Enforcing Intellectual Property Rights: necessary Instruments versus Over-Enforcement

In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 34

In: Nomos eLibrary

In: Zivilrecht

Abstract

Seit fast einem Jahrzehnt ist die Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums eines der meist diskutierten und kritisch hinterfragten Themen. Dieser Tagungsband dokumentiert die Beiträge einer bilateralen Konferenz, die vom Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) der Technischen Universität Dresden und dem Institut für Geistiges Eigentum der Uniwersytet Jagiellonski in Kraków am 9./10.10.2009 in Dresden abgehalten wurde und deren Gegenstand sowohl der Einfluss der Durchsetzungsrichtlinie auf das jeweilige nationale Recht und Verfahren war als auch die Frage, ob die verstärkte Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums bereits an ihre Grenzen stößt. Die Tagungsbeiträge befassen sich mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in das polnische Recht (Tischner), mit einstweilige Maßnahmen in IP-Prozessen nach polnischem Recht (Targosz), mit der Durchsetzung von Persönlichkeitsrechten (Müller), der Zwangslizenz im Kartellrecht und im deutschen Recht (du Vall und Götting), mit Verteidigungsmitteln im Marken- (Hanske) und Patentprozess (Ozegalska-Trybalska) und der Zweigleisigkeit des deutschen Patentrechts (Hetmank)