Staatsschuldenkrise: Zeitbombe für die Währungsunion?

Abstract

Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Staatsverschuldung einiger Euroländer so stark gestiegen wie nie zuvor, und eine glaubwürdige Konsolidierungsstrategie ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, vermehrt wird sogar eine Lockerung der Sparpolitik gefordert, um so die Wirtschaft anzukurbeln. Kann die Europäische Währungsunion die Staatsschuldenkrise überleben? Stefan Homburg, Universität Hannover, ist skeptisch. Seiner Ansicht nach steckt die Eurozone in einer Zwickmühle. Etliche Mitgliedstaaten leben über ihre Verhältnisse, wollen das aber nicht wahrhaben und empfinden Änderungsvorschläge als Angriff und Einmischung von außen. Auf der anderen Seite wird die Fortführung der bisherigen Politik weitere Beistandszahlungen erfordern, deren Machbarkeit zweifelhaft ist. Somit verbleibe als einziger theoretischer Ausweg ein starkes und anhaltendes Wirtschaftswachstum in Südeuropa, das aber unrealistisch sei. Wer die Lage der Eurozone nüchtern betrachte, müsse angesichts der Zunahme der staatlichen Schuldenstandquoten besorgt sein und dürfte sich von der trügerischen Ruhe auf den Finanzmärkten nicht beeindrucken lassen. Schon bei der nächsten Staatsinsolvenz könnte die Stimmung umkippen. Ein guter Ausgang des Euro-Experiments sei unwahrscheinlicher denn je. Carsten Hefeker, Universität Siegen, sieht einen möglichen Weg in einer gemeinsamen Fiskalpolitik, die beschränkte Solidarität impliziert, wie das z.B. der Vorschlag einer gemeinsamen Verschuldung vorsehe. Weitere Maßnahmen könnten ein Schuldentilgungsfonds oder ein Insolvenzverfahren für europäische Staaten sein. Leider würden solche Maßnahmen weder in Europa noch in Deutschland ernsthaft als Alternative oder notwendige Weiterentwicklung der Europäischen Union diskutiert. Christian Keuschnigg, Universität St. Gallen und Institut für Höhere Studien, Wien, und Klaus Weyerstraß, Institut für Höhere Studien Wien, plädieren für einen Abbau der Staatsschulden für eine sichere Währungsunion. Es werde aber noch viele Jahre fi