The 9th OSCE Ministerial in Bucharest 2001

In: Helsinki monitor: security and human rights, Band 13, Heft 1, S. 62-71

Abstract

Das neunte Treffen des OSZE Ministerrats in Bukarest Anfang Dezember 2001 war vor dem Hintergrund der angespannten Situation innerhalb der Organisation und dem vorangegangenen Scheitern des Wiener Ministerratstreffens im Jahr 2000 zumindest ein Teilerfolg. Die Attentate von Washington und New York im September 2001 hatten die Kooperationsbereitschaft positiv beeinflusst, was seinen Ausdruck u.a. in der Verabschiedung des Bukarester Aktionsplans zur Bekämpfung des Terrorismus fand. Die Minister der Mitgliedsländer einigten sich zudem auf eine Verstärkung der OSZE Polizeikomponente sowie auf eine Intensivierung der Beschäftigung mit ökonomischen Themen. An Stelle der sonst üblichen Abschlusserklärung verständigte sich das Ministertreffen nur auf fünf Erklärungen zu OSZE Aktivitäten in unterschiedlichen Regionen des Bündnisses: Südosteuropa, Moldova (Vernichtung russischer Munitionsbestände), Georgien (russischer Teilabzug), Zentralasien und Nagorny-Karabach. (IFSH-Pll)