Aufbruch ins pazifische Zeitalter: die Transpazifische Partnerschaft - ein Abkommen mit Vorbildcharakter?

In: DGAP-Analyse, Band 15

Abstract

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist das wichtigste Element der amerikanischen Außenhandelsstrategie. Die USA wollen dabei zusammen mit acht anderen Staaten - Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam - ein so genanntes "High-standard"-Abkommen abschließen. Mittlerweile wurden auch Mexiko und Kanada zu den Verhandlungen eingeladen. Da die TPP weiteren Ländern offen steht, ist mit einer steigenden Mitgliedschaft zu rechnen. Langfristig erhoffen sich die USA die Weiterentwicklung zu einer "Free Trade Area of the Asia Pacific" (FTAAP). Auf dem APEC-Gipfel im November 2011 wurde die Grundstruktur der TPP-Verhandlungen festgelegt. Dabei einigten sich die Partner darauf, ein Abkommen zu schließen, das nicht nur den Zollabbau im Warenhandel vorantreiben soll, sondern das auch den Dienstleistungshandel liberalisiert sowie Investitionsschutz, eine wechselseitige Liberalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe, strengere Wettbewerbsregeln für staatliche Betriebe, eine stärkere regulative Konvergenz und eine bessere Integration von KMU in den Welthandel vorsieht. Aufgrund der Komplexität der Verhandlungen wurde der geplante Abschlusstermin mittlerweile auf das Jahr 2013 verlegt. Bewertet man die TPP entlang von drei zentralen Anforderungen an Freihandelsabkommen - Offenheit für neue Mitglieder, umfassende Liberalisierung und Vereinheitlichung von Handelsregeln - fällt die Bilanz gemischt aus. In Bezug auf die Aufnahme neuer Mitglieder sind die Verhandlungen sehr offen. Kanada und Mexiko sind bereits eingeladen worden, zehntes und elftes Mitglied der TPP zu werden. Auch Japan steht als Beitrittskandidat vor der Tür. In Bezug auf das zweite Kriterium ist die TPP ebenfalls vorbildlich: Kommt es zum Abschluss der Verhandlungen, wird die TPP eines der umfassendsten Handelsabkommen weltweit sein. Beim dritten Kriterium, der Vereinheitlichung von Handelsregeln, muss die TPP kritisch bewertet werden: Auf Druck der USA einigten sich die Handelspartner auf einen sogenannten hybriden Ansatz beim Marktzugang: Jedes Land kann nach eigener Präferenz Gespräche bilateral oder multilateral führen. Die USA führen dabei vor allem bilaterale Gespräche mit denjenigen Ländern, mit denen sie noch kein FTA geschlossen haben. Daher wird das Abkommen mehr einem Flickenteppich unterschiedlicher Marktöffnungen, Handelsregeln und Ausnahmen denn einem echten Freihandelsabkommen gleichen. Wie groß die ökonomischen Gewinne ausfallen werden, ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt kaum absehbar. Die EU beobachtet das Engagement der USA in Asien mit Sorge. Viele befürchten, dass die TPP Ausdruck eines Strategie- und Richtungswechsels der USA ist - weg von Europa, hin zu Asien. Aufgrund der schwierigen Verhandlungen sind diese Sorgen allerdings übertrieben. Die EU muss jedoch aufpassen, dass sie in Asien nicht den Anschluss verliert. Sie sollte daher weiter aktiv ihre Liberalisierungsbestrebungen in der Region fortsetzen. Dabei sollte sie jedoch genau prüfen, ob und mit welchen asiatischen Ländern sich ein Handelsabkommen für Europa lohnt, anstatt den USA unbedacht nachzueifern.