Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit: aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet

In: Schriften zur Rechtstheorie 262

Abstract

In diesem Buch wird das rechtsstaatliche Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit aus der systemtheoretischen Sicht der Ausdifferenzierung des Rechts rekonstruiert und auf dieser Basis auf gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit eingegangen. Die Funktion der richterlichen Unabhängigkeit wird in der Sicherung und Förderung der Ausdifferenzierung des Rechtssystems gegenüber seiner gesellschaftlichen Umwelt, vor allem gegenüber dem politischen System, gesehen. Die richterliche Unabhängigkeit wird als Entscheidungsautonomie des Richters gegenüber der gesellschaftlichen Umwelt des Rechtssystems aufgefasst. In Bezug auf gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit wird geprüft, ob aus der Ausdifferenzierung des Rechts, der Gestaltbarkeit des Rechts durch die Gesetzgebung und einer großen gesellschaftlichen Bedeutung des Rechts als solchen Bedingungen die neuzeitliche Entstehung der richterlichen Unabhängigkeit in Deutschland und die heutige mangelnde richterliche Unabhängigkeit in China zu erklären sind. Dabei werden die deutsche und die chinesische Rechts-, Sozial-, Politik- und Geistesgeschichte behandelt und vergleicht