auf diese Nullsummen-Logik einlassen. Der EU und ihren Mitgliedstaaten stehen drei idealtypische Handlungs­optionen offen: "Äquidistanz", "Alignment" und "Autonomie". Um sich für eine Option entscheiden zu können, müssen die Europäer ihre wirtschaft­lichen, sicherheitspolitischen und ordnungspolitischen Interessen in der Region klären und die not­wendigen Ressourcen zu ihrer Umsetzung bereitstellen. (Autorenreferat)

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist das wichtigste Element der amerikanischen Außenhandelsstrategie. Die USA wollen dabei zusammen mit acht anderen Staaten - Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam - ein so genanntes "High-standard"-Abkommen abschließen. Mittlerweile wurden auch Mexiko und Kanada zu den Verhandlungen eingeladen. Da die TPP weiteren Ländern offen steht, ist mit einer steigenden Mitgliedschaft zu rechnen. Langfristig erhoffen sich die USA die Weiterentwicklung zu einer "Free Trade Area of the Asia Pacific" (FTAAP). Auf dem APEC-Gipfel im November 2011 wurde die Grundstruktur der TPP-Verhandlungen festgelegt. Dabei einigten sich die Partner darauf, ein Abkommen zu schließen, das nicht nur den Zollabbau im Warenhandel vorantreiben soll, sondern das auch den Dienstleistungshandel liberalisiert sowie Investitionsschutz, eine wechselseitige Liberalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe, strengere Wettbewerbsregeln für staatliche Betriebe, eine stärkere regulative Konvergenz und eine bessere Integration von KMU in den Welthandel vorsieht. Aufgrund der Komplexität der Verhandlungen wurde der geplante Abschlusstermin mittlerweile auf das Jahr 2013 verlegt. Bewertet man die TPP entlang von drei zentralen Anforderungen an Freihandelsabkommen - Offenheit für neue Mitglieder, umfassende Liberalisierung und Vereinheitlichung von Handelsregeln - fällt die Bilanz gemischt aus. In Bezug auf die Aufnahme neuer Mitglieder sind die Verhandlungen sehr offen. Kanada und Mexiko sind bereits eingeladen worden, zehntes und elftes Mitglied der TPP zu werden. Auch Japan steht als Beitrittskandidat vor der Tür. In Bezug auf das zweite Kriterium ist die TPP ebenfalls vorbildlich: Kommt es zum Abschluss der Verhandlungen, wird die TPP eines der umfassendsten Handelsabkommen weltweit sein. Beim dritten Kriterium, der Vereinheitlichung von Handelsregeln, muss die TPP kritisch bewertet werden: Auf Druck der USA einigten sich die Handelspartner auf einen sogenannten hybriden Ansatz beim Marktzugang: Jedes Land kann nach eigener Präferenz Gespräche bilateral oder multilateral führen. Die USA führen dabei vor allem bilaterale Gespräche mit denjenigen Ländern, mit denen sie noch kein FTA geschlossen haben. Daher wird das Abkommen mehr einem Flickenteppich unterschiedlicher Marktöffnungen, Handelsregeln und Ausnahmen denn einem echten Freihandelsabkommen gleichen. Wie groß die ökonomischen Gewinne ausfallen werden, ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt kaum absehbar. Die EU beobachtet das Engagement der USA in Asien mit Sorge. Viele befürchten, dass die TPP Ausdruck eines Strategie- und Richtungswechsels der USA ist - weg von Europa, hin zu Asien. Aufgrund der schwierigen Verhandlungen sind diese Sorgen allerdings übertrieben. Die EU muss jedoch aufpassen, dass sie in Asien nicht den Anschluss verliert. Sie sollte daher weiter aktiv ihre Liberalisierungsbestrebungen in der Region fortsetzen. Dabei sollte sie jedoch genau prüfen, ob und mit welchen asiatischen Ländern sich ein Handelsabkommen für Europa lohnt, anstatt den USA unbedacht nachzueifern.

The South Pacific Forum is one of the few international organizations which successfully integrate members of the First and the Third World, thus functioning as bridge, enhancing mutual understanding. By depicting the genesis of the South Pacific Forum, pointing out its organizational structure and its most important policy issues, and by describing the role of the Forum Secretariat (SPEC) in the process of regional political and economic integration, the article tries to find the conditioning factors for the success of the South Pacific Forum. At the same time, the organizational limits are laid open. The article argues that one special feature of the Forum its ad-hoc character and open institutional framework is the paramount cause for both its success and limitations. In finding common political standpoints, which do not include binding economic obligations or even the transfer of state power but offer the chance of an enhanced regional standing in conflicts ordinating and even policy-making agency. In intra-regional policies, the major interests of the participants are often too heterodox to be reconciled by an organization which lacks the power to inflict legal or economic sanctions on its member states. So the main functions of the South Pacific Forum are the creation of distinct South Pacific political, and to some extent even cultural, identity, the integration of the region's views on conflicts involving outside actors, and functioning as clearing-house for intra-regional policy issues, even if "national interests" mostly have top priority for the national leaders.

Deutschland wendet sich zunehmend der pazifischen Inselregion zu, wie der Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in Palau im Juli 2022 und die geplante Eröffnung einer Botschaft auf Fidschi zeigen. Doch noch fehlt eine klare Ausrichtung der deutschen Pazifikpolitik. Diese sollte sich vom Wettstreit der USA und Chinas um regionalen Einfluss abgrenzen und die Interessen der Menschen im Pazifik in den Fokus rücken.
Deutschland wird in der Klimapolitik, dem bedeutendsten Thema für die meisten pazifischen Inselstaaten, als wichtiger Partner wahrgenommen. Die deutsche Pazifikpolitik sollte die Zusammenarbeit aber nicht auf den Klimawandel beschränken, sondern einen multithematischen Ansatz verfolgen.
Mögliche Schwerpunkte, die gemeinsam mit den Inselstaaten erarbeitet werden sollten, sind etwa die Zusammenarbeit bei der Trinkwasserversorgung, dem Seetransport, der Müllentsorgung, dem Meeresschutz sowie der Stärkung der Rechte von Mädchen und Frauen.
Um gezielt auf Entwicklungen im Pazifik reagieren zu können, braucht es ein Ineinandergreifen der Außenpolitik, auswärtiger Kultur- und Wissenschaftspolitik sowie Entwicklungszusammenarbeit. Dabei sollte auch die in Deutschland bestehende wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Expertise zur Region genutzt werden.
Aufgrund der Vielzahl pazifischer Staaten ist es klug, die Kooperation mit Regionalorganisationen auszubauen. Dabei wird kein Universalansatz, sondern Sensibilität für die diversen Interessen der Inselstaaten benötigt. Die multilaterale Kooperation mit der Region sollte durch die Zusammenarbeit mit Schlüsselländern wie Fidschi, Papua-Neuguinea und Samoa ergänzt werden.
Deutschland genießt Vertrauen im Pazifik, auf das eine verstärkte Kooperation mit der Region, in Abstimmung mit ihren Partnern in und jenseits der EU, aufbauen kann. Über Klima- und Geopolitik hinaus sollte sich die Bundesrepublik auf Bereiche der Zusammenarbeit konzentrieren, welche die Vielfalt der Bedürfnisse und Interessen der Menschen und Staaten in der Region reflektieren.

Der vorliegende Bericht befaßt sich mit der Rolle der russischen Außenpolitik gegenüber China, Japan und dem geteilten Korea und stellt sie in den Zusammenhang der kontroversen und widersprüchlichen Entwicklung der russischen Außenpolitik. Seit 1992 hat die Bedeutung der asiatisch-pazifischen Region, insbesondere Chinas, für die russische Außenpolitik zugenommen. Hinzu kam ein Paradigmenwechsel im außenpolitischen Denken. Von Geopolitik und politischem Realismus geprägte Denkansätze begannen zu dominieren. Die China-Politik hat zu starken Auseinandersetzungen zwischen Moskau und den fernöstlichen Regionen Rußlands geführt. Trotzdem hat die Zusammenarbeit zugenommen und China ist zum wichtigsten Handelspartner und Rüstungskäufer in Asien geworden. Die politischen Beziehungen zu Japan stagnieren wegen des Kurilen-Konflikts, was aber keinen Einfluß auf den Handel hat. Der Handel mit Südkorea ist seit 1991 um 80 Prozent gestiegen. Die militärische Zusammenarbeit mit Nordkorea wurde eingestellt, jedoch eine Kooperation bei der Produktion von Militärgütern vereinbart. Rußlands neue Rolle in Asien wird insgesamt als marginal eingeschätzt. Sein nach wie vor vorhandener Einfluß beruht weniger auf seiner Macht als auf seinen Problemen. Durch eine stärker auf militärische Fakten orientierte Politik soll dies kompensiert werden. Nur durch die Überwindung der inneren Krise und eine auf Integration in die Region setzende Außenpolitik hat Rußland die Chance, seine Position im asiatisch-pazifischen Raum zu stärken. (psz)

Der ostasiatische Regionalismus ist gescheitert, bevor er richtig begonnen hat. Der Region zwischen Hokkaido und Java, dem Irrawaddy und Papua, fehlen entscheidende Voraussetzungen für jenen Souveränitätsverzicht, der eine dauerhaft friedliche Konfliktlösung und gemeinsames Agieren auf der internationalen Bühne ermöglicht. Die Region könnte in den kommenden Jahren von eskalationsfähigen binnen- und zwischenstaatlichen Konflikten betroffen sein. Schuld ist die durch "asiatische Produktionsweise", Kolonialismus, Weltkriege und Kalten Krieg begünstigte Verzögerung der Herausbildung moderner Nationalstaaten, die dazu führt, daß die Erfordernisse von nation building und wirtschaftlicher Liberalisierung zunehmend unvereinbar werden. Mittelfristig hoffnungsvoll stimmt allenfalls die globalisierungsbedingte Schwächung der traditionellen Eliten, die bewirken könnte, daß Demokratisierung, ähnlich wie im Nachkriegseuropa, zu neuen Regionalismusformen führt, die binnenstaatlich wie intraregional eine bessere Verteilungsgerechtigkeit erwarten lassen. Die Studie kommt zu den folgenden Ergebnissen: Ostasien und der Pazifik verfügen über das wirtschaftliche Potential, Europa und Nordamerika als Wirtschaftsmächte herauszufordern. Die Umsetzung des Potentials in reale Macht scheitert aber mittelfristig an divergierenden politischen Interessen. Die transpazifische Kooperation ist an Größe und Heterogenität des Kooperationsraums gescheitert. Während ostasiatische Regionalismus-Initiativen zumeist von Tokyo ausgegangen sind, haben sie den japanischen Einfluß in der Praxis eher eingedämmt. Eine unmittelbare Folge war die partielle Regionalisierung chinesischer Außenpolitik. Das heißt nicht, daß sich Peking und Tokyo im Sinne einer gleichberechtigten Aufgabenverteilung verständigen könnten. Ostasiatischer Regionalismus scheitert an einer hierarchischen Tradition, einem als zunehmend instabil wahrgenommenen regionalen Umfeld und widersprüchlichen Annäherungen an wirtschaftliche und politische Liberalisierung. Wenn diese Defizite bisher ...

Cover -- Title Page -- Copyright -- Body -- About the Editors -- About the Authors -- Phillip Tolliday: Introduction to the Present Volume -- Phillip Tolliday: Between a Rock and a Hard Place -- Introduction -- An Act of Decency Whose Time Has Come -- The Northern Territory Emergency Response commonly called ˋThe Intervention' -- Marcia Langton -- Noel Pearson -- Peter Sutton -- A View From The Other Side Of The Hill -- Reconciliation: A Rite in Search of a Meaning? -- Conclusion -- References -- Deborah Stevens: New Zealand's Te Tiriti o Waitangi-Treaty of Waitangi: The past, contemplated in the present, is a guide to the future -- Introduction -- A brief History of Aotearoa, Nieuw Zeeland, New Zealand, Nu Tireni -- Te Tiriti o Waitangi/The Treaty of Waitangi -- The Impact of the Treaty and British Colonisation -- The Waitangi Tribunal, a Court of Enquiry -- Pre-understandings: Māori philosophy, metaphysics and religion -- Six Events in Nation Building -- The Past is in Front for Guidance -- References -- Appendix -- Treaty Signatories Did Not Cede Sovereignty in February 1840 - Waitangi Tribunal -- Glossary of Māori terms: -- Priyambudi Sulistiyanto and Sentot Setyasiswanto: Still Seeking Truth and Reconciliation for the 1965 Victims: Is it possible? -- Introduction -- Legal and Constitutional Response -- NGOs' Public Advocacy and Negotiating Reconciliation Agenda -- The Victims' Personal Stories -- Concluding Remarks -- References -- Bo-Hyug Suh: Two Koreas' Efforts of Reconciliation After 1990 -- Seeking Reconciliation in a Divided System -- Reunion of Separated Families, the Abducted, and Prisoners of War -- Separated Families -- The Abducted and Prisoners of War -- Policies for Reconciliation -- Limitations to measures between the South and North -- Institutionalization of Domestic Measures -- Evaluation and Tasks -- References