Politiceskie partii postsovetskoj Rossii: Opora demokratii ili kostyl' rezimnoj sistemy?

In: Mirovaja ėkonomika i meždunarodnye otnošenija: MĖMO = World economy and international relations, Heft 12, S. 47-58

Abstract

Das im postkommunistischen Rußland entstandene Mehrparteiensystem spiegelt weniger eine wachsende Differenzierung der Gesellschaft als vielmehr eine Strukturierung der um die Macht kämpfenden politischen Eliten wider. Die auf diesem Hintergrund entstandenen Parteien sind daher nicht in der Lage, eine Vermittlerrolle zwischen Gesellschaft und Macht zu spielen. Die in der Duma vertretenen Parteien bilden ein Element des politischen Regimes, ohne eine wirkliche Opposition und Alternative zu den korporativen Interessen der herrschenden Elite darzustellen. In dem Maße, wie eine Aufteilung der politischen Macht zwischen dem föderalen Zentrum und den regionalen Eliten vorgenommen wird, wird das politische Gewicht der gesamtrussischen Parteien noch weiter sinken. Sie werden vor allem ihre eigenen korporativen Interessen, nicht jedoch diejenigen der Gesellschaft vertreten. Bei Weiterbestehen der gegenwärtigen Verfassung, die ihnen nur eine marginale Rolle im politischen Leben Rußlands zugesteht, werden die Parteien in absehbarer Zukunft keine wesentliche Bedeutung als Faktor des politischen und gesellschaftlichen Lebens erlangen. (BIOst-Mrk)